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Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

15.01.2019 in Stadtverordnetenfraktion

Kinderklinik bleibt in Bremerhaven

 

Verlässliche Versorgung von Risikoschwangeren und Frühchen wird auch in Zukunft sichergestellt

Für die SPD in Bremerhaven hat das Klinikum Reinkenheide eine hervorragende Geburtsklinik. Das Oberzentrum Bremerhaven braucht für eine angemessene Versorgung aller Gebärenden aber auch unbedingt die Frühchen-Station (Neonatologie), also ein Level2 -Zentrum für die kleinsten und schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft, und die Kinderklinik am selben Standort. Die Geburtshilfe am Standort Klinikum Reinkenheide ist zusammen mit der von Ameos betriebenen Neonatologie derzeit recht gut ausgestattet.

 

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt:

„Bisher haben die Ameos-Kliniken den Versorgungsauftrag für die Neonatologie und die Kinderklinik und damit sind sie in der Pflicht, diesem Auftrag weiterhin gerecht zu werden.  

Sollte ihnen dies bei einem deutschlandweiten Fachkräftemangel gerade für Kinderärzte und Neonatologen nicht möglich sein, müssen sie diesen Versorgungsauftrag abgeben und er muss auf das kommunale Krankenhaus übertragen werden. Auf keinen Fall ist es zumutbar, Hochrisikoschwangere zur Entbindung nach Bremen zu schicken“.

 

"Ärztekammer, Kassen, Senat und unsere Kliniken müssen jetzt zügig zu zukunftsorientierten Entscheidungen kommen, die den Fortbestand der Neonatologie in Bremerhaven auch langfristig   sichern. Die Planungen und Konzepte über die Zukunft der Neonatologie und der Kinderklinik müssen hier in Bremerhaven erstellt werden und nicht in Bremen beim Senat", so die Stadtverordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Bremerhaven Katja Reimelt.

„Es besteht dringender Handlungsbedarf. Ich hätte mir von Herrn Bödeker (CDU), als seinerzeit zuständigem Bürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikums Reinkenheide, gerade in den letzten Jahren etwas mehr Engagement für eine Moderation zwischen den verschiedenen Organisationen und dem Senat gewünscht. Dieses Engagement erwarte ich mit Nachdruck jetzt von seinem Nachfolger Herrn Neuhoff (CDU)“, fordert der SPD- Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt, der auch Mitglied der Deputation für Gesundheit in Bremen ist.

14.01.2019 in Stadtverordnetenfraktion

Gemeinsame Presseerklärung von Fraktion und OV Leherheide

 

Zum NZ-Artikel „Immer Alarm vor der Schule“ vom 14.01.2019:

SPD fordert Prüfung Tempo 30 km/h für den Mecklenburger Weg und Sicherheit für Schüler/innen durch Aufstellung einer Bedarfsampel vor der Fritz-Husmann-Schule  II

„Dass die Anlieger und auch die Eltern der Grundschüler/innen aufgebracht sind, kann ich voll verstehen. Ich war vor Ort und habe mir die Situation angesehen. Das kann und darf kein Dauer-zustand sein“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Holger Welt. „Der bauliche Zustand des Mecklenburger Weges vom Debstedter Weg bis zur Kurt-Schuhmacher-Straße ist ein unhaltbarer desolater Zustand. Lt. Aussagen der Anlieger beklagen sich auch Anwohner bereits über erhebliche Schäden an den Häusern“, so Holger Welt.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin in Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein-Klingner, ergänzt dazu:

„Wir werden prüfen lassen, ob die Installation einer Bedarfsampel vor der Schule möglich ist und wir erwarten von der Stadt eine schnellstmögliche Prüfung für eine Ausweisung des

Mecklenburger Weges für eine durchgehende 30er Zone. In diesem Bereich des Mecklenburger Weges besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf.“

Der Bau-und Umweltausschuss hat sich im August 2018 mit einem grundhaften Ausbau des Mecklenburger Weges befasst, da im Zeitraum 2020/2021 durch die BEGlogistics GmbH die Kanalanlagen erneuert werden sollen und hier eine Nutzung von Synergien angestrebt wird. Die Varianten für einen Um- und Ausbau des Mecklenburger Weges sollen rechtzeitig dem Bau- und Umweltausschuss zur Beratung und weiteren Beschlussfassung vorgestellt werden.

Die SPD wird jetzt zeitnah alle Beteiligten, die zuständigen Ämter, die Vertreter der Schule und die Schulelternvertreter sowie die betroffenen Anlieger zu einem Ortstermin einladen, damit hier als ersten Schritt für die Schulkinder eine zügige Lösung umgesetzt werden kann.

07.12.2018 in Stadtverordnetenfraktion

Stellungnahme zur Fragebogenaktion des ZEB

 
   

 

 

 

 

An die Schulleitungen der

Gaußschule II

Heinrich-Heine-Schule

Humboldtschule

Johann-Gutenberg-Schule

Neue Oberschule Lehe

Oberschule Geestemünde

Paula-Modersohn-Schule

Schule am Ernst-Reuter-Platz

SZ Carl von Ossietzky, Oberschule

Wilhelm-Raabe-Schule

03. Dezember 2018

 

 

OFFENER BRIEF

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wenden uns bezüglich der Fragebogenaktion des Zentralelternbeirates (ZEB) an Sie.

Den uns nun vorliegenden Ergebnissen folgernd gibt es neben der Frage der Wiederein-
führung der Benotung als auch der Wiedereinführung des „Sitzenbleibens“ ebenfalls Un-
zufriedenheit hinsichtlich der Inklusion.

Auch stellen sich weitere Fragen. Zum Beispiel die Frage, was nach der Auswertung „Mehr

Lehrer mit höherer Qualität“ bedeuten soll, wenn gleichzeitig im Fazit die Rede davon ist,
dass viele Eltern im Grunde sehr zufrieden mit den Lehrern ihrer Kinder sind. Dieses sogar
in einem speziellen Dank zum Ausdruck bringen.

So ist erkennbar, dass durch die nicht repräsentative Umfrage sehr wohl einige Änderungs-
wünsche vorliegen. Hier haben wir gegenüber den Eltern schon nach den Sommerferien
unsere Bereitschaft signalisiert, mit ihnen in den Dialog zu treten.

Jedoch darf man nicht unerwähnt lassen, dass die heutige Schulreform auf der Basis von
Entscheidungsprozessen aus dem Jahre 2009 beruht, die wiederum im Jahre 2018 angepasst
und bekräftigt wurden. Neben den politischen Fraktionen wurden auch Eltern- und Schüler-
vertreter/innen, Schulleitungen, Berufsverbände der Lehrkräfte und externe Fachexperten
beteiligt.

Grundlage dieser Schulreform war das zu dieser Zeit schlechte Abschneiden Bremens in
nationalen aber auch internationalen Vergleichen im Bildungsbereich. Hier wurde dem
damaligem Bildungssystem im punkto Leistungsfähigkeit, aber auch im Bereich der sozialen
Gerechtigkeit, ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.

Das Ziel dieser Veränderung war und ist, das allgemeine Leistungsniveau zu steigern, aber
auch den Schulerfolg nicht von der sozialen Herkunft zu entkoppeln.

Was die Inklusion anbelangt, so ist hier auch zu erwähnen, dass behinderte Kinder und Jugend-
liche nach Artikel 24 der UN-Behindertenkonvention ein Recht auf eine inklusive Beschulung
haben.

Was die Frage der Benotung anbelangt, so haben schon viele anerkannte Bildungsexperten
dazu Stellung genommen. Es wird hier u. a. geäußert, dass eine Benotung eher kontraproduktiv sei,
da sie eher demotivierend wirke. Hier empfehlen die Experten eher wirksame Lernentwicklungs-
gespräche. Gleichwohl steht es den Schulen der 3. – 4. Jahrgangsstufe frei, eine entsprechende
Zensierung vorzunehmen. Hier müsste die Schulkonferenz mit einer Zweidrittelmehrheit in der
Schulkonferenz beschließen. Ein solcher Antrag lag bislang aber nicht vor. Somit ist davon auszugehen,
dass die Lernentwicklungspläne sehr wohl ihre Akzeptanz finden.

Abschließend noch ein paar Worte zum „Sitzenbleiben“ - zur Wiederholung einzelner Jahrgangs-
stufen.

Hier ist darauf hinzuweisen, dass hinsichtlich der Klassenwiederholungen schon Anfang 2000 festgestellt
wurde, dass dieses eher kritisch zu betrachten ist. Hier finden sich anschließend eher schlechtere
Leistungen wieder, als mit der Maßnahmen eigentlich erhofft wurde. Zumal die
meisten Schülerinnen und Schüler somit den gesamten Stoff, auch den, der nicht kritisch zu
betrachten ist, wiederholen müssen. Es wurde damals schon festgestellt, dass es besser ist, auf
Prävention und nicht auf Reparatur zu setzten. Dieses konnte mit unterschiedlichsten Maß-
nahmen in den weiteren Jahren positiv verändert werden. Abschließend sei zu bemerken, dass
die Entscheidung zur Abkehr von Wiederholungen mit dem ZEB auf Landes- und auf Bundesebene
geeint war.

Dass Inklusion keine einfache und leichte Aufgabe ist, ist allen bewusst. Daher haben wir schon
im Haushalt 2018/2019 dafür gesorgt, dass der Bereich Bildung mit zusätzlichen Mittel ausgestattet
wird. Hier werden wir auch in Zukunft ein besonderes Augenmerk drauf haben.

Die SPD setzt sich somit weiterhin für gute Bildung für alle gleichermaßen und im Sinne der
bestehenden Rechte ein. Wir wollen nicht, dass Bildung abhängig von sozialer Herkunft ist.
Somit werden wir uns weiterhin für eine inklusive Beschulung einsetzten.

Die SPD-Fraktion möchte Ihnen unseren Dank für die bisherige Begleitung und Unterstützung
aussprechen und wird weiterhin daran mitwirken, dass die begonnenen Veränderungen -
unter Beteiligung aller Interessengruppen - zur weiteren Verbesserung unser Schulen führen werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Sönke Allers                Martina Kirschstein-Klingner               Torsten von Haaren

Vorsitzender                stellv. Vorsitzende                             stellv. Vorsitzender

                                                                                         SPD-Sprecher für Schule

03.12.2018 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 06. Dezember 2018

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, den 06. Dezember 2018, ab 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Friedrich-Schiller-Hauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 23. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

DieTagesordnung mit allen Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender

26.11.2018 in Aktuelle Meldung

Neueröffnung eines weiteren Energiespar-Ladens

 

Am Freitag, 23. November 2018 wurde durch das Förderwerk Bremerhaven gemeinsam mit der GEWOBA und auch unterstützt durch die Stadt Bremerhaven ein weiterer Energiespar-Laden im Stadtteil Grünhöfe eröffnet. Der Laden befindet sich "Auf der Bult 10 A". Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuen sich über einen Besuch und stehen gerne mit Rat dund Tat zur Verfügung. 

Seit über 10 Jahren führt das Förderwerk in Bremerhaven und im Landkreis Cuxhaven das bundesweite Projekt "Stromsparen-Check" durch.

Langzeitarbeitslose, qualifiziert zu Serviceberatern, haben bis jetzt rd. 5000 Haushalte beraten. Durchschnittlich wurden pro Haushalt durch Energie- und Wassereinsparungen jährlich durchschnittlich fast 300 Euro gespart.

Das ist doch ein schönes Ergebnis. Unsere Stadtverordneten Martina Kirschstein-Klingner und Torsten von Haaren waren vor Ort. Dem Team wünschen sie im Namen der SPD-Fraktion weiterhin viel Erfolg!!

Stadtverordnetenfraktion

 


Vordere Reihe von links: Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Rita Pein, Herta Schneider, Katja Reimelt, Torsten von Haaren

Hintere Reihe von links: Nils Bothen, Lisa Wittig, Harry Viebrok, Horst Cordes, Fatih Kurutlu

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.