Allers: "Wir wollen parallele Planungen und wenig Zeitverlust"

Raschen: "Standort Philippsfield nach Prüfung alternativlos"

Die Große Koalition aus SPD und CDU stellt Finanzmittel für Planungskosten für neue Schulbauten in Höhe von 1,65 Millionen Euro bereit. Die Schulneubauten sind durch die erheblichen, vom Schulamt ermittelten gestiegenen Schülerzahlen, insbesondere durch die Zuwanderung, notwendig geworden. Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, und CDU-Fraktionsvorsitzender Thorsten Raschen erklärten, in den Magistrat werde zügig eine Vorlage zur Finanzierbarkeit und zur Schülerprognose eingebracht. Vorangegangen sind bereits umfassende Prüfungen von Seestadt Immobilien und Schuldezernat, bei der alle möglichen in Frage kommenden Standorte in den Stadtteilen Lehe und Geestemünde umfassend geprüft worden seien. „Für die Koalition ist klar, dass die von SPD und CDU angelegten straffen Zeitschienen für Planung und Umsetzung zusätzliches Personal erfordern“, so Allers und Raschen übereinstimmend.

In der Koalition sei verabredet, in einem ersten Schritt die Zeitachse der Planung, Architektenausschreibung, Ämtereinbindung und dergleichen für beide Stadtteile mit zwölf Monaten zu bemessen. Das bedeute, so Allers und Raschen in einer gemeinsamen Erklärung, dass diese Phase im September/Oktober 2018 abgeschlossen sei.

Sönke Allers: „Für die in Schritt zwei erfolgende Bauphase betreffend die beiden Stadtteile wurde uns von Seestadt Immobilien ein Zeitfenster von 26 bis 28 Monaten vorgestellt. Das haben wir als SPD erstmal zur Kenntnis genommen und zugleich aber auch festgelegt, dass unmittelbar nach Planungsabschluss und spätestens im Frühjahr 2019 mit dem Bau begonnen werden soll – abhängig natürlich von der Witterung im Herbst und Winter 2018. Wir wünschen eine parallele Ausführung der Baumaßnahmen an allen Standorten, damit so wenig Zeitverlust wie möglich entsteht.“

CDU-Fraktionschef Thorsten Raschen erklärte, die von der Koalition bereitgestellten Planungskosten würden über den Haushalt finanziert: „Konkret stehen für die Grund- und Oberschule in Geestemünde 710.000 Euro zur Verfügung, für den Standort Lehe 270.000 Euro (Grundschule) und 670.000 Euro (Oberschule).“ Die Koalition habe die Standortempfehlungen von Seestadt Immobilien und des Schuldezernats zur Kenntnis genommen: „Dabei entsprachen viele Prüfobjekte nicht den Anforderungen. Das Anforderungsprofil ist jedoch nicht verhandelbar.“

In Geestemünde soll auf dem Gelände der Immanuel-Kant-Schule parallel zum jetzigen Gebäude ein Bauwerk für Grund- und Oberschule entstehen. Die dortige Bewegungshalle soll auf Wunsch der SPD/CDU - Koalition erhalten bleiben zur Nutzung durch die Schülerinnen und Schüler der Grundschule. In Lehe soll eine Grundschule auf dem Philippsfield errichtet werden, die optional nach möglichem Bedarf (z.B. für eine mögliche Mensa) erweitert werden kann. „Das ist in Lehe nach Sichtung der umfassenden Überprüfung nur an diesem Standort möglich“, so Raschen ergänzend. Die Oberschule soll in Nachbarschaft der Berufsbildenden Schulen Sophie Scholl errichtet werden, hier entsteht auch ein benötigter Neubau einer Sporthalle für die Oberschule.

Für die genauen Finanzbedarfe liegen der Koalition zunächst nur Rahmendaten vor; die exakten Zahlen sind nach Abschluss der Planungsphase zu erwarten: Ohne Umbau der Humboldtschule seien nach konservativer Rechnung mindestens 100 Millionen Euro zu finanzieren: „Diese Kosten sind dann in den Haushaltsplanungen und politischen Beratungen mit aufzunehmen“, so Allers und Raschen.

Der Umbau der Humboldtschule könne, so Allers, erst erfolgen, wenn der Neubau der Immanuel-Kant-Schule stehe: „Er wird benötigt für die Überbrückung während der Bauphase und für neue Schüler. Wir legen Wert darauf, dass auch diese Planungen parallel zu den anderen Planungen erfolgen“, so der SPD-Politiker. Auf Wunsch der SPD sollen im Zuge der Planungsphase noch weitere zwei Schulstandorte für das Stadtgebiet festgelegt werden (sogenannte Vorratsstandorte), um künftige Standortdiskussionen auszuschließen.