Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

09.10.2020 in Stadtverordnetenfraktion

Grüne Wirtschaftsfeindlichkeit bedroht landbremische Entwicklungschancen

 

Allers: „Bremerhaven freut sich über Ansiedlung interessierter Unternehmen“

„Wenn die Grünen in Bremen partout keine zusätzlichen Betriebe in der Logistikbranche ansiedeln wollen, was wirtschaftspolitisch höchster Quatsch ist, will ich für Bremerhaven sagen: Wir heißen Interessierte der Logistiksparte herzlich willkommen“, kommentiert Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung das Positionspapier der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion zum Gewerbeentwicklungsprogramm des Wirtschaftsressorts. Darin erteilt die Partei den vom Fachressort geforderten neuen Gewerbegebieten für Logistik eine Absage.

„Diplomatisch formuliert ist es schon eine bizarre Sichtweise, wenn sich Bündnis ‘90/Die Grünen in Bremen im Logistikbereich nur noch auf „stadttragende und arbeitsträchtige“ Unternehmen konzentriert und die restliche Logistikbranche in den Planungen keine Rolle mehr spielt. Hart formuliert muss man klar festhalten, dass einmal mehr grüne Wirtschaftsfeindlichkeit Entwicklungschancen nachhaltig bedroht“, so der SPD-Politiker. Erneut werde deutlich, so Allers, dass Wirtschaftspolitik für die Grünen maximal eine untergeordnete Rolle spiele.

„Ansonsten gilt natürlich die Einladung Bremerhavens an die Branche, sich hier anzusiedeln: Hier werden Gewerbeflächen erschlossen und die Seestadt ist gerade für Unternehmen aus dem Logistikbereich eine echte Alternative: Im Gegensatz zu der bündnisgrünen wirtschaftsfeindlichen Politik wissen wir in Bremerhaven, dass gutes Leben immer auch stark verzahnt mit guter Arbeit gesehen werden muss“, so Allers.

Der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, fordert die Wirtschaftsförderung und den Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz auf, alle Logistikunternehmen in der Stadt Bremen anzuschreiben und sie auf die guten Möglichkeiten und Flächen für Unternehmen in Bremerhaven aufmerksam zu machen.

29.09.2020 in Aktuelle Meldung

Fraktionen von SPD, CDU und FDP vor Ort

 

 

 

 

 

Am Freitag, 25. September 2020 wurde die neue Kita in Lehe in der Poststraße in Betrieb genommen. 

Die Vertreter der Fraktionen, Frau Kirschstein-Klingner (SPD), Herr Raschen (CDU) und Herr Prof. Hilz (FDP) überzeugten sich von dem neuen hellen und modernen Neubau mit drei Stockwerken, das nach modernsten pädogogischen Gesichtspunkten errichtet wurde. 140 Kinder können hier betreut werden. Das Außengelände bietet den Kindern ausreichend Platz zum Spielen. 

Die Vertreter der Koalition wünschen der neuen Kita viel Erfolg. Sie wünschen den Kindern sowie den Erzieherinnen und Erziehern, dass sich alle in den neuen Räumen wohlfühlen und sie viel Spaß innen und außen miteinander haben. 

21.09.2020 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 24. September 2020

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag, den 24. September 2020 ab 14:30 Uhr in der Stadthalle Bremerhaven.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

Die Tagesordnung der STVV finden Sie, wenn Sie auf [mehr) drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie im Sitzungsdienst des Magistrats.

 

13.07.2020 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 14.07.2020

 

Tagesordnung für die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  am 06.02.2020

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

1.1

Berücksichtigung des § 7 Landesgleichstellungsgesetz bei Stellenausschreibungen (GRÜNE PP)

StVV - FS 105/2019

1.2

Entsorgung von belasteten Bauteilen der Seuten Deern (LINKE)

StVV - FS 1/2020

1.3

Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven (LINKE)

StVV - FS 2/2020

1.4

Deponiebeirat (LINKE)

StVV - FS 3/2020

1.5

Film zum Neujahrsempfang Orte der Veränderung (CDU)

StVV - FS 4/2020

1.6

Nachbau Seute Deern und Feuerschiff Elbe 3 (CDU)

StVV - FS 5/2020

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 2.  öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2019

StVV - V  138/2019

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 3.  öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019

StVV - V  5/2020

3

Vorlagen

3.1

Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für das Baudezernat

StVV - V  4/2020

3.2

Neuwahl des Inklusionsbeirates (IBB)

hier: Vorschlag für die Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/innen duch die Stadtverordnetenversammlung

StVV - V  147/2019

3.3

Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 495 "Eingang Geestemünde und Werftquartier

Aufstellungsbeschluss

StVV - V  1/2020

3.4

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen am Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen vom 01.07.20 bis 30.06.25

StVV - V  2/2020

3.5

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen am Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen vom 01.04.2020 bis 31.03.2020

StVV - V  3/2020

4

Anträge

4.1

Pfandringe endlich auch in Bremerhaven einführen! (BIW)

StVV - AT 1/2020

4.2

Maßnahmen gegen den Klimawandel: Einführung einer autofreien Innenstadt (GRÜNE PP)

StVV - AT 2/2020

4.3

Maßnahmen gegen den Klimawandel: Fahrradverkehr endlich auch in Bremerhaven wirksam fördern! (GRÜNE PP)

StVV - AT 3/2020

4.4

Einführung des Systems "Mobile Retter" in der Stadt Bremerhaven (GRÜNE PP)

StVV - AT 4/2020

4.5

Umbau von mehrstreifigen Straßen in Bremerhaven (GRÜNE PP)

StVV - AT 5/2020

4.6

Bremerhaven zum "sicheren Hafen" und zur "Stadt der Zuflucht" erklären

Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (GRÜNEN PP)

StVV - AT 6/2020

5

Anfragen

5.1

Ziel: Digitaler Ausbau von Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen - Ist der Magistrat für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis 2022 gerüstet? (CDU)

StVV - AF 1/2020

5.2

Besserstellungsverbot (CDU)

StVV - AF 2/2020

5.3

Sportbootschleuse Neuer Hafen (CDU)

StVV - AF 3/2020

5.4

Personalbestand und Personalkosten im Zuge der Haushaltsberatungen 2020 (AfD)

StVV - AF 4/2020

5.5

(Un-)zuverlässiger Fährbetrieb nach Blexen (AfD)

StVV - AF 5/2020

5.6

Stadtplanungen im Bereich Rudloffstraße und Umgebung (AfD)

StVV - AF 6/2020

5.7

Wie ist es um die Standsicherheit der Geestekajen bestellt?! (AfD)

StVV - AF 7/2020

5.8

Sinn und Nutzen von Kultureinrichtungen der Stadt unter Beachtung der Haushaltskonsolidierung und Schuldenbremse! (AfD)

StVV - AF 8/2020

5.9

"Umgang" des Magistrats mit Kampfhunden und deren Besitzern! (AfD)

StVV - AF 9/2020

5.10

Auswirkungen des Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) auf den kommunalen Haushalt der Stadt Bremerhaven (CDU)

StVV - AF 10/2020

5.11

Stand der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes 2014 (GRÜNE PP)

StVV - AF 11/2020

5.12

Besseres Essen in der Gemeinschaftsverpflegung in Bremerhaven (GRÜNEN PP)

StVV - AF 12/2020

5.13

Ausbildungsmarktstatistik der Partner der Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung 2018. (GRÜNEN PP)

StVV - AF 13/2020

5.14

Jugendberufsagentur (GRÜNEN PP)

StVV - AF 14/2020

6

Mitteilungen

6.1

Belegung, Leerstand und Kosten der Unterbringung sog. Geflüchteter (AFD)

MIT-AF 109/2019

6.2

Einbürgerungskampagne starten (GRÜNE PP)

MIT-AF 110/2019

6.3

Aufenthaltsrecht von Unionbürgern (BIW)

MIT-AF 113/2019

6.4

Klagen gegen die Stadtverordnetenversammlung (GRÜNE PP)

MIT-AF 118/2019

6.5

Rekultivierungsmaßnahme und Endabdeckung Deponie Grauer Wall (LINKE)

MIT-AF 119/2019

6.6

Sportbootschleuse Neuer Hafen (CDU)

MIT-AF 3/2020

03.07.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP zum Ausschussbereich Jugend, Familie und Frauen

 

Modellprojekt Randbetreuungszeiten, Evaluierung der Jugendhilfe und Anpassung der Öffnungszeiten für Freizeittreffs: Koalition legt Anträge für den Jugendausschuss vor.

Sabrina Czak, Marina Kargoscha, Hauke Hilz: Angebote für Kinder und Jugendliche zielgerichteter ausrichten!

Bremerhaven, 3.7.2020. Die Koalitionäre aus SPD, CDU und FDP legen dem Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen ein Antragspaket vor. Damit wollen Sie die Angebote zielgerichteter machen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern.

Dazu erklären die Sprecher von SPD, CDU und FDP, Sabrina Czak, Marina Kargoscha und Hauke Hilz:

„Mit drei Maßnahmen wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und die Angebote für Jugendliche stärken. Wir werden noch in dieser Legislaturperiode ein Modellprojekt für Kinder von Eltern, die z.B. in Schichtsystemen arbeiten, entwickeln. Die Randbetreuungszeiten wollen wir so ausweiten, dass die Betreuungsangebote von Kindertagesstätten zu den Arbeitszeiten der Eltern passen.

Daneben wollen wir die Öffnungszeiten der Freizeiteinrichtungen anpassen. Immer mehr Kinder und Jugendliche besuchen in Ganztagsschulen. Die Freizeittreffs in Bremerhaven sind aber noch im Wesentlichen auf Halbtagsschulen ausgerichtet. Auch hier brauchen wir dringend eine Anpassung der Öffnungszeiten sowie eine verbesserte Öffnung und Vernetzung in die Stadtteile hinein. Ein neues Rahmenkonzept hierzu muss her.

Im Bereich der präventiven Jugendhilfe wollen wir unsere Angebote effektiver gestalten. Die Stadt Bremerhaven gibt viel Geld dafür aus, dass Jugendliche mit einem Rucksack voller Belastungen eine neue Perspektive bekommen. Um noch mehr Jugendlichen helfen zu können, wollen wir die Effektivität der Maßnahmen überprüfen und evaluieren lassen. Nur so werden wir auch künftig in der Lage sein, zielgerichtet zu helfen und den jungen Menschen und ihren Familien eine dringend benötigte Perspektive zu geben.“

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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