Allers: Kritik an Sozialstadtrat aus Enttäuschung gespeist

Der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, hat die im Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft am Mittwoch (18.01.2017) geäußerte Kritik am Auskunftsverhalten von Bremerhavens Sozialstadtrat Klaus Rosche in Form und Umfang zurückgewiesen: „Vieles, was sich in der Sitzung und vor allem im Nachgang aus vielerlei Mündern gespeist Bahn gebrochen hat, ist erkennbar geleitet von großer Enttäuschung, dass sich das gewünschte Szenario einer Verquickung zwischen Klaus Rosche und der Familie Öztürk nicht feststellen ließ“.

Ein Untersuchungsausschuss, so Allers, der ernstgenommen werden wolle, müsse zunächst einmal unvoreingenommen an die Sachaufklärung herangehen: „Wenn man aber liest, was einige schon vorher zu wissen glaubten und gerne vom Zeugen gehört hätten, darf man daran Zweifel haben“, so der SPD-Politiker. Er habe, so Allers, keinen Zweifel daran, dass Rosche seinen Amtspflichten voll umfänglich nachgekommen sei und dass es zu keinen schadhaften Unterlassungen gekommen sei. „Es ist Wesensmerkmal von Situationen wie diesen, dass jeder eine Suppenküche betreibt: Das riecht mal mehr und mal weniger gut“, so Allers.

Allers trat ebenso der Unterstellung entgegen, Mitglieder des Magistrats sowie Funktionäre und Mitglieder der SPD hätten in Sachkenntnis belegbarer Belastungspunkte einen Mantel des Schweigens ausgebreitet: „Das ist ein Märchen, das aus durchsichtigen Motiven erzählt wird. Diejenigen, die heute in die Welt posaunen, das habe man doch alles schon früher gewusst, müssen sich fragen lassen, warum sie dieses originäre Wissen so lange im Herzen getragen haben“, so der SPD-Politiker.

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion vertraue darauf, dass die Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft mit der gebotenen Sorgfalt und Tiefe geführt werden: „Wenn Ergebnisse vorliegen, werden wir die gebotenen politischen Ableitungen vornehmen“, so Allers.