Allers: "Gute Kinderbetreuung ist mit uns nicht verhandelbar"

Bremerhaven, 14.12.2016

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion hat in der großen Koalition die Schaffung von 460 Betreuungsplätzen im U3/Ü3-Bereich und von Schulraum für 44 Klassenverbände auf den Weg gebracht. Fraktionsvorsitzender Sönke Allers erklärte anlässlich des heutigen Magistratsbeschlusses, damit werde die Stadtgemeinde den kurzfristig zu realisierenden flüchtlingsbezogenen investiven Bedarfen im Bereich der Kindertagesbetreuung und der schulischen Bildung gerecht.

Sönke Allers: „Wir haben Anfang vergangenen Monats gesagt, dass es Ziel der SPD ist, die Räumlichkeiten für die U3- und Ü3-Betreuung in den nächsten 24 Monaten zu errichten. Darüber hinaus gibt es einen unabweisbaren Mehrbedarf an Klassenräumen, der politisch anzuerkennen und dessen Umsetzung sicherzustellen ist. Die Koalition hat einen Weg gefunden, dass dies geschieht. Es war ein Kraftakt, anstrengender als zunächst gedacht. Aber der Weg ist gangbar und schafft Planungssicherheit. Gute Kinderbetreuung ist für uns nicht verhandelbar.“

Die zuständigen Dezernate – neben der Kämmerei vor allem die Fachdezernate für Soziales und Schule – hätten dargestellt, wie sich die Herausforderung kurzfristig zu realisierender flüchtlingsbezogener investiver Bedarfe in den Bereichen der Kindertagesbetreuung und der schulischen Bildung prognostisch in den Folgejahren entwickeln. Dabei ist der Bedarf von 120 U3-Plätzen und 340 Ü3-Plätzen ermittelt worden. Die dafür notwendigen Finanzmittel in Höhe von bis zu 12 Millionen Euro sollen aus dem Haushaltsbereich beim Wirtschaftsbetrieb Seestadt Immobilien und dem dort verankerten Investitionszuschuss für Asylbewerber und Flüchtlinge bereitgestellt werden. „Wir werden Seestadt Immobilien damit beauftragen, das kurzfristig umzusetzen“, so Allers.