04.05.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Familie im Stadtteil - Einladung für 11.05.2022

Bremerhaven, 04. Mai 2022

„Familie im Stadtteil“: SPD informiert sich über Stadtteilprojekt

Die Unterstützung niedrigschwelliger Angebote für Familien hat in Bremerhaven eine lange Tradition. „Familie im Stadtteil“ ist ein Projekt der Initiative Jugendhilfe mit dem vorrangigen Ziel der Gewaltprävention, das in Grünhöfe, Mitte und Leherheide gestaltet wird. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der SPD-Fraktion im Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen wollen die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sabrina Czak und Stadtrat Michael Frost (parteilos) sich vor Ort über die Arbeit von „Familie im Stadtteil“ informieren. Interessierte Redaktionen sind herzlich zur Teilnahme eingeladen:

Mittwoch, 11.05.2022 um 16.30 Uhr in der Hans-Böckler-Str. 75 (Leherheide)

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02.03.2022 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Umsetzung des Antrages aus 2021

Die erste Sirene steht – Umsetzung des Antrages zur Sicherstellung eines modernen Warnsystems für Groß- und Katastrophenschutzlagen trägt Früchte.

Nachdem die Koalition aus SPD, CDU und FDP im Juni letzten Jahr auf Initiative der SPD einen Antrag im Ausschuss für öffentliche Sicherheit für den Aufbau eines kommunalen Warnsystems in der Seestadt stellte, können jetzt erste Erfolge verzeichnet werden.

So wurde jetzt die erste Sirene erfolgreich auf dem Dach der Kaufmännischen Lehranstalten installiert. 14 weitere Sirenen sollen bis Oktober diesen Jahres über die Stadt verteilt folgen. Die zuständigen Behörden werden damit in die Lage versetzt, im Ernstfall die Bremerhavener Bevölkerung in Notsituationen adäquat zu warnen und zu informieren.

Sicherheitsexperte Jörn Hoffmann erklärt: „Nicht zuletzt am bundesweiten Sirenen-Warntag wurde der teils erhebliche Nachholbedarf bei den akustischen Warnsignalen in Bremerhaven deutlich. Das wird sich zukünftig ändern.“

Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ergänzt: „Wir sind zufrieden, dass die Umsetzung jetzt erfolgt, und die Bremerhavener Bevölkerung im Gefahrenfall gewarnt und informiert werden kann.“ Gleichzeitig betont sie jedoch, dass man die weitere Installation der Sirenenanlagen weiterhin mit wachsamen Augen verfolgen werde.

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06.12.2021 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Bremer Beschluss

Haushalt 2022: Fünf zusätzliche Ausbildungsstellen für die Bremerhavener Polizei

Im Rahmen der Haushaltsberatung der Bremischen Bürgerschaft für das Land Bremen ist es unserem Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordneten und stellvertretenden Bremer SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Günthner gelungen, eine personelle Verstärkung unserer Bremerhavener Polizei zu erreichen.

Die Stadt Bremerhaven wird für das Jahr 2022 fünf zusätzliche Ausbildungsstellen für die Polizei erhalten, finanziert aus dem Landeshaushalt Bremen.

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüßt ausdrücklich den Beschluss der Bremischen Bürgerschaft, die Ausbildungsplätze für die Bremerhavener Polizei für das Jahr 2022 auf 40 zu erhöhen.

„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt ein verantwortungsvolles Handeln mit Blick darauf, die Bremerhavener Zielzahl von 520 Stellen für die Seestadtpolizei zu erreichen.

Unsere Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf eine starke Polizei und ein sicheres Bremerhaven“, so Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadt-verordnetenfraktion.

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03.11.2021 in Stadtverordnetenfraktion

OTB Urteil bedeutet Rückschlag für die Energiewende und Ausbau der Windkraft

Bremerhaven wird enormer Standortvorteil im Bereich der Offshore Industrie genommen

Mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen ist ein Ausbau der erneuerbaren Energien, speziell Windkraft, ein schwerer Riegel vorgeschoben worden. Ausbauziele für die Windkraft werden somit wieder einmal ausgebremst. So bewertet der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Sönke Allers die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen. „Ich frage mich, wie Hafeninfrastruktur in die Zukunft geplant werden soll, wenn nicht gleich flankierend am Tage der politischen Entscheidung für ein Wasserbauprojekt die Komplettfinanzierung hinterlegt ist“, so Allers.

In Zukunft wird es eine massive Zunahme geben von Konfrontationen Naturschutz gegen Klimaschutz. „Die Aussage, Planverfahren müssen schneller werden. 6 Monate statt 6 Jahre, sind zum Scheitern verurteilt, da Einzel-  und Verbandsklagen weiterhin jede Ansiedlung von Windkraftanlagen über große Zeiträume blockieren können“, so Allers. Deutschland wird seine Klimaschutzziele durch den Ausbau der Windkraft nie erreichen, ohne eine konkurrenzfähige Infrastruktur vorzuhalten und auszubauen.

Der SPD Fraktionsvorsitzende verweist auf die Nachbarländer: “Niederlande und Dänemark klotzen ran. Die Häfen werden massiv ausgebaut: In Bremen kümmert man sich um die Martinistraße. Die Krokodilstränen der Senatorin Schäfer zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts sind fehl am Platz.“

„Entscheidend wird sein, ob eine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht zugelassen wird. Für die Zukunft der deutschen Hafenstädte und der Windkraftindustrie ist eine erfolgreiche Beschwerde zu wünschen“, so Sönke Allers.

Bremerhaven, 03.11.2021

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28.09.2021 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion wählt turnusmäßig Vorstand

SPD-Fraktion bestimmt Vorstand und Sprecherfunktionen

Allers, Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch wiedergewählt

Bremerhaven, 28. September 2021

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung hat turnusgemäß zur Halbzeit der Wahlperiode Vorstand sowie die Sprecherinnen und Sprecher in den Ausschüssen bestimmt. Einstimmig fiel dabei die Bestätigung des Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers aus, der die Fraktion seit 2011 führt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die gleichberechtigten stellvertretenden Vorsitzenden Martina Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch.

Bestätigt wurden auch die Stadtverordneten Sabrina Czak, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Susanne Ruser und Harry Viebrok als Sprecherinnen und Sprecher in den Ausschüssen, die analog dazu dem Fraktionsvorstand als Beisitzerinnen und Beisitzer angehören.

Allers dankte im Namen des Vorstandes für das erneute Vertrauen. Die Geschlossenheit, welche die Fraktion in der Außendarstellung in der Arbeit im Stadtparlament zeige, setze sich auch im Innenverhältnis fort: „Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für die Belange der Bürgerinnen und Bürger engagieren. Wir sind gut aufgestellt, die politischen Herausforderungen für unsere Seestadt Bremerhaven anzugehen.“

Der jetzt anstehende Doppel-Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 der Stadt Bremerhaven wird
eine große Herausforderung sein.

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