Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

08.03.2024 in Aktuelle Meldung

KOA spricht sich für KESS aus

 

Koalition verstetigt Erfassung von Lern- und Entwicklungsstände in Schule

„Eine moderne und erfolgreiche Schul- und Unterrichtsentwicklung geht zielgerichtet, auf Basis von Evaluationen und Testungen, vor und bietet passgenaue Fördermöglichkeiten“

Die Bremerhavener Koalitionäre aus SPD, CDU und FDP haben die Erfassung von Lern- und Entwicklungsständen in Schulen, die sogenannte KESS-Testung, verstetigt. Der Ausschuss für Schule und Kultur stimmte dem Antrag am 7.3.2024 bei einer Enthaltung der AfD zu. Dazu erklären die schulpolitischen Sprecher Sabrina Czak (SPD), Irene von Twistern (CDU) und Hauke Hilz (FDP) gemeinsam:

„Die Ergebnisse der KESS-Testung 2021 und 2023, die gestern im Ausschuss für Schule und Kultur vorgestellt wurden, zeigen erstaunlich positive Lernerfolge bei den Schülerinnen und Schülern in unseren Schulen. Teilweise gelingt es den Lehrkräften, dass die Kinder in zwei Jahren den Stoff von drei Jahren erarbeiten. Weil die Startbedingungen in unserer Stadt sehr schwierig sind, bleiben unsere Schülerinnen und Schüler zwar in den Bundesweiten Tests noch hinter anderen Bundesländern zurück, die Lernzuwächse sind aber überdurchschnittlich. Das heißt, unsere Schülerinnen und Schüler holen enorm auf. Durch die differenzierte Auswertung ist es auch möglich, die Lernerfolge auf einzelne Klassen und einzelne Schülerinnen oder Schüler runterzubrechen. Dadurch haben wir endlich ein klares Bild, welche Forder- und Fördermaßnahmen erfolgreicher sind als andere.

Für uns als Koalitionäre aus SPD, CDU und FDP heißt das, dass wir solche Testungen regelmäßig brauchen. Nur auf klarer Datenbasis kann der Unterricht und damit die Forder- und Fördermaßnahmen zielgenau weiterentwickelt werden. Das haben wir gestern im Ausschuss für Schule und Kultur beschlossen. So wollen wir das Erreichen von Mindeststandards und die Stärkung von schulischen Basiskompetenzen von Schülerinnen und Schülern gewährleisten.“

 

Sabrina Czak              Irene von Twistern                 Prof. Dr. Hauke Hilz

SPD-Sprecherin         CDU-Sprecherin                     FDP-Sprecher

21.02.2024 in Aktuelle Meldung

Sicher und gerne queer leben in Bremerhaven

 

 

„Wir stärken queere Jugendarbeit“

Bremerhaven, 21.02.2024. Die Bremerhavener Koalitionäre aus SPD, CDU und FDP haben für den nächsten Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen am 22.Februar 2024 einen Antrag zum Thema „sicher und gerne queer leben in Bremerhaven“ eingebracht. Dazu erklären die jugendpolitischen Sprecher Sabrina Czak (SPD), Claudia Köhler-Treschok (CDU) und Hauke Hilz (FDP) gemeinsam:

„Wir bekennen uns zu einer Gesellschaft, in der queere Menschen ohne Diskriminierung, Gewalt und Vorurteile leben können. Wir wollen in Bremerhaven ein respektvolles und inklusives Umfeld für queere Menschen schaffen. Ein spezialisiertes Beratungsangebot muss etabliert werden. Dabei ist es uns wichtig, bürokratische Hürden zu minimieren und den Zugang zu bestehenden Beratungsangeboten in Bremen während einer Übergangsphase zu erleichtern. Eine zusätzliche Bildungsreferentenstelle für queere Menschen soll eingerichtet werden und die gute Arbeit der Prism-Gruppe des Stadtjugendrings unterstützen.

Wir wollen präventive Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung, Mobbing oder Gewalt in

Schulen, Bildungseinrichtungen und der Öffentlichkeit unterstützen. Deshalb fordern wir das Dezernat auf, eine passende Jugendbildungsreferentenstelle als Unterstützung für queere Jugendarbeit einzurichten, um präventive Maßnahmen in Schulen, Bildungseinrichtungen und zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu entwickeln. Hierbei muss auch ein Augenmerk auf die Schaffung von Anlaufstellen und Schutzwohnungen gelegt werden, um im Fall von Gewalterfahrungen eine sichere Umgebung und Unterstützung zu bieten.“

06.02.2024 in Aktuelle Meldung

SPD Bremerhaven fordert Beschluss im EU-Parlament

 

SPD Bremerhaven fordert Beschluss im Europäischen Parlament zum besseren Gewaltschutz an Frauen

Czak/Strelow: Bundesminister Buschmann (FDP) darf bei Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen an Frauen nicht länger zusehen

 

Bremerhaven, 06. 02. 2024

Auf EU-Ebene sollen Straftaten, wie z.B. Belästigung am Arbeitsplatz, sexuelle Übergriffe oder Zwangsheirat in einer geplanten EU-Richtlinie erweitert werden. Die EU-Kommission machte vor einigen Jahren den Vorschlag, Frauen besser vor Gewalt zu schützen. So sollen Delikte, wie z.B. Cyberstalking oder Senden von Dickpics EU-weit unter Strafe gestellt werden. Besonders hervorzuheben ist jedoch, dass auch das Delikt der Vergewaltigungen vereinheitlicht werden soll. So sei nur noch ein klares „Ja“ ein „Ja“ bei sexuellen Handlungen. Geschehen sexuelle Handlungen nicht einvernehmlich, würden diese als Vergewaltigung gelten. Bundesjustizminister Buschmann (FDP) möchte diese Änderungen zum Schutz von Frauen nicht mittragen und verweist auf rechtliche Bedenken.

Sabrina Czak, Vorsitzende der Bremerhavener SPD-Frauen, ist erschüttert: „Die Blockadehaltung ist absolut nicht nachzuvollziehen. Auf kommunaler Ebene setzen wir uns als SPD-Frauen mit aller Kraft seit Jahren für den besseren Schutz von Frauen ein. So schützen wir beispielsweise Frauen durch gut ausgestattete Frauenhäuser vor ihren Tätern und arbeiten an der Abarbeitung der Istanbul-Konvention. So wenig Verständnis vom Bundesminister für dieses Thema lässt uns ratlos zurück.“

Janina Strelow, stellvertretende Vorsitzende der SPD Bremerhaven, fordert Bundesminister Buschmann zur Kehrtwende auf: „Gewalt an Frauen nimmt zu und hat sich durch die Digitalisierung sehr stark ins Internet verlagert. Frauen haben keine Lust mehr, Dickpics zu bekommen und unter Cyberstalking zu leiden! Dass aber auch der EU-weite Schutz vor Vergewaltigungen auf der Kippe steht, ist unsäglich und verkennt das lange Leiden der Betroffenen nach solchen Taten. Bundesminister Buschmann muss für den besseren Schutz in diesen Bereichen seine Blockadehaltung aufgeben, damit Frauen besser geschützt werden!“

Für Czak und Strelow ist klar: „Bundesminister Buschmann (FDP) darf bei Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen an Frauen nicht länger zusehen. Die EU-weite Bekämpfung der Gewalt an Frauen muss endlich verbindlich angegangen und darf nicht gefährdet werden!“

05.02.2024 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 08. Februar 2024

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 08. Februar 2024 um 14.30 Uhr  im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6.

 

Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf  >weiterlesen< drücken.

 

Die entsprechenden Vorlagen der TO sind einsehbar unter www.bremerhaven.de/Verwaltung, Politik + Sicherheit/Kommunaler Sitzungsdienst.

 

Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.

 

Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV übeträgt die Sitzung im Livestream:

https://www.medialabnord.de/tv-livestream/

Stadtverordnetenfraktion 2023-2027

 


Von links nach rechts Lisa Wittig, Sönke Allers, Gunda-Böttger Türk, Cecil Hammann, Sabrina Czak, Jörn Hoffmann, Tabea Batz, Torsten von Haren, Harry Viebrok, Martina Kirschstein-Klingner, Dominique Ofcarek, Susanne Ruser und Selcuk Caloglu

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2023-2027 können Sie hier abrufen.

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