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Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

12.04.2019 in Stadtverordnetenfraktion

"Seute Deern" kein Wahlkampfspielzeug der Finanzsenatorin!

 

 

Bremerhavener Grüne wie immer  Steigbügelhalter von Linnert

Bremerhaven, 7. April 2019

Völlig unverständlich ist für den SPD Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers die Blockadepolitik der grünen Finanzsenatorin Caroline Linnert bezüglich der Sanierung der Bark „Seute Deern“. Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der „Seute Deern“ und einer sehr guten Finanzlösung zur Rettung des Schiffes jetzt auf einmal alles zu blockieren, ist eine typische grüne Reaktion aus Bremen, wenn es um Bremerhavener Projekte geht, stellt Allers fest. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden  ist es nicht nachvollziehbar, das Senatorin Linnert nun die Bark zum Wahlkampfthema hochzieht. Die Bundesmittel von 17 Millionen Euro, die der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt zur Sanierung eingeworben hat, sind zweckgebunden und können nicht X-beliebig ausgegeben werden. Für die Bremerhavener SPD Fraktion hat die „Seute Deern“ als maritimes historisches Kulturgut eine bundesweit herausragende Stellung.

Die Grünen haben kein Interesse am Erhalt des einzigartigen maritimen Kulturguts in Bremerhaven

Allers fordert die Grünen in Bremerhaven und Bremen auf sich klipp und klar zu positionieren. „Entweder man spricht sich für eine Sanierung aus oder nicht. Die Bremerhavener Feuerwehrleute und deren Kollegen vom THW und aus Cuxhaven haben Leib und Leben riskiert, um das Schiff vor der Zerstörung durch das Feuer zu retten. Ich bin gespannt, wie die grüne Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  Frau Dogan der Öffentlichkeit jetzt so eine Politikhaltung erklären will“, so Allers. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die „Seute Deern“ wird saniert oder dem Verfall preisgegeben. Bundesweit wird eine Entscheidung gegen das Schiff große Aufmerksamkeit erzeugen. Hamburg rettet für seine Hafengeschichte mit Bundes- und Landesmitteln die Viermastbark „Peking“.  „Den Grünen in Bremerhaven und Bremen ist der Erhalt unersetzlichen Kulturgutes egal“, stellt Allers fest. Die „Seute Deern“ war mit einer der ausschlaggebenden Gründe, in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum umzusetzen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz unterstützt seit Langem die Sanierung der „Seute Deern“. Die Deutsche Post hat schon 2004 eine Dauerbriefmarke mit dem Motiv des Schiffes herausgebracht. Dieses zeigt der SPD Fraktion, dass auch großes überregionales Interesse am Erhalt des Schiffes besteht.

Bürgerschaftsabgeordnete Dogan lässt wieder einmal Einsatz für Bremerhaven vermissen

„Die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  der Grünen Sülmez Dogan ist noch nie in Bremen dahingehend aufgefallen, sich für Bremerhavener Interessen in der Bürgerschaft einzusetzen. Daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber jetzt kann Frau Dogan ja zum ersten Mal politisches Rückgrat zeigen und eindeutig Position beziehen für ein einmaliges Bremerhavener

Kulturobjekt, statt den Lautsprecher für die Finanzsenatorin zu spielen“, kritisiert der SPD -Fraktionsvorsitzende.

Schulneubauten gegen Sanierung ausspielen ist Gipfel der Unverfrorenheit

Dass Finanzsenatorin Linnert nun versucht, die Sanierung der „Seute Deern“ mit Schulneubauten zu verknüpfen, ist für Allers der absolute Gipfel an Unverfrorenheit. „Jeder, der über etwas Fachverstand verfügt, weiß, dass in Bremen weder die möglichen Komplementärmittel noch irgendwelche zusätzlichen Finanzmittel für Bremerhavener Schulneubauten zur Verfügung stehen oder zugesagt worden sind. Der Senatorin muss die Bindung der Bundesmittel bekannt sein!“  Allers verweist darauf, dass die SPD-Fraktion mit dem Koalitionspartner CDU einen Nachtragshaushalt für Schulneubauten eingebracht hat, damit der Baubeginn zügig starten kann. Bremen wird hierzu keinen einzigen Cent beisteuern, sondern nur die Genehmigung erteilen. Das ist für Bremerhaven der einzige gangbare Weg. „Den Bremer Anteil von 17 Millionen € für die Sanierung der „Seute Deern“ auf einmal so darzustellen, dass er auch für andere Projekte für Bremerhaven nutzbar sein könnte, ist wirklich ein Hohn. Die Sanierung der Bark nun damit zu vermengen ist unredlich“, so Allers weiterhin.  Er erinnert daran, dass die „Seute Deern“ unter Denkmalschutz steht und zum Bestandteil des Deutschen Schifffahrtsmuseums gehört. „Das Land Bremen ist einer der drei Träger des Deutschen Schifffahrtsmuseums. Die Finanzsenatorin kann sich deshalb nicht einfach aus der Verantwortung stehlen!

„Seute Deern“  kein Wahlkampfspielzeug der Finanzsenatorin!

Bremerhavener Grüne wie immer  Steigbügelhalter von Linnert

Bremerhaven, 7. April 2019 Völlig unverständlich ist für den SPD Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers die Blockadepolitik der grünen Finanzsenatorin Caroline Linnert bezüglich der Sanierung der Bark „Seute Deern“. Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der „Seute Deern“ und einer sehr guten Finanzlösung zur Rettung des Schiffes jetzt auf einmal alles zu blockieren, ist eine typische grüne Reaktion aus Bremen, wenn es um Bremerhavener Projekte geht, stellt Allers fest. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden  ist es nicht nachvollziehbar, das Senatorin Linnert nun die Bark zum Wahlkampfthema hochzieht. Die Bundesmittel von 17 Millionen Euro, die der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt zur Sanierung eingeworben hat, sind zweckgebunden und können nicht X-beliebig ausgegeben werden. Für die Bremerhavener SPD Fraktion hat die „Seute Deern“ als maritimes historisches Kulturgut eine bundesweit herausragende Stellung.

Die Grünen haben kein Interesse am Erhalt des einzigartigen maritimen Kulturguts in Bremerhaven

Allers fordert die Grünen in Bremerhaven und Bremen auf sich klipp und klar zu positionieren. „Entweder man spricht sich für eine Sanierung aus oder nicht. Die Bremerhavener Feuerwehrleute und deren Kollegen vom THW und aus Cuxhaven haben Leib und Leben riskiert, um das Schiff vor der Zerstörung durch das Feuer zu retten. Ich bin gespannt, wie die grüne Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  Frau Dogan der Öffentlichkeit jetzt so eine Politikhaltung erklären will“, so Allers. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die „Seute Deern“ wird saniert oder dem Verfall preisgegeben. Bundesweit wird eine Entscheidung gegen das Schiff große Aufmerksamkeit erzeugen. Hamburg rettet für seine Hafengeschichte mit Bundes- und Landesmitteln die Viermastbark „Peking“.  „Den Grünen in Bremerhaven und Bremen ist der Erhalt unersetzlichen Kulturgutes egal“, stellt Allers fest. Die „Seute Deern“ war mit einer der ausschlaggebenden Gründe, in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum umzusetzen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz unterstützt seit Langem die Sanierung der „Seute Deern“. Die Deutsche Post hat schon 2004 eine Dauerbriefmarke mit dem Motiv des Schiffes herausgebracht. Dieses zeigt der SPD Fraktion, dass auch großes überregionales Interesse am Erhalt des Schiffes besteht.

Bürgerschaftsabgeordnete Dogan lässt wieder einmal Einsatz für Bremerhaven vermissen

„Die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  der Grünen Sülmez Dogan ist noch nie in Bremen dahingehend aufgefallen, sich für Bremerhavener Interessen in der Bürgerschaft einzusetzen. Daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber jetzt kann Frau Dogan ja zum ersten Mal politisches Rückgrat zeigen und eindeutig Position beziehen für ein einmaliges Bremerhavener

Kulturobjekt, statt den Lautsprecher für die Finanzsenatorin zu spielen“, kritisiert der SPD -Fraktionsvorsitzende.

Schulneubauten gegen Sanierung ausspielen ist Gipfel der Unverfrorenheit

Dass Finanzsenatorin Linnert nun versucht, die Sanierung der „Seute Deern“ mit Schulneubauten zu verknüpfen, ist für Allers der absolute Gipfel an Unverfrorenheit. „Jeder, der über etwas Fachverstand verfügt, weiß, dass in Bremen weder die möglichen Komplementärmittel noch irgendwelche zusätzlichen Finanzmittel für Bremerhavener Schulneubauten zur Verfügung stehen oder zugesagt worden sind. Der Senatorin muss die Bindung der Bundesmittel bekannt sein!“  Allers verweist darauf, dass die SPD-Fraktion mit dem Koalitionspartner CDU einen Nachtragshaushalt für Schulneubauten eingebracht hat, damit der Baubeginn zügig starten kann. Bremen wird hierzu keinen einzigen Cent beisteuern, sondern nur die Genehmigung erteilen. Das ist für Bremerhaven der einzige gangbare Weg. „Den Bremer Anteil von 17 Millionen € für die Sanierung der „Seute Deern“ auf einmal so darzustellen, dass er auch für andere Projekte für Bremerhaven nutzbar sein könnte, ist wirklich ein Hohn. Die Sanierung der Bark nun damit zu vermengen ist unredlich“, so Allers weiterhin.  Er erinnert daran, dass die „Seute Deern“ unter Denkmalschutz steht und zum Bestandteil des Deutschen Schifffahrtsmuseums gehört. „Das Land Bremen ist einer der drei Träger des Deutschen Schifffahrtsmuseums. Die Finanzsenatorin kann sich deshalb nicht einfach aus der Verantwortung stehlen!

04.04.2019 in Aktuelle Meldung

Der Hafen-Liner HL geht an den Start

 
von links: Herr Haase, Herr Neuhoff, Frau Kirschstein-Klingner, Herr Raschen, Herr von Haaren

Am Samstag, 06. April 2019 geht die neue Buslinie "Hafen-Liner", entwickelt auch auf Initiative der SPD, an den Start. 

Da in den letzten Jahren das Wohnviertel im Bereich Havenwelten/Neuer Hafen stetig gewachsen ist und im Bereich des Fischereihafens sich die Zahl der gewerblichen Ansiedlungen und der Institute erhöht haben, wurde es Zeit, Überlegungen anzustellen, wie eine Anbindung der beiden Stadtteile, auch und gerade im touristischen Bereich, erfolgen kann. Auch sollte dem immer umfangreicher werdenden Veranstaltungskalender des Fischereihafens Rechnung getragen werden. Durch die neue Buslinie HL werden den Besucherinnen und Besuchern des Schaufensters Fischereihafen und der Havenwelten ebenso wie den Berufstätigen eine weitere Möglichkeit der Erreichbarkeit geboten. Die Linie verbindet die Haltestelle Rotersand mit der Haltestelle Thünen-Institut und führt über den Hauptbahnhof. 

 

18.03.2019 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion unterstützt Jugend-Klimastreik

 

 

Wir freuen uns, dass auch in Bremerhaven Schülerinnen und Schüler  Engagement zeigen und so zahlreich an der „#fridaysforfuture“-Demonstration teilnehmen: über 3.000 junge Menschen trotzten Regen und Sturm!

 

„Es ist ihr gutes Recht, sich für ihre Zukunft auf diesem Planeten einzubringen“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD Lisa Wittig.

 

Das Themenfeld „Klimawandel“ steht auch auf dem Lehrplan im Lande Bremen. Die Schülerinnen und Schüler lernen die Folgen der globalen Erderwärmung kennen. Es ist also ein Ausdruck von Verstehen, wenn sie Druck auf die Politik ausüben, Klimaschutzziele entschlossener einzuhalten. Zudem ist ein Streik auch eine demokratiebildende Aktion, bekräftigt die SPD-Stadtverordnete.

 

Die SPD-Fraktion begrüßt auch, dass die Bundesregierung ein Klimakabinett gründen will. Noch in diesem Jahr soll ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Ein erster Entwurf wurde bereits von der Umweltschutzministerin Svenja Schulze (SPD) vorgelegt.

 

Lisa Wittig: „Die Klimaschutzbewegung wird also gehört, eine tolle Bestätigung für die Schülerinnen und Schüler!“

13.03.2019 in Stadtverordnetenfraktion

Erzieher*innen-Ausbildung: SPD-Fraktion begrüßt Magistratsentscheid zur Umsetzung des Stipendiaten-Modell

 

 

Kirschstein-Klingner/Wittig: „Wichtiger erster Schritt, dem weitere folgen müssen“

Bremerhaven, 13.03.2019. Nachdem im Jahr 2017 das Bremerhavener Lehramtsstipendium sehr erfolgreich gestartet war, hatte sich die SPD-Stadtverordnetenfraktion öffentlich Anfang Oktober vergangenen Jahres dafür ausgesprochen, das Stipendiaten-Modell auf Sozialpädagogen, Erzieherberufe in Kitas und Ingenieure auszuweiten. Entsprechend begrüßt die SPD-Stadtverordnetenfraktion den heutigen Magistratsentscheid, bereits zum Sommer dieses Jahres für Auszubildende des Erzieherberufes an den berufsbildenden Schulen Sophie Scholl ein Stipendiaten-Modell umzusetzen.

Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Wir haben uns damals dafür ausgesprochen, einen wirksamen Beitrag zu leisten, um auch dem in den Dienstbereichen des Magistrats bestehenden Fachkräftemangel zu begegnen. Deshalb ist dieser Beschluss des Magistrats ein wichtiger erster Schritt, dem weitere folgen müssen und werden.“ Mit dem Stipendiaten-Modell werde, so die SPD-Politikerin, für junge Menschen eine berufliche Perspektive in Bremerhaven geschaffen. Sie seien aber auch geeignet, im Bereich der Personalentwicklung eine Chance der beruflichen Qualifizierung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt zu sein.

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion hatte sich im Oktober 2018 bereits dafür ausgesprochen, 25 Stipendien für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher in Kitas und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie fünf Plätze im Ingenieurswesen einzurichten.

Lisa Wittig, familienpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, sagte, das Stipendiaten-Modell sei ein Gewinn für beide Seiten: „Wir unterstützen beim aktuellen Modell in den Erzieherberufen Schülerinnen und Schüler im Rahmen der bis zu 48 geförderten Ausbildungsplätze für die Dauer von 24 Monaten mit monatlich 500 Euro. Im Gegenzug verpflichten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, nach erfolgreicher Ausbildung in einer Bremerhavener Kindertagesstätte für die Dauer von zwei Jahren tätig zu sein. Ich bin davon überzeugt, dass es uns auf diesem Wege gelingt, nicht nur den Berufseinstieg attraktiver zu machen, sondern auch neue Menschen für dieses wichtige Tätigkeitsfeld zu begeistern.“

12.03.2019 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion zum Vandalismus an Amerikanischer Schule

 

SPD fordert stadtweites Sicherheitskonzept

Kirschstein-Klingner: „Wir brauchen Sicherheitstechnik im Bestand und beim Neubau“

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion hat erschüttert auf das Ausmaß der durch randalierende Einbrecher entstandenen Schäden an der Amerikanischen Schule reagiert. Die Einrichtung am Kleinen Blink war mutmaßlich am Wochenende von bislang unbekannten Tätern heimgesucht worden: Dabei entstand erheblicher Sachschaden.

Martina Kirschstein-Klingner, Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit: „Wir sind bestürzt über Art und Umfang der entstandenen Schäden. Leid tut es uns besonders für die Kinder, da vieles, was dort getan wurde, von großer Herzlosigkeit und blinder Zerstörungswut gezeichnet ist.“ Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende sagte, es sei in der Vergangenheit bei ähnlich gelagerten Vorfällen immer am konkreten Tatort sicherheitstechnisch aufgerüstet worden: „Wir brauchen nun ein stadtweites Sicherheitskonzept, zu dem auf jeden Fall eine angemessene Beleuchtung, Alarmanlagen, Videoüberwachung und weitere einbruchhemmende Maßnahmen gehören müssen. Das kostet gewiss viel Geld und man kann jetzt lange darüber diskutieren, wie schlimm es ist, zu solchen Maßnahmen greifen zu müssen. Wir können aber nicht einfach auf den nächsten Fall warten und dann wieder nur reagieren.“ Die SPD-Politikerin sagte, es bleibe wichtig, die von der Ortspolizeibehörde parallel gefahrenen Maßnahmen – beispielsweise der Einsatz der besonderen Aufbauorganisation (BAO) – konsequent fortzusetzen. Bestmögliche Sicherheit sei nur durch eine vernetzte Strategie zu erreichen, so Kirschstein-Klingner.

Die SPD-Politikerin sagte, es müsse an der Amerikanischen Schule jetzt unmittelbar in Sicherheitstechnik investiert werden: „Wir setzen uns dafür ein, die Sicherheitsausstattung der im Bestand befindlichen schulischen Einrichtungen zeitnah zu prüfen und – wo erforderlich – zu verbessern. Dort, wo wir neu bauen, ist es für uns selbstverständlich, dass die bestehenden Planungen ggf. um entsprechende Sicherungsvorkehrungen erweitert werden.“

Stadtverordnetenfraktion

 


Vordere Reihe von links: Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Rita Pein, Herta Schneider, Katja Reimelt, Torsten von Haaren

Hintere Reihe von links: Nils Bothen, Lisa Wittig, Harry Viebrok, Horst Cordes, Fatih Kurutlu

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.