SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

10.10.2018 in Stadtverordnetenfraktion

Arbeitsgespräch mit Senator Mäurer über die Polizei-Zielzahl

 

Innensenator zum Arbeitsgespräch bei SPD-Fraktion:
Polizei-Zielzahl mittelfristig von 474 auf 520 steigern

Bremerhaven, 05. Oktober 2018. Der Vorstand der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ist heute mit dem Bremer Innensenator Ulrich Mäurer zu einem Arbeitsgespräch in der Seestadt zusammengekommen. Mit dabei war auch der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt als Mitglied der Innendeputation. Fraktionsvorsitzender Sönke Allers begrüßte Mäurer gemeinsam mit seinen Stellvertretern Martina Kirschstein-Klingner und Torsten von Haaren im Parteihaus an der Schifferstraße. Gegenstand des Austausches war die gemeinsame Bewertung der Polizeisituation in Bremerhaven.

Martina Kirschstein-Klingner, zugleich auch Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit: „Wir haben für die SPD deutlich gemacht, dass wir in der polizeilichen Aufklärungsarbeit den guten Trend verteidigen und ausbauen wollen. Damit verknüpft ist aber unablösbar eine spürbare Anpassung der sogenannten Zielzahlen bei den Polizeistellen in der Bremerhavener Ortspolizeibehörde. Wir fordern schon seit längerem, die Zielzahl der Polizei von 474 auf 520 zu erhöhen. Wir haben uns nun darauf verständigt, dass dies mittelfristig geschehen soll.“

Holger Welt unterstrich, ausreichend Personal und eine kontinuierlich bessere Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten seien wichtig, um die Sicherheit in der Seestadt auch weiterhin auf hohem Niveau zu halten: „Derzeit laufen die Maßnahmen zur Erweiterung der Hochschule für öffentliche Verwaltung für den Bereich Polizei in Bremen auf Hochtouren. Wenn diese Maßnahmen abgeschlossen sind, wird es möglich sein, mehr Personal für die Polizei im Land Bremen auszubilden.“

Kirschstein-Klingner sagte, die in Rede stehende Erhöhung der Schülerzahlen auf 200 sei ein nachhaltiger Schritt zu einer Verstetigung der notwendigen eigenen Ausbildungsanstrengung Bremens, die auch für zukünftige Zeiten einen auskömmlichen Nachwuchs an Kräften sicherstellen: „Wir werde dafür sorgen, dass mehr Polizeibeamte für die Seestadt ausgebildet werden. Ich bin dem Innensenator sehr dankbar, dass wir als Ergebnis unseres Gesprächs gemeinsam festhalten können, dass uns Ulrich Mäurer in unseren Forderungen unterstützt.“ Die Bremerhavener SPD-Stadtverordnetenfraktion habe darüber hinaus deutlich gemacht, dass über die Personalstellen hinaus Investitionen in moderne technische Ausstattung unerlässlich sei.


 

 

03.10.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion fordert Erweiterung der Stipendien

 

SPD-Fraktion fordert Erweiterung der Stipendien für Sozialpädagogen,

Erzieherberufe in Kitas und Ingenieure

 

Im Jahr 2017 war der Bremerhavener Magistrat mit seinem Projekt gestartet, Lehramtsstudierende mit einem Stipendium für Bremerhaven zu gewinnen und damit auch dem im Schulwesen bestehenden Fachkräftemangel zu begegnen. Nachdem dies sehr erfolgreich gestartet ist, möchte die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung das Stipendien-Modell auf weitere Bereiche ausdehnen: „Wir wollen, dass ein solches Modell auch für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher in Kitas, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und für Ingenieurinnen und Ingenieure entwickelt wird“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher im Ausschuss für Arbeit und Soziales Torsten von Haaren.

 

Im Modell zur Anwerbung und Verpflichtung von Lehramtsstudierenden werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer monatlich mit einer Summe von bis zu 600 Euro gefördert, wenn sie sich im Gegenzug bereit erklären, nach erfolgreicher Ausbildung in den Schuldienst der Stadt einzutreten. In der Modelllaufzeit von drei Jahren stehen jeweils zehn Stipendien pro Jahr zur Verfügung. Für den ersten Durchgang, der im Oktober 2017 startete, hatten sich zum Stichtag 1. September 52 Männer und Frauen für die unterschiedlichen Schulformen beworben.

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Kirschstein-Klingner erklärte, geplant seien 25

Stipendien für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher in Kitas, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie 5 im Ingenieurswesen.

„Wir wollen damit einen wirksamen Beitrag leisten, um auch dem in den Dienstbereichen des Magistrats bestehenden Mangel an Fachkräften zu begegnen. Damit würden wir für junge Menschen eine berufliche Perspektive in unserer Stadt schaffen. Diese geplanten Stipendien sollen aber auch zum Teil im Bereich der Personalentwicklung, als Chance der beruflichen Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt möglich sein“.

 

Die Anlaufkosten für 2019 werden - wie auch beim Lehramtsstipendium - aus den jeweiligen Haushalten der Dezernate übernommen. Ab 2020 werden die Stipendien aus den Haushalten der Dezernate finanziert.

 

27.09.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion fordert Familienzentrum für das Goethequartier

 

SPD-Fraktion: Stadtteil Lehe in der positiven Entwicklung weiter stärken

 

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig befürwortet, das Erfolgskonzept der Familienzentren auch im Goethequartier umzusetzen. „Im Ortsteil Goethestraße leben 48% der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren mit ihren Familien im SGB II- Leistungsbezug. Die soziale Situation der Familien ist somit deutlich schlechter als im städtischen Durchschnitt. Die durchgeführte Sozialraumanalyse zeigt auf, dass ein hoher Beratungs- und Unterstützungsbedarf vonnöten ist, insbesondere sollte auf eine interkulturelle Ausrichtung geachtet werden," so Wittig. Zudem kann die präventive Arbeit eines Familienzentrums sich positiv auswirken auf die hohe Zahl der Kindeswohlgefährdungsmeldungen im Ortsteil. "Um die steigenden Kosten der Jugendhilfe entgegenzuwirken, wollen wir in Strukturen investieren, die dieser bundesweiten Entwicklung entgegen steuern können", betont die SPD Politikerin.

 

Der Bericht zur Qualitätsentwicklung der Familienzentren Bremerhaven weist in seiner Besucherstatistik für 2017 eine eindeutige Steigerung von Besuchskontakten auf im Vergleich zum Vorjahr von 57.029 auf 62.743 Kontakte mit Eltern und Kindern. Auch bundesweit zeigt sich, dass Familienzentren mit ihrer Öffnung zum Sozialraum ein Zukunftsmodell sind, um den Kreislauf von Armut und gefährdenden Entwicklungsbedingungen zu unterbrechen. Gerade der so wichtige Netzwerkgedanke zwischen verschiedenen Akteuren kann im Goethequartier aufgrund der vielfältigen Strukturen vor Ort ideal gelebt werden," ist sich die Stadtverordnete sicher.

 

Für die SPD Bremerhaven ist das neue Familienzentrum in Geestemünde ein Erfolg. Auch ein Familienzentrum im Goethequartier ist ein weiterer Baustein für die erfolgreiche Entwicklung des Stadtteils Lehe. Die SPD-Politikerin erwartet hier eine dementsprechende Vorlage für die nächste Sitzung des Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen Ende November, um zügig politische Beschlüsse zu fassen.

 

Die SPD-Fraktion fordert, dass das gesetzte Ziel der Stadt Bremerhaven - Familienzentren als wesentlicher Bestandteil der 2009 beschlossenen Präventionskette - weiterhin mit hoher Priorität verfolgt wird.

 

 

21.09.2018 in Stadtverordnetenfraktion

Grüne lassen wieder mal Einsatz für Bremerhaven vermissen

 

 

Unverständnis bei der SPD gegenüber Blockadehaltung bezüglich Änderung des Ausschreibungsverfahrens von Stadträten

 

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers ist die Blockadehaltung der Grünen bezüglich der Veränderung des Ausschreibeverfahrens für hauptamtliche Stadträte nicht nachvollziehbar.

„Wenn die Gelegenheit sich nun bietet, ist man eigentlich auch angehalten, sich für die Interessen Bremerhavens einzusetzen“, so Allers. Die Grünen stellen sich aber wieder einmal ins Abseits, statt konstruktiv breite parlamentarische Mehrheitsentscheidungen zu unterstützen.

 

Gerade in der Bremischen Bürgerschaft sollten die Bremerhavener Grünen die Interessen Bremerhavens an erster Stelle sehen. Die Grünen scheinen aber hier die Stadt Bremerhaven wieder einmal zu vernachlässigen. Das Verhältnis der Grünen zu Bremerhaven hat man ja sehen können bei der Thematik des OTB oder auch bei der finanziellen Unterstützung Bremerhavens auf Landesebene.

 

„Den Einsatz, den Frau Dogan momentan zeigt, hätte ich mir mal nur ansatzweise gewünscht gegenüber der grünen Finanzsenatorin. Da hat man von Frau Dogan nichts gehört“, stellt Allers fest. „Ist ja auch unbequem, wenn Frau Dogan sich nach fast vier Jahren endlich mal auf der politischen Landesbühne positionieren muss“.

 

Weiterhin ist es für die SPD Fraktion schon höchst befremdlich, wie parlamentarische Mehrheitsentscheidungen vom Koalitionspartner der SPD in Bremen missachtet werden.

„Man kann sich dem Eindruck nicht verwehren, das hier von den Grünen versucht wird, über Bande kommunalpolitische Entscheidungen zu beeinflussen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Allers.

 

 

 

31.08.2018 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 06. 09. 2018

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 06. September 2018, ab 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Fr.-Schiller-Hauses statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 21. Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie auch im Sitzungsdienst: www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

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Stadtverordnetenfraktion

 


Vordere Reihe von links: Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Rita Pein, Herta Schneider, Katja Reimelt, Torsten von Haaren

Hintere Reihe von links: Nils Bothen, Lisa Wittig, Harry Viebrok, Horst Cordes, Fatih Kurutlu

 

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.