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STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 01. November 2018

Veröffentlicht am 23.10.2018 in Aktuelle Meldung

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 06. September 2018, ab 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Fr.-Schiller-Hauses statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 22. Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie auch im Sitzungsdienst.

1

1.1

1.2

 

1.3

Anfragen in der Fragestunde

Wechsel im Vorsitz des EBB-Ausschusses (Grünen)

Verzicht des Magistrats auf die Möglichkeit, den Leistungsvertrag "Abfall" zu kündigen (Grünen)

Nicht zugelassene Fahrzeuge im öffentlichen Raum (FDP)

StVV - FS 10/2018

 

StVV - FS 11/2018

 

StVV - FS 12/2018

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.06.2018

StVV - V  57/2018

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2018

Vorlage wird nachgereicht

3

Vorlagen

3.1

Wahl und Verpflichtung eines ehrenamtlichen

Magistratsmitglieds

StVV - V  56/2018

3.2

Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2018

StVV - V  54/2018

3.3

Soziale Stadt-Gebiet Wulsdorf-Dreibergen

Festlegungsbeschluss

StVV - V  60/2018

3.4

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

StVV - V  61/2018

3.5

Jahresbericht 2016 und 2017 des Rates der ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger

StVV - V  63/2018

4

Anträge

4.1

Benennung von Straßen und Plätzen (AfD)

StVV - AT 21/2018

4.2

Wieder Eintrittsgelder im Historischen Museum erheben (FDP)

StVV - AT 23/2018

4.3

Verlässliche Grünphasen für Fußgänger an allen Ampeln Bremerhavens (Milchert)

StVV - AT 24/2018

4.4

Baden am Weserstrandbad gesichert freigeben (FDP)

StVV - AT 25/2018

4.5

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung „Entwässerung Wulsdorf“ umgehend umsetzen. (GRÜNE)

StVV - AT 26/2018

4.6

Gerettete Geflüchtete aufnehmen! (GRÜNE, LINKE)

StVV - AT 27/2018

4.6.1

Änderungsantrag zu AT 27/2018

Seenotrettung als Bestandteil des Völkerrechts gewährleisten - Fluchtursachen und Schleusungskriminalität auf europäischer Ebene bekämpfen! (CDU)

StVV - Ä-AT 5/2018

4.7

Schluss mit der Geheimniskrämerei - Überlastungsanzeigen den Fachausschüssen vorlegen! (BIW)

StVV - AT 28/2018

4.8

Finanzieller Ausgleich von Mehrarbeit bei der Ortspolizeibehörde (BIW)

StVV - AT 29/2018

4.9

Konsequenzen aus Deponie-Skandal ziehen (LINKE)

StVV - AT 30/2018

4.10

Flüchtlingsroute übers Meer aus Westafrika nach Bremerhaven schaffen (Milchert)

StVV - AT 31/2018

4.11

Stärkere Polizeipräsenz für das Goethequartier als weitere Form der Prävention (Büsing)

StVV - AT 32/2018

4.12

Kein voreiliger und vorzeitiger Verzicht auf die Kündigung des Leistungsvertrages "Abfall" (GRÜNE, LINKE)

StVV - AT 33/2018

4.13

Einführung einer sogenannten Verkehrsmelde-App für die Stadt Bremerhaven (Büsing)

StVV - AT 34/2018

5

Anfragen

5.1

Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes die Dritte: Wie ist die Lage in Bremerhaven zwei Jahre später? (FDP)

StVV - AF 57/2018

5.2

Auszahlung von Förderbeiträgen jeglicher Art (z.B. in Form von Zuschüssen, Drittmittelfinanzierungen, Projektfinanzierungen usw.) (Büsing)

StVV - AF 58/2018

6

Mitteilungen

6.1

Gesundheitlichen Belastungen und Gefährdungen bei EBB und BEG (LINKE)

MIT-AF 44/2018

6.2

Zweitwohnungsteuer in Bremerhaven (FDP)

MIT-AF 48/2018

6.3

Sachstand - Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen in Bremerhaven (FDP)

MIT-AF 52/2018

6.4

Digitalisierung der Stadtverwaltung zügig voranbringen (FDP)

MIT-AF 55/2018

 

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Stadtverordnetenfraktion

 


Vordere Reihe von links: Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Rita Pein, Herta Schneider, Katja Reimelt, Torsten von Haaren

Hintere Reihe von links: Nils Bothen, Lisa Wittig, Harry Viebrok, Horst Cordes, Fatih Kurutlu

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.