SPD kritisiert grüne Verweigerungshaltung

Veröffentlicht am 04.03.2019 in Stadtverordnetenfraktion

Debatte um Änderung bei Ausschreibungen:

Allers: „Wenn wir gutes Theater sehen wollen, gehen wir bei uns ins Stadttheater“

Bremerhaven, 01.03.2019. „Normalerweise sind die Grünen als erste auf der Zinne, wenn es darum geht, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Bürgernähe zu wahren und die SPD-geführte Bremerhavener Koalition für vermeintliche Verfehlungen in diesem Bereich zu geißeln. Was Frau Dogan gestern in der Bürgerschaft abgeliefert hat, war Verweigerungshaltung par excellance – oder wie wir sagen, die beleidigte Leberwurst am Stück. So oder so, solches Verhalten dient nicht unserem gemeinsamen Ziel, Bürgerinnen und Bürger für die Demokratie zu begeistern“, so der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers.

In der Bremischen Bürgerschaft war diskutiert worden, das Ausschreibungsverfahren zu ändern: Bisher wurden bei der Bestimmung von hauptamtlichen Magistratsmitgliedern auch dann Stellenausschreibungen vorgenommen und Bewerberverfahren durchgeführt, wenn aufgrund politischer Vereinbarungen einer Partei das Zugriffsrecht zustand. Allers sagte, es sei nachvollziehbar, wenn nicht nur Bewerberinnen und Bewerber, sondern auch Bürgerinnen und Bürger dies zunehmend als Farce empfänden: „Deshalb haben wir damals in der Stadtverordnetenversammlung dem Antrag der FDP zugestimmt, weil wir es für sinnvoll hielten.“

Der SPD-Politiker sagte, die Ablehnung der Grünen in der gestrigen Bürgerschaftssitzung und die Verknüpfung mit der Direktwahl des Oberbürgermeisters sei hanebüchen: „Hier wird verknüpft, was nicht zusammengehört. Es ist unterm Strich auch ein unwürdiges Schauspiel. Frau Dogan muß wissen, wenn wir Bremerhavenerinnen und Bremerhavener gutes Theater sehen wollen, gehen wir in unser Stadttheater und werden bestens unterhalten. Die Bremische Bürgerschaft sollte dafür auch in Wahlkampfzeiten keine Ersatzbühne sein.“

 

Stadtverordnetenfraktion 2023-2027

 


Von links nach rechts Lisa Wittig, Sönke Allers, Gunda-Böttger Türk, Cecil Hammann, Sabrina Czak, Jörn Hoffmann, Tabea Batz, Torsten von Haren, Harry Viebrok, Martina Kirschstein-Klingner, Dominique Ofcarek, Susanne Ruser und Selcuk Caloglu

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