Nachrichten zum Thema Stadtverordnetenfraktion

20.12.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Der Weihnachtsbrief

 

SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

 

Bremerhaven, Dezember 2022

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der SPD-Fraktion, wieder einmal neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Es war ein ereignisreiches Jahr. Wir können uns an viele schöne Dinge erinnern, unter anderem an die dies-jährigen Maritimen Tage, die trotz Corona stattgefunden haben. Aber es war auch ein Jahr des Schreckens. Die Menschen wurden aufgerüttelt durch den Beginn des Ukraine-Krieges. Die Folgen sind für die Bürgerinnen und Bürger in vielen Bereich spürbar. Trotz allem wollen wir zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Freuen können wir uns über den diesjährigen Weihnachtsmarkt, der ganz ohne Beschränkungen allen Bürgerinnen und Bürgern offensteht. Er ist ein wirkliches Highlight in Bremerhaven.

 

2023 wird für die SPD-Fraktion ein wichtiges Jahr. Wir blicken trotz allem mit Zuversicht auf die im Mai stattfindende Wahl zur Stadtverordnetenversammlung.

 

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion bedankt sich für die gute  Zusammenarbeit und hofft, dass wir auch weiterhin auf Ihr Vertrauen im nächsten Jahr zählen können.

 

Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie, Ihren Freunden und Euch ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches gesundes neues Jahr.

 

Herzliche Grüße

 

Sönke Allers                Martina Kirschstein-Klingner               Hans-Werner Busch

24.10.2022 in Stadtverordnetenfraktion

SPD fordert Portalpraxen für Bremerhavener Kliniken

 

SPD fordert Portalpraxen für Bremerhavener Kliniken

Senatorin für Gesundheit muß endlich handeln! 

Das Gesundheitsressort von Frau Senatorin Bernhard hat Ende September 2022 auf eine Anfrage der SPD- Bürgerschafts-Fraktion mit dem Titel „Handlungsmöglichkeiten zur Entlastung der Notaufnahmen“ geantwortet, daß dem Senat keine Erkenntnisse vorliegen, das  die Anzahl von Patientinnen und Patienten in den Notaufnahmen der Krankenhäuser des Landes Bremen mit einem hausärztlichen Anliegen zugenommen hat und weiter wurde vom Gesundheitsressort im Namen des Senates mitgeteilt, daß zum Thema Notaufnahme in den Krankenhäusern des Landes keine Problemlage bekannt sei!

Anderseits wird in einer Presseveröffentlichung in der Nordsee Zeitung vom 19.Oktober 2022 von der Senatorin darauf verwiesen, daß „wegen der hohen Belastung der Notaufnahmen in den Bremer Kliniken sich der Senat auf Maßnahmen verständigt hat, um die Versorgungssituation zu verbessern.

Als eine Begründung dieser Belastungen in den Notaufnahmen wird von Senatorin Bernhard u.a. damit begründet, daß ein hoher Krankenstand beim Personal als auch eine „Inanspruchnahme der Notaufnahmen durch Patientinnen und Patienten, die im niedergelassenen Hausärztebereich behandelt werden können“.

Was ist jetzt richtig und was muß dringend geändert werden, fragen sich Katja Reimelt – Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion - und Jörn Hoffmann, Stadtverordneter und ehemaliger Stadtrat u.a. für den Rettungsdienstes.

Katja Reimelt:  „Wir haben gemeinsam mit der Leitung des Klinikums Reinkenheide (KBR) in einem Gespräch mit der Senatorin versucht zu vermitteln, dass die Position der Kassenärztlichen Vereinigung (KVU) nicht mehr der heutigen Zeit entspricht und sie dringend versuchen muß mit der KVU in Bremen als auch mit der KVU in Stade für Niedersachsen zu erreichen, dass sogenannte Portalpraxen / INZ (Integrierte Notfallzentren) in Bremerhaven am KBR und auch am AMEOS- Klinikum Mitte dringend installiert werden müssen.

Große Unterstützung und Bereitschaft der Senatorin konnten wir aber nicht wahrnehmen. Wir haben uns immer für Portalpraxen stark gemacht, weil sie ein ganz wesentliches Instrument sind, diese Patientenströme zu lenken“.

Bei der Portalpraxis werden die Patientinnen und Patienten im Krankenhaus über einen zentralen Empfang („Ein-Tresen-Modell“) der Portalpraxis und ein strukturiertes Ersteinschätzungssystem zum richtigen Behandlungsort weitergeleitet.

Zum Beispiel in die Notfalldienstpraxis der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, in die Notfallambulanz eines Krankenhauses oder in eine ambulante Arztpraxis aber zu den regulären Sprechzeiten. Dadurch soll ein schnellerer Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung erreicht und zugleich die stark steigende Inanspruchnahme in Klinikambulanzen und Notaufnahmen verringert werden.

Jörn Hoffmann „Im Gesundheitsbereich stellt uns nicht nur die Corona-Pandemie vor große Herausforderungen – sondern vor allem der medizinische Alltag: Wie schaffen wir es, die zunehmende Aus- und Überlastung unserer Kliniken zu managen? Wir kriegen wir es hin, notwendigerweise die einen von den anderen zu trennen. Die einen, die aus einem Reflex ins Krankenhaus kommen, aber dort nicht hingehören und stattdessen in andere Bereiche der medizinischen Versorgung geleitet werden müssen. Die Notaufnahmen und ebenfalls auch der Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr benötigen dringend eine nachhaltige Entlastung, damit die akut Hilfebedürftig angemessen versorgt werden können“.

Ursache für die zum Teil sehr schwer steuerbare Überbelastung der jeweiligen Zentralen Notaufnahmen in den Bremerhavener Kliniken sind u.a. darin begründet, dass Patienten mit Beschwerden in die ZNA kommen, mit denen man eigentlich zum Hausarzt gehört oder wie auch diejenigen, die für einen Termin bei einem Facharzt Wochen warten müssen.  Auch die nicht planbaren Abmeldungen einer der Notaufnahmen wegen zum Beispiel fehlender Betten führt unweigerlich bei der ZNA, die noch den Dienst aufrechterhält, zu sehr belasteten Anforderungen.

Jörn Hoffmann: „Es reicht nicht mehr seitens der Kassenärztlichen Vereinigung nur noch den ärztlichen Bereitschaftsdienst von Mittwoch-Nachmittag, an Wochenende und Feiertagen bis 23 Uhr anzubieten. Die Anzahl der niedergelassenen Ärzte wird sich nicht wesentlichen vermehren und der Bedarf an ärztlicher Versorgung durch die Zentralen Notaufnahmen wird größer. Dies alles geht zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den ZNA, die auch sehr schnell an die eigenen Belastungsgrenzen kommen.

Versetzungen, Kündigungen und Stundereduzierungen können ganz schnell zu einem weiteren Problem erwachsen“.

19.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Bremerhaven erhält einen weiteren Bürgerhain

 

Bremerhaven erhält einen weiteren Bürgerhain

Neue Fläche beträgt über 10.000 qm

SPD Fraktion dankt dem „Grünen Kreis“ für die Zusammenarbeit und Unterstützung

Bremerhaven. Bremerhaven erhält nun endlich einen weiteren Bürgerhain. Seit 2018 wurde ein neuer Standort benötigt, da der Grüne Kreis darauf hinwies, dass am jetzigen Standort kein Platz mehr ist für weitere Pflanzungen von Bäumen. Mehrere Standorte wurden durch die Stadt geprüft. Die Flächen entsprachen nicht den Anforderungen, die eine gute Standfestigkeit der neu gepflanzten Bäume ermöglicht hätten. Durch die Initiative der SPD Bremerhaven stehen endlich neue Flächen zur Verfügung. „Wir haben uns fachlich und sachlich mit dem Grünen Kreis ausgetauscht und begrüßen, das nun eine Fläche ermittelt wurde mit einer weiteren Optionsfläche,“ so der Fraktionsvorsitzende Sönke Allers . Für die SPD ist der Standort im Bereich Fehrmoor / Kranshörenweg ein weiterer wichtiger grüner Baustein für den Stadtteil Leherheide.

Weitere Optionsfläche bietet zusätzlichen Platz

Im Norden der Stadt verfügt man nun über eine neue Großfläche von exakt 10.266 qm und einer weiteren Optionsfläche von 17.320 qm, die perspektivisch genutzt werden kann, damit weitere Baumpflanzungen durchgeführt werden können. Der SPD Fraktionsvorsitzende zeigt sich erfreut, dass die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener nun wieder die Möglichkeit haben, Bäume für persönliche und familiäre Anlässe zu pflanzen, aber auch Erinnerungsbäume für Verstorbene.

Für Sönke Allers bietet der neue Bürgerhain die Gelegenheit, dass Bürgerinnen

und Bürger sich aktiv einbringen können, um Bremerhaven noch grüner zu machen im öffentlichen Raum. „Jeder neu gepflanzte Baum hilft in Zeiten der Klimaprobleme und entlastet die Natur. Hier zeigt sich, das aktive kommunale Umweltschutzpolitik, begleitet durch den Grünen Kreis, den Stadtteil Leherheide weiter stärkt und als attraktives Wohn- und Erholungsgebiet aufwertet.“

 

Für redaktionelle Rückfragen: Sönke Allers, 0170 22 22 167

16.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Flotte des DSM auf gutem Kurs

 

 

Jährlich 600.000 € zur weiteren Sanierung der Museumsschiffe und maritimen Außenobjekte beschlossen

 

Bremerhaven.  „Die Museumsflotte des Deutschen Schifffahrtsmuseums ( DSM ) befindet sich nun auf dem richtigen Kurs mit den beschlossenen Finanzmitteln für weitere Restaurierungsarbeiten und Unterhaltungsmaßnahmen der Museumsschiffe und des historischen Bremerhavener Handkurbelkran von 1875,“ ordnet der SPD Fraktionsvorsitzende Sönke Allers den Magistratsbeschluss ein. Die Stadt Bremerhaven wird 200.000 € in den Jahren 2022 und 2023 zur Verfügung stellen für Unterhaltungsmaßen und Restaurierung der Museumsschiffe Bergungsschlepper „SEEFALKE“, Walfänger „RAU IX“ und dem historischen Bremerhavener Handkurbelkran von 1875. Für die SPD Fraktion besteht nun Planungssicherheit für das DSM, damit zielgerecht die Arbeiten umgesetzt werden können. Besonders erfreut ist der SPD Fraktionsvorsitzende, dass nun auch umfassend Finanzmittel zur zügigen Restaurierung des Bremerhavener Handkurbelkrans eingestellt worden sind. Das älteste Industrieobjekt für Hafenumschlag der Stadt Bremerhaven kann nun wieder so hergestellt werden, dass die Funktionen wieder gangbar gemacht werden. Für die Museumsschiffe „SEEFALKE“ und RAU IX stehen außerdem für die nächsten zwei Jahre jährlich 134.000 € zur Verfügung.

 

Feuerschiff ELBE 3 kann nun eingedockt werden.

Die SPD begrüßt auch das Engagement des Landes, 400.000 € jährlich für die DSM Flotte zur Verfügung zu stellen. „Der Einsatz der SPD Fraktion hier Butter bei die Fische zu geben hat Erfolg gehabt. Bremen stellt sich der Verantwortung zum deutschen Schifffahrtsmusem“, freut sich Allers. Die Finanzierung ergänzt den Betrag von 1 Million €, den der SPD Bundestagsabgeordnete schon eingeworben hat aus Bundesmitteln für das Feuerschiff „ELBE 3“. Der SPD ist es wichtig, dass die Gelder zielgerichtet eingesetzt werden. Weiterhin wird eine Koordinierungsstelle im DSM für die Sanierungsmaßnahmen der Museumsschiffe mit den Bremer Finanzmitteln gesichert. „Die Task Force Maritim wird ihre gute Arbeit fortführen können, so dass die Schiffe in der nächsten Saison wieder eine optische Bereicherung sind für Bremerhaven“, zeigt sich Allers überzeugt.

 

„Sanierungskurs benötigt weitere Finanzen“

Die Arbeit wird aber im Museumshafen nicht aufhören, ist sich der SPD Fraktionsvorsitzende sicher: „ Bremen stellt bis 2025 jährlich 400.000 € zur Verfügung. Wir werden dann unseren jährlichen Beitrag von 200.000 € über 2023 hinaus leisten müssen. Die Schiffe benötigen eine kontinuierliche Hege und Pflege personell wie materiell“.

 

Für redaktionelle Rückfragen: Sönke Allers, 0170 22 22 167

07.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Weitere Niederlage für die AfD-Fraktion

 

– Neutralitätsgebot des Magistrats gewinnt -

Die AfD-Fraktion und allen voran Thomas Jürgewitz können es nicht lassen und versuchen immer wieder – erfolglos – den Magistrat zu verklagen. Bereits im Jahr 2020 hat Herr Jürgewitz eine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Bremen kassiert, wegen der Weigerung, einen Mund-Nase-Schutz in der Stadtverordnetenversammlung zu tragen. Aktuell hat das Verwaltungsgericht einen weiteren Eilantrag der AfD-Fraktion abgelehnt. Die AfD-Fraktion begehrte gegenüber dem Magistrat die Bereitstellung eines Sitzungsraums zum Abhalten einer Pressekonferenz. „Der Magistrat hat Recht, Jürgewitz und Konsorten keine öffentliche Bühne in den Räumen des Magistrats zu bauen. Die Stadtverwaltung ist kein Ort für menschenfeindliches Gerede", so Sönke Allers, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion.  „Personen wir Jürgewitz und Co. machen nicht mit inhaltlicher Arbeit von sich reden, sondern versuchen mit Klagen und Anzeigen gegen den Magistrat auf sich aufmerksam zu machen. Diesen rechtspopulistischen Klagehanseln von AFD und Bürgern in Wut ist mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts ein deutliches Stoppschild gesetzt worden", so Allers. Ärgerlich dabei sei nur, dass die Kosten dieser Klagewut immer bei der Stadt Bremerhaven und den Steuerzahler*innen hängen bleiben.

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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