SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

14.03.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Antrag auf Kita-Gebührenfreiheit

 

 

Die SPD Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Antrag der bremischen Regierungskoalition zur Abschaffung der Kitabeiträge. "Dies ein richtiger und zeitgemäßer Schritt: Der Grundstein für gute Bildung wird in den Kitas in der frühkindlichen Pädagogik gelegt, deswegen gilt es alle Hürden abzubauen und Eltern finanziell zu entlasten", so die jugendpolitische Sprecherin Lisa Wittig

 

Überraschend ist dieser Antrag nicht, hier wird eine ursozialdemokratische Forderung über ein kostenfreies Bildungssystem umgesetzt, gegen das sich die Union lange versperrt hat. "Es war richtig, die Entscheidung über den Koalitionsvertrag in Berlin abzuwarten, um sicher zu gehen, dass ein weiteres Kita-Investionsprogramm initiiert wird, gerade für Bremerhaven sind auskömmliche und verlässliche Finanzmittel vom Bund und Land essentiell", unterstreicht die Stadtverordnete.

 

Auch in Bremerhaven werden wir beraten müssen, wie wir mit dem Wegfall der Gebühren die Weiterentwicklung und Optimierung der Qualität in Kitas voranbringen können und wie der zukünftige bedarfsgerechte Ausbau gelingen kann. Die SPD-Fraktion betont: "Dieser Antrag ist Politik die ankommt und eine spürbar positive Veränderung für Familien mit sich bringt."

 

12.03.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD zieht positives Fazit der Bremerhavener Arbeitsmarktpolitik

 

Bremerhavener SPD zieht positives Fazit der Bremerhavener Arbeitsmarktpolitik – Neues Programm für ein gepflegtes Bremerhaven

Die Bremerhavener SPD zeigt sich zufrieden mit dem aktuellen Stand der Beschäftigungsförderung in der Stadt. „Wir konnten in den letzten Jahren gemeinsam mit Hilfe des Amtes für kommunale Arbeitsmarktpolitik etliche erfolgreiche Programme umsetzen“, so Torsten von Haaren, zuständiger Sprecher der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Dazu gehören beispielsweise spezielle Förderungen für Anleitungs- und Regiekräfte bei den Beschäftigungsträgern. So können Langzeitarbeitslose besonders gut und intensiv angeleitet und betreut werden. „Aber auch das 2016 ins Leben gerufene kommunale Ausbildungsplatzförderungsprogramm war ein voller Erfolg“, so von Haaren weiter. „Hierüber konnten in den vergangenen zwei Jahre 90 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden!“. Das Besondere an diesem Programm: Eine Förderung ist nur möglich, wenn der Betrieb in Bremerhaven ansässig ist, ein Klein- oder mittelständisches Unternehmen ist und der oder die Auszubildende den Wohnsitz in der Stadt hat. So wird sichergestellt, dass auch wirklich junge Menschen aus Bremerhaven Nutznießende der Förderung sind.

Auch das Landesprogramm ‚Perspektive Arbeit für Langzeitarbeitslose (LAZLO) wird von der SPD als voller Erfolg gewertet. Hierüber konnten in der Stadt knapp zweihundert geförderte Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden. Die Tätigkeiten kommen der Allgemeinheit zugute. Die Beschäftigten fungieren beispielsweise als Sprach- und Kulturmittler in sozialen Einrichtungen oder unterstützen dort in anderen Tätigkeitsbereichen. LAZLO wird aus Mitteln des so genannten beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms – also Landesmitteln – gefördert und belasten somit nicht den städtischen Haushalt. Gesteuert wird der Einsatz von Landesmitteln ebenfalls im Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik.

Auch für die Zukunft zeigt sich von Haaren optimistisch. „Wir haben ein neues Förderprogramm konzipiert, das im nächsten Ausschuss für Arbeit beschlossen werden soll. Das kommunale Sonderprogramm ‚Task Force – Schönes Bremerhaven‘ versucht durch gezielte Anleitung mit langzeitarbeitslosen Menschen sinnvolle Tätigkeiten im Bereich der Objektpflege umzusetzen. Ziel ist es, mit Hilfe der Frauen und Männer Objekte im Bereich der öffentlichen Wahrnehmung oder solchen mit „Wahrzeichen-Charakter“ durch Pflege-, Reparatur-, Ausbesserungs- und Verschönerungsarbeiten wieder in einen attraktiven Zustand zu bringen. Dabei soll zunächst der Schwerpunkt auf die Pflege der Fußgängerzone gelegt werden. Nachfolgend sollen aber auch Vorhaben aus den Stadtteilen einbezogen werden.“ Eine Verschönerung solcher Objekte nützt nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern ist auch wichtig für die Außenwirkung der touristisch geprägten Stadt Bremerhaven. Zudem trägt die Arbeit an öffentlich sichtbaren Objekten zur Anerkennung und damit zur Integration der langzeitarbeitslosen Frauen und Männer in den Arbeitsmarkt bei.

Als erstes wird wohl die Bremerhavener Beschäftigungsgesellschaft Unterweser (BBU) mit der Umsetzung starten. Geplant sind insbesondere Einsätze von angeleiteten Kleingruppen in der Fußgängerzone. Die BBU hat als Beschäftigungsträger besondere Expertise in den Bereichen Bau und Metall. Das Spektrum der Einsatzbereiche reicht dabei von einfachen Arbeiten an verschmutzten Brunnen bis hin zur Instandhaltung von beispielsweise Mauern oder Kulturgütern. „Erste Ergebnisse können sehr bald von allen wahrgenommen werden“, ist sich Torsten von Haaren sicher.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21.02.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion verwundert über ZEV

 

 

Sehr verwundert zeigt sich die SPD-Fraktion über die Aussage, es herrsche politischer Stillstand bei der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.

 

"Gerne erinnern wir die zentrale Elternvertretung der Kitas daran, dass im Mai 2017 der Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen der Schaffung von zusätzlichen 100 Plätzen durch Doppelnutzung von Räumlichkeiten der Hortbetreuung in den Vormittagsstunden zugestimmt hat. Für mehr Plätze gab es auch gar keine Genehmigung vom Landesjugendamt“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig.

 

„Ende 2019 sollen, wenn alles klappt, 460 zusätzliche Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Um die Personaldecke in Zukunft zu sichern, müssen wir fiskalische Möglichkeiten finden, eine bezahlte und praxisintegrierte Erzieher/innen-Ausbildung (PiA) auch in Bremerhaven zu ermöglichen, denn leider stehen dafür keine Landesmittel zur Verfügung“, führt die Stadtverordnete aus. „Um beispielsweise jungen Eltern eine Erzieher/innen-Ausbildung zu ermöglichen, kann diese auch in Teilzeit absolviert werden. Diese Idee ist ein Versuch, um den Kreis der potentiellen Auszubildenden zu erweitern", so Lisa Wittig.

 

Die SPD-Fraktion sieht konstruktive Gespräche immer als erstes Mittel der Wahl.

"Gerne stehen wir für einen gemeinsamen Informations- und Ideenaustausch zur Verfügung", lädt die jugendpolitische Sprecherin ein.

 

 

07.02.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion befürwortet Familienzentrum in Geestemünde

 

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Lisa Wittig fordert, schnellstmöglich in Geestemünde ein Familienzentrum aufzubauen. „Zwar gibt es im Stadtteil Geestemünde bereits ein Familienzentrum im Ortsteil Grünhöfe, doch das ist für den Kern Geestemündes um den Ortsteil Geestendorf herum zu weit entfernt. Deshalb ist es sinnvoll, in dieser zentralen Lage ein Familienzentrum einzurichten“, so Wittig. In einer Elternbefragung des Amts für Jugend, Familie und Frauen sei der Wunsch nach einem Zentrum in Geestemünde, in dem es Gruppenangebote und Möglichkeiten gebe, andere Familien zu treffen und sich auszutauschen, deutlich geworden.

 

„Alle Sozialdaten sprechen außerdem dafür, in Geestendorf ein Familienzentrum zu errichten“, ist sich die Stadtverordnete sicher. Geestendorf sei nicht nur der bevölkerungsreichste Ortsteil Bremerhavens, sondern auch der mit den meisten Geburten. Außerdem zeige sich in diesem Ortsteil mit hohem Anteil von Kindern und Jugendlichen, die Leistungen nach dem SGB II bekommen, ein großer Bedarf an Unterstützung. „Dabei sollte auch berücksichtigt werden, dass es in diesem Ortsteil viele Familien mit ausländischen Wurzeln gibt, so dass es sinnvoll ist, mit gezielten interkulturellen Angeboten einen Beitrag zur Integration zu schaffen“, fordert Lisa Wittig. Sie unterstützt entsprechende Bestrebungen der Stadtteilkonferenz Geestemünde und setzt sich dafür ein, dass in den politischen Gremien möglichst bald die Weichen für das neue Familienzentrum in Geestemünde gestellt werden können. Die Familienzentren dieser Stadt haben sich bewährt.

 

„Das ist eine sinnvolle Investition in die Zukunft Bremerhavens“, ist die jugendpolitische Sprecherin überzeugt.

 

 

 

07.02.2018 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 08.02.2018

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 08. Februar 2018, 14:30 Uhr, im Ella-Kappenberg-Saal des Friedrich-Schillers-Hauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der 18. Sitzung in dieser Legislaturperiode ein.

Die Tagesordnung für diese Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

 

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Stadtverordnetenfraktion




Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, Sönke Allers, Nils Bothen, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Rita Pein

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.