SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

21.06.2017 in Stadtverordnetenfraktion

Marika Büsing erklärt Rücktritt als jugendpolitische Sprecherin

 

Allers: SPD-Fraktion weist Unterstellungen des ZEV zurück

Marika Büsing hat gegenüber der SPD-Stadtverordnetenfraktion heute ihren Rücktritt als jugendpolitische Sprecherin mitgeteilt. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers: „Wir danken Marika Büsing für ihren engagierten politischen Einsatz in diesem wichtigen Zukunftsfeld. Die Entscheidung, das Amt der jugendpolitischen Sprecherin aufzugeben, nehmen wir zur Kenntnis. Wir respektieren ihren Entschluss, der kein Schuldeingeständnis ist, sondern Schaden von ihrem Aufgabenbereich und von der Fraktion abwenden soll.“

Allers sagte, die Pressemitteilung der Bremerhavener Zentralelternvertretung (ZEV) sei hinsichtlich der darin geäußerten Besorgnis um die Sicherheit der Krippenplätze und mit Blick auf die ohnehin schon angespannte Lage in diesem Bereich verständlich. „Wir missbilligen, dass in der Pressemitteilung der Eindruck erweckt wird, Marika Büsing habe ausschließlich unternehmerische Ziele verfolgt. Diese Unterstellung entbehrt nach unserem Kenntnisstand jeder Grundlage.“

Für die SPD-Fraktion sei es ein wichtiger politischer Auftrag, eine stabile und nachfrageorientierte Anzahl von Krippenplätzen zu gewährleisten. Dazu bedürfe es, so Allers, einer Trägervielfalt für eine breite Angebotsstruktur. „Aus unserem Dialog mit den Trägern von Krippeneinrichtungen wissen wir, dass es sich dort niemand leichtmacht, Strukturen in Frage zu stellen oder gar aufzugeben. In diesem Bereich steckt viel Herzblut, aber bei allem Idealismus sind es am Ende Zahlen, die bewertet werden müssen und Entscheidungen bewegen.“ Die SPD-Fraktion unterstreicht die Wichtigkeit, dass eine Lösung zur nachhaltigen Fortführung der Krippenplätze gefunden wird. „Wir stehen in engem Dialog mit Stadträtin Claudia Schilling, um die Probleme für die Kinder, Eltern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut zu bewältigen“, so Allers.

 

06.06.2017 in Stadtverordnetenfraktion

SPD begrüßt Gesetzesänderung zum Unterhaltsvorschuss

 

Ab dem 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nach einer Gesetzesnovellierung bis zur Volljährigkeit des Kindes gezahlt. Die SPD begrüßt die Gesetzesänderung des Bundesfamilienministeriums sehr. Marika Büsing, jugendpolitische Sprecherin der SPD: „Endlich wird die Bezugsdauer von 72 Monaten aufgehoben und die Höchstaltersgrenze von derzeit 12 Jahren bis zum vollendeten 18. Lebensjahr heraufgesetzt.“ Alle Alleinerziehenden, die vom anderen Elternteil keinen Unterhalt für die Versorgung ihrer Kinder erhalten, haben jetzt die Möglichkeit, länger den Unterhaltsvorschuss in Anspruch nehmen zu können. Für Kinder nach dem 12. Lebensjahr ist eine zusätzliche Voraussetzung, dass sie selbst nicht nach dem SGB II auf Leistungen angewiesen sind und der alleinerziehende Elternteil im SGB II-Bezug eigene Einkünfte von mindestens 600 Euro brutto erzielt.

 

Marika Büsing dazu:” Nun springt der Staat im Bedarfsfall für alle Kinder ein, wenn sie die ihnen zustehenden Unterhaltszahlungen nicht erhalten. Es sichert damit die finanzielle Situation von alleinerziehenden Familien besser ab.“

 

Um den sich beim Amt nun berechtigt meldenden Müttern wie Vätern zu helfen und die Bearbeitungsdauer der Anträge kurz zu halten, hat sich die SPD im letzten Jugendausschuss am vergangenen Mittwoch dafür ausgesprochen, dass für die Dauer von drei Jahren vier neue Stellen geschaffen werden. Büsing: „Wir freuen uns, dass die Vorlage mit einem einstimmigen Votum aller anwesenden Ausschussmitglieder verabschiedet wurde. Damit ist die Verwaltung sehr gut für die Bearbeitung der Anträge aufgestellt.“

 

 

02.06.2017 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 08. Juni 2017

 

Die nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Br findet am Donnerstag, 08. Juni 2017, 14:30 Uhr im Ella-Kappenberg-Saal des Friedrich-Schiller-Hauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung für die 14. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie unter [mehr].

DieTagesordnung mit den einzelnen Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

 

01.06.2017 in Aktuelle Meldung

Kurzfristige Schaffung neuer Betreuungsplätze

 

 

Kurzfristige Schaffung neuer Betreuungsplätze für Kinder der Stadt Bremerhaven

 

Im Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen wurde am Mittwoch, den 31.05.2017 aufgrund einer Initiative der Sprecherinnen der SPD, Frau Marika Büsing, und der Sprecherin der CDU, Frau Marina Kargoscha, ein Beschluss gefasst, schon zum neuen Kindergartenjahr 100 neue Kitaplätze für Eltern Bremerhavener Kinder bereitzustellen. Die neuen Gruppen sollen in vorhandene Standorte eingefügt werden und nehmen damit auf ganz unbürokratische Weise den Druck von Eltern, kein Betreuungsangebot für ihre Kinder erhalten zu können.

 

Die neuen Standorte für die Vormittagsgruppen werden in der Brakhahnstrasse, in der Dresdner Straße, in der Otto-Oellerich-Straße, in der Robert-Blum- Straße und in der Folkert-Potrykus-Straße eingerichtet. „Damit wird gleich stadtweit die gesetzlich festgeschriebene Vorgabe von 4,5 Stunden Betreuungszeit erfüllt“, so Frau Marina Kargoscha. Die Platzangebote sollen erstmal nur zeitlich befristet eingerichtet werden. Frau Marika Büsing:
“So können wir in Zeiten großer Sparanstrengungen zum einen dem Wunsch vieler Eltern kurzfristig gerecht werden und schaffen zum anderen organisatorisch eine Überbrückung, bis die neuen Einrichtungen im Waldviertel und im Eisenbahnersportheim gebaut werden.“

 

Die Übergangslösung wird durch SPD und CDU so positiv bewertet, weil die personelle Zwischenlösung von der Einrichtung bis zu den Kosten für Betrieb und Personal für drei Jahre nur etwa 500.000 € kosten wird. Die Qualität der Initiative von SPD und CDU zeigt sich darin, dass es zu einem einstimmigen Beschluss aller politischen Vertretungen gekommen ist“, so Marika Büsing.

 

 

 

12.05.2017 in Stadtverordnetenfraktion

SPD will Zukunftswerkstatt für Neue Aue: Dreiklang aus Wohnen, Leben und Natur

 

„Bürgerbeteiligung funktioniert, das hat die Zukunftswerkstatt Rudloffstraße eindrucksvoll gezeigt: Bürgerinnen und Bürger bringen viele Ideen mit ein. Für die SPD ist dieses Modell ein Pilotprojekt für eine kreative und zukunftsgewandte Bürgerbeteiligung – auch bei der Neuen Aue. Hier wollen wir einen harmonischen Dreiklang aus Wohnen, Leben und Natur“, beschreibt der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, das Ziel.

 

Der SPD, so Allers, sei es ein Anliegen, gute Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen zu organisieren: „Wir haben uns deshalb mit dem Oberbürgermeister abgestimmt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, damit eine Zukunftswerkstatt Neue Aue nach den Sommerferien starten kann.“ Die Schwerpunkte der Zukunftswerkstatt müssten, so der SPD-Politiker, Wohnen und Leben in neuen Einfamilienhäusern und der Erhalt von Naturgebieten sein: „Wir sehen, dass viele Bremerhavenerinnen und Bremerhavener in den Landkreis umsiedeln und die dort vorhandenen Baugebiete nutzen, da die Stadt nicht nachkommt mit den Bauplätzen. Wer vor diesem Hintergrund behauptet, Bremerhaven habe genug Baugebiete und Nachfragemangel, betreibt Realitiätsverweigerung zum Schaden der Stadt.“

 

Die Fläche der Aue biete gute Möglichkeiten, dass sich in einer Zukunftswerkstatt viele verschiedenen Positionen miteinander verknüpfen ließen: „Die Erfahrungen aus der Zukunftswerkstatt Rudloffstraße haben aufgezeigt, dass es große Schnittmengen bei Positionen und Ideen der Teilnehmenden gibt. Die Einleitung von Bebauungsplänen ist notwendig, um Grundlagen zu schaffen für die Einrichtung von Flächen für eine Wohnbebauung: Damit wird die Basis geschaffen für eine grundsätzliche Bürgerbeteiligung“, so Allers.

 

Kritikern hält Allers die Fakten entgegen: „Fast 90 Prozent der Gesamtfläche der Neuen Aue stehen für eine Bebauung nicht zur Verfügung. Es gibt also viel Platz für verschiedene Ideen.“ Allerdings sei ohne eine vorherige Betrachtung und Erhebung der Probleme und Möglichkeiten des Gesamtgebietes eine Umsetzung einer Bürgerbeteiligung schlichtweg nicht möglich. Allers sagte, wichtig sei, dass man der Entwicklung der Neuen Aue offen gegenüberstehe: „Die Rosinenpickerei Einzelner hilft nicht weiter. Man muss wollen und das bedeutet, Kompromisse wie eine Wohnbebauung zu akzeptieren. Der Gesamtprozess biete die Möglichkeit, ökologische Schwerpunkte wie die Aue-Renaturierung und andere Maßnahmen zu setzen. Mit einem fundamentalistischen Beharren auf Maximalpositionen verschlössen sich manche schon vorab gegenüber jeglicher Beteiligungsmöglichkeit: „Und Pressemitteilungen, die falsche Behauptungen aufstellen, sind nicht förderlich für intelligente Entwicklungsprozesse. Und an diesen sollte uns allen gelegen sein“, so Allers.

 

 

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Stadtverordnetenfraktion




(v.l.n.r. vordere Reihe) Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing,Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, (v.l.n.r. hintere Reihe) Sönke Allers, Nils Bothen, Dennis van der Kamp, Daniel Müller, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.