SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

11.05.2017 in Aktuelle Meldung

SPD: Freibad Grünhöfe unverzichtbar für Lebensqualität im Stadtteil

 

Senator Martin Günthner, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bremerhaven

​Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 11.05.2017. „Das Freibad Grünhöfe ist unverzichtbar für den Stadtteil und darüber hinaus, wir müssen seinen Bestand langfristig im Haushalt absichern“, erklärt der Vorsitzende der Bremerhavener SPD, Senator Martin Günthner. Aus Sicht des Vorsitzenden der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, sei dieses Ziel erreichbar: „Das aktive Zutun und die Mitarbeit der Mitglieder des Fördervereins ist vorbildlich. Wir wollen es erhalten und sind guter Dinge, dass dies gelingt, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.“

In der Vergangenheit war die Zukunft des einzigen Freibads Bremerhavens in Frage gestellt worden, zuletzt hatte ein Stadtverordneter die Privatisierung ins Spiel gebracht: „Das ist kein Thema, wir setzen auf ein tragfähiges Konzept, das die Bädergesellschaft zum 1. Januar kommenden Jahres vorlegt. Dieses Konzept wird einerseits aufzeigen, dass die bisherige Bezuschussung reduziert wird. Zugleich wird es Lösungsansätze liefern, wie mit Unterstützung aller ein Weiterbetrieb aller Bäder und damit auch des Freibads Grünhöfe sichergestellt werden kann“, so Allers.

Günthner betonte, eine klare Regelung sei schon deshalb wichtig, damit das Freibad nicht immer wieder in der Diskussion stehe: „Die SPD bringt sich in den Workshops ein und unterstreicht damit, wie wichtig uns das Anliegen ist. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen darauf vertrauen, dass der SPD die Bedeutung des Freibades als wichtiger Mosaikstein einer liebens- und lebenswerten Stadt klar ist.“

 

08.05.2017 in Stadtverordnetenfraktion

Einrichtung "theo" ist unverzichtbar im Stadtteil Lehe

 

Allers: Finger weg von der "theo"

Den Überlegungen der FDP, die „theo“ wieder zur dreizügigen Grundschule umzuwidmen, erteilt die SPD Stadtverordnetenfraktion eine klare Ansage.

„Unter aktiver Kommunalpolitik scheint die FDP eher das Handeln einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu verstehen. Die „theo“ ist in ihrer Funktion ein Leuchtturm im Stadtteil Lehe und für die Nutzer und Besucher unverzichtbar, und keine x beliebige Immobile, die man nach mal kurz je nach Situation einer anderen Nutzung zuführt,“ so der Fraktionsvorsitzende Sönke Allers. „Wer das will, benötigt politische Mehrheiten, und die wird es nicht geben.“ In der  Forderung der FDP sieht die SPD nur eine Verunsicherung und Beunruhigung der Besucher und Nutzer. Für die SPD Stadtverordnetenfraktion

hat die „theo“ eine sehr hohe Bedeutung für den Stadtteil Lehe“,  und eine Umwidmung würde bei vielen Bremerhavenern auf absolutes Unverständnis stoßen.

In der „theo“  treffen Menschen zusammen, die sich engagieren für Lehe. Die „theo“ ist seit 10 Jahren eine Plattform zur  Vernetzung, damit im Stadtteil Lehe immer wieder Neues entstehen kann rund um das Thema Arbeit, Familie und Kultur. Dieses wird von den Menschen aus Lehe und anderen Stadtteilen stark in Anspruch genommen. Die „theo“ einer anderen Nutzung zuzuführen wäre kommunalpolitisch absolut verantwortungslos und würde den Stadtteil Lehe massiv schwächen.

Mit dem afz ist eine hochqualifizierte Hausleitung vor Ort, die für eine professionelle Begleitung steht. „Hier werden von der FDP mal eben unreflektierte Schnellschüsse in die Öffentlichkeit geschleudert, ohne Rücksicht auf die ansässigen Nutzer und Besucher der Einrichtung“, sagt Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion.

Es sei ihm, so der SPD-Politiker, komplett unverständlich, warum die FDP nun anfängt, Flächen gegen diese wichtige sozialkulturelle Einrichtung auszuspielen unter dem Vorwand, neue Schulstandorte zu generieren. “Die „theo“ ist im Stadtteil Lehe stark verwurzelt, und wer das nicht versteht, müsste eigentlich noch mal zurück auf die Schulbank, um das politische Einmaleins zu lernen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

 

 

02.05.2017 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 04. Mai 2017

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 04. Mai2017, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Friedrich-Schiller-Hauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zur 13. Sitzung in dieser Legislaturperiode ein.

Die Tagesordnung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Anlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik /Sitzungskalender

 

05.04.2017 in Stadtverordnetenfraktion

SPD will Schwerpunkt bei Lern- und Lehrmitteln im Primarbereich

 

Allers: "Grundschulen sollen dringende Bedarfe melden"

​Bremerhaven, 05. April 2017

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion macht sich stark für nachhaltige und signifikante Verbesserungen bei der Lern- und Lehrmittelausstattung an den Bremerhavener Grundschulen: „Wir wollen im nächsten Haushalt einen klaren Schwerpunkt setzen auf eine verbesserte Materialausstattung im Primarbereich“, so Fraktionsvorsitzender Sönke Allers. Ende März hatte sich die Fraktionsspitze bei einem Treffen der Grundschulen aus dem Norden der Stadt über den aktuellen Stand der Dinge informiert: „Es kann nicht angehen, dass die Kinder von heute im übertragenen Sinne noch mit den Schulbüchern ihrer Eltern lernen müssen“, formuliert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Kirschstein-Klingner den sozialdemokratischen Ansatz.

 

Es gehe nun darum, so der schulpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Torsten von Haaren, dass die 18 Bremerhavener Grundschulen jeweils ein Portfolio erarbeiten, bei dem die dringendsten Bedarfe im Lern- und Lehrmittelbereich für jede Schule beziffert würden: „Das Ergebnis soll sein, dass wir bei der Ausstattung einen deutlichen Schritt nach vorne kommen. Es gilt, das Prinzip umzukehren, dass die Grundschulen immer das letzte Glied der Kette sind: Schließlich werden hier die Grundlagen gelegt, auf die alle anderen Bildungsabschnitte aufbauen“, so von Haaren.

 

Allers betonte, die Eingaben der Schulen könnten entweder über die Schulpaten formuliert oder auch direkt an die SPD-Stadtverordnetenfraktion eingereicht werden: „Wir wollen daraus einen Ansatz formulieren, um bei der nächsten Haushaltsplanberatung einen bildungspolitischen Schwerpunkt zu setzen. Wir wollen gezielt auf eine bessere Förderung bei der Vermittlung der drei Grundkompetenzen Schreiben, Lesen und Rechnen hinwirken. Wir sind uns bewusst, dass wir auf einen Schlag nicht alles liefern werden können. Aber wir brauchen für eine nachhaltige Bildungspolitik verlässliche Angaben von dort, wo die Arbeit geleistet wird und die konkreten Alltagsnöte bekannt sind“, so der SPD-Politiker.

 

 

 

 

23.03.2017 in Stadtverordnetenfraktion

SPD sieht positive Entwicklung in der Kriminalitätsbekämpfung

 

Kirschstein-Klingner begrüßt den Rückgang bei den Einbruchszahlen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion sieht Licht aber auch ein wenig Schatten in der aktuellen polizeilichen Kriminalitätsstatistik: „Wir freuen uns über den anhaltenden Rückgang bei den Einbruchsdelikten und sehen mit Freude, dass die in diesem Bereich geleistete polizeiliche Arbeit in der Mischung aus Fahndungsdruck und Präventionsarbeit Früchte trägt – da müssen wir dranbleiben, jeder Einbruch ist einer zu viel“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein-Klingner.

 

Besorgniserregend sei der auffällige Anstieg von Straftaten zum Nachteil älterer Menschen: Dieser Anstieg ist für die SPD-Fraktion nicht hinnehmbar. „Wir unterstützen mit Nachdruck die von Polizeidirektor Götze angekündigte verstärkte Polizeiarbeit zur Reduzierung der Straftaten für diesen Problembereich.“

 

Die Tatsache, dass in der Gesamtschau auf die Kriminalitätsstatistik Bremerhaven sicherer geworden sei, dürfe allerdings nicht dazu verleiten, die Hände in den Schoß zu legen: „Sowohl Polizei als auch die Politik, wir müssen den eingeschlagenen guten Weg weitergehen. Wir unterstützen die Beamtinnen und Beamten der Ortspolizeibehörde Bremerhaven ausdrücklich politisch bei ihrer hervorragenden Arbeit“, so die SPD-Politikerin.

 

Für die SPD-Fraktion bedeute die aktuelle Statistik aber auch, dass man nicht nachlasse im Bemühen, für eine angemessene sachliche und personelle Ausstattung zu streiten. Perspektivisch muss die Zielzahl – wie in Bremen auch – den tatsächlichen Erfordernissen in Bremerhaven angepasst werden. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, dass die SPD-Fraktion geschlossen hinter der Ortspolizeibehörde steht. Wir werden nicht zulassen, dass es zu Rahmensetzungen kommt, die die gute Arbeit und die geschaffenen Strukturen in Bremerhaven gefährden oder in Frage stellen“, so Kirschstein-Klingner.

 

 

 

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Stadtverordnetenfraktion




(v.l.n.r. vordere Reihe) Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing,Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, (v.l.n.r. hintere Reihe) Sönke Allers, Nils Bothen, Dennis van der Kamp, Daniel Müller, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.