SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 14.12.2017

Aktuelle Meldung

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 14. Dezember 2017, um 10.00 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Friedrich-Schillerhauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 17. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie hier unter [mehr]  drücken.

DieTagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt und Politik /Sitzungskalender.

 

Öffentlicher Teil

 

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

 

1

Anfragen in der Fragestunde

 

1.1

Nachhaltiges Verkehrskonzept - wann wird der Magistrat mal fertig? (FDP)

StVV - FS 21/2017

2

Niederschriften

 

2.1

Genehmigung der Niederschriften

a) der 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017 und

b) der 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2017 

StVV - V 68/2017

3

Vorlagen

 

3.1

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018/2019

StVV - V 59/2017

3.1.1

Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 54/2017 (Linke)

StVV - Ä-AT 12/2017

3.2

Integriertes Stadtentwicklungsvorhaben Revitalisierung Stadtteilzentrum Wulsdorf

StVV - V 65/2017

3.3

Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Wilhelm-Leuschner-Straße – 20. Flächennutzungsplanänderung

Aufstellungsbeschluss

StVV - V 63/2017

3.4

Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Wilhelm-Leuschner-Straße / August-Bebel-Straße - Bebauungsplan Nr. 481 "Wilhelm-Leuschner-Straße"

Aufstellungsbeschluss

StVV - V 61/2017

3.5

Achtes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)

StVV - V 60/2017

3.6

Änderung des Entschädigungsortsgesetzes

StVV - V 67/2017 - 1

3.7

4. Scopingtermin 02.03.2017 und 5. Scopingtermin 13.10.2017

StVV - V 64/2017

3.8

Jahresbericht 2017 des Magistrats gemäß § 53 Stadtverfassung

StVV - V 66/2017

4

Anträge

 

4.1

1.100 Polizeieinsätze sind zu viel - Sicherheitskonzept für den Bereich Rickmersstraße schaffen! (BIW)

 

StVV - AT 27/2017

4.2

Beteiligung der Stadtteilkonferenzen verbessern (FDP, GRÜNE, Piratenpartei)

 

StVV - AT 30/2017

4.3

Alternative Antriebe für Bremerhavener Busse endlich einführen (GRÜNE)

 

StVV - AT 31/2017

4.4

Solide Finanzierung für die Zusammenarbeit mit Partnerstädten (GRÜNE)

 

StVV - AT 32/2017

4.5

Bagatellsteuern abschaffen (FDP)

 

StVV - AT 33/2017

5

Anfragen

 

5.1

Handwerk in Bremerhaven - Sachstand, Probleme und Zukunft - zweiter Versuch (FDP)

StVV - AF 77/2017

5.2

Verfügbarkeit von breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremerhaven ein Jahr später? (FDP)

StVV - AF 78/2017

5.3

Wohnsitz von Beschäftigten des Magistrats, Beschäftigten von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung und Geschäftsführern von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung (FDP)

StVV - AF 79/2017

5.4

Aktuelle hausärztliche- und fachärztliche Versorgung in Bremerhaven und Perspektive (CDU)

StVV - AF 80/2017

5.5

Mitteilung zum Antrag 112/2015 “Deponie Grauer Wall” anschl. Diskussion und rechtliche Prüfung zum Sachstand der Veröffentlichung und Weitergabe an Stadtverordnete (CDU)

StVV - AF 81/2017

5.6

Videoüberwachung an öffentlichen Gebäuden (FDP)

StVV - AF 82/2017

5.7

Verwendung der Citytax in Bremerhaven (GRÜNE)

StVV - AF 83/2017

5.8

Arbeit der Ideen- und Beschwerdestelle des Magistrats (GRÜNE)

StVV - AF 84/2017

5.9

Zwischenstand über den "Hilfsfonds Wulsdorf" (SPD)

StVV - AF 85/2017

5.10

Stellenbesetzungen und Personalkosten in Bremerhavener Schulen (GRÜNE)

StVV - AF 86/2017

5.11

Bewerbungen Lehrer in Bremerhaven (Piraten)

StVV - AF 87/2017

5.12

Gartenvereine und Grabeland in Bremerhaven (FDP)

StVV - AF 88/2017

6

Mitteilungen

 

6.1

Handwerk in Bremerhaven - Sachstand, Probleme und Zukunft (FDP)

MIT-AF 46/2017

6.3

Familien mit psychisch auffälligen Kindern und Jugendlichen benötigen zuverlässige Hilfen (FDP)

MIT-AF 54/2017

6.4

Umgang mit Stadtverordneten: Fragerecht und die Auskunftspflicht des Magistrats (FDP)

MIT-AF 71/2017

6.5

Entwicklungen nach dem neuen Unterhaltsvorschussgesetz (FDP)

MIT-AF 72/2017

6.6

Wohnraumbedarf (LINKE)

MIT-AF 75/2017

6.7

Wohnsitz von Beschäftigten des Magistrats, Beschäftigten von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung und Geschäftsführern von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung (FDP)

 

MIT-AF 79/2017

 

 

 

 

 
 

Kommentare

Neue Kommentare erscheinen nicht sofort. Sie werden von der Redaktion freigegeben. Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.

Die Trackback-URL ist die Adresse dieser Seite.

Kommentar eingeben


Speichern

Keine Kommentare vorhanden

 

Counter

Besucher:886732
Heute:63
Online:2
 

Stadtverordnetenfraktion




(v.l.n.r. vordere Reihe) Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing,Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, (v.l.n.r. hintere Reihe) Sönke Allers, Nils Bothen, Dennis van der Kamp, Daniel Müller, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.