STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 24. September 2020

Veröffentlicht am 21.09.2020 in Aktuelle Meldung

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag, den 24. September 2020 ab 14:30 Uhr in der Stadthalle Bremerhaven.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

Die Tagesordnung der STVV finden Sie, wenn Sie auf [mehr) drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie im Sitzungsdienst des Magistrats.

 

Tagesordnung für die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

am 24.09.2020

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2020

(Hinweis: Eine gedruckte Fassung der Vorlage mit Anlage wurde bereits zur Sitzung am 14.07.2020 als Tischvorlage verteilt. Ein erneuter Versand erfolgt nicht.)

StVV - V  35/2020

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2020

StVV - V  44/2020

3

Vorlagen

3.1

Wahl eines ehrenamtlichen Magistratsmitglieds

StVV - V  53/2020

3.2

Fortschreibung des Bremerhavener Integrationskonzeptes. Hier: Kommunalpolitische Abstimmung des Verwaltungsentwurfes

StVV - V  49/2020

3.3

Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven

hier: Sperrwirkung im Zusammenhang mit Bürgerbegehren

StVV - V  51/2020

3.4

Verleihung der Verdienstmedaille an Rolf Stindl

StVV - V  41/2020

3.5

Elftes Gesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)

StVV - V  50/2020

3.6

Ortsgesetz zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bremerhaven

StVV - V  46/2020

3.7

Neufassung der Geschäftsordnung für den Deponiebeirat

StVV - V  40/2020

3.8

Erlebnis Bremerhaven, Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH (Erlebnis GmbH),

Vorsitz des Stadtmarketingbeirates

StVV - V  47/2020

3.9

Veränderungssperre Nr. 470 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 470 "Ausschluss von Wettbüros in einem Teilgebiet Geestemündes"

StVV - V  52/2020

3.10

Änderung der Betrauung der Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

StVV - V  39/2020

3.11

Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2019

StVV - V  25/2020

3.12

Änderung der Ausschussbesetzung

hier: Veränderungen CDU

StVV - V  42/2020

3.13

Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse

hier: Veränderungen CDU

StVV - V  43/2020

4

Anträge

4.1

Jährlicher Sachstandsbericht zu geleisteten Klimamaßnahmen der Stadt Bremerhaven und ihrer Gesellschaften (SPD, CDU, FDP)

StVV - AT 18/2020

4.2

Ausreichende Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet Bremerhaven (BIW)

StVV - AT 19/2020

4.3

Sozialwohnquote für Bremerhaven (GRÜNE PP; Die LINKE)

StVV - AT 20/2020

4.4

Erweiterte Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung (GRÜNE PP)

StVV - AT 21/2020

4.5

Kinderspielplatzsanierungsprogramm erstellen (SPD, CDU, FDP)

StVV - AT 22/2020

4.6

Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven -

Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 (SPD, CDU, FDP)

StVV - AT 23/2020

4.7

Geflüchtete aus Moria aufnehmen.

Bremerhaven zum "sicheren Hafen" und zur "Stadt der Zuflucht" erklären.

Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für Geflüchtete (GRÜNE PP)

StVV - AT 24/2020

4.8

Personelle Entscheidungen im Rechnungsprüfungsamt durch den Magistrat ohne Beteiligung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Verfassung und Geschäftsordnung oder der Stadtverordnetenversammlung (GRÜNE PP)

StVV - AT 25/2020

4.9

Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (LINKE)

StVV - AT 26/2020

4.10

Installation eines akustischen Warnsystems für die Bevölkerung auf der Deponie Grauer Wall (LINKE)

StVV - AT 27/2020

4.11

Reduzierung der Mülllagerung im Zwischenlager Deponie Grauer Wall auf die Revisionszeiten der Verbrennungsöfen (LINKE)

StVV - AT 28/2020

5

Anfragen

5.1

Pressefreiheit in Bremerhaven (FDP)

StVV - AF 32/2020

5.2

Gender-Mainstreaming im Magistrat (GRÜNE PP)

StVV - AF 34/2020

5.3

Finanzierung Kinderklinik (FDP)

StVV - AF 35/2020

5.4

Fortschritte der Integration in Bremerhaven (LINKE)

StVV - AF 36/2020

5.5

"Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst" - Auswirkungen und Bestandsaufnahme im Gesundheitsamt Bremerhaven (CDU)

StVV - AF 37/2020

5.6

Jährliche Unterhaltungskosten Hafentunnel und Umwandlung der Cherbourger Straße in eine Bundesfernstraße nach dem Fernstraßengesetz (FSTrG)

StVV - AF 38/2020

5.7

Anfrage zur Aufschlüsselung der Kosten im Deponiebeirat (LINKE)

StVV - AF 39/2020

5.8

Feuerwehrkosten durch die Deponiebrände (LINKE)

StVV - AF 40/2020

5.9

Anfrage zu der Mitteilung (MIT-AF 119/2019) vom 22.01.2020 des Magistrats zu Rekultivierungsmaßnahmen Deponie Grauer Wall (LINKE)

StVV - AF 41/2020

6

Mitteilungen

6.1

Pressefreiheit in Bremerhaven (FDP)

MIT-AF 32/2020

 

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Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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