SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

31.08.2018 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 06. 09. 2018

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 06. September 2018, ab 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Fr.-Schiller-Hauses statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 21. Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie auch im Sitzungsdienst: www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

22.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion fordert hohen Zaun für Lutherschule

 

Nach erneuter Verwüstung des Schulgartens:

SPD-Fraktion fordert hohen Zaum für die Lutherschule

 

 

Die erneute Zerstörung des Schulgartens der Lutherschule in Lehe muss Konsequenzen haben: „Wir haben mit Seestadt Immobilien Kontakt aufgenommen, es soll zeitnah ein Zaum mit einer Höhe von 1,80 Metern zum Schutz des Schulgartens errichtet werden“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Martina Kirschstein-Klingner.

 

Medien zufolge hatten Unbekannte den von den Kindern der Schule liebevoll angelegten und gepflegten Schulgarten erneut zerstört und erheblichen Schaden angerichtet: Der aktuelle Vorfall ist der traurige Höhepunkt einer Kette von Vorfällen, bei denen die Schule an der Dionysiusstraße Opfer von Vandalismus und Sachbeschädigungen wurde.

 

„Damit muss jetzt Schluss sein, wir brauchen diesen Zaun, auch wenn es natürlich traurig ist, dass man ein Naturidyll wie dieses Kleinod der Kinder so absichern muss“, erklärt Kirschstein-Klingner, zugleich auch Sprecherin ihrer Fraktion im Ausschuss für öffentliche Sicherheit. Sie habe, so die SPD-Politikerin, unmittelbar Kontakt zu Seestadt Immobilien aufgenommen. „Natürlich ist ein so hoher zu errichtender Zaun nicht billig. Es kann aber nicht sein, dass das Bemühen der Schule und vor allem der Kinder immer wieder mit Füßen getreten wird. In diesem Projekt steckt von Seiten aller Beteiligten viel Herzblut – deshalb muss es die Investition geben“, so die SPD-Politikerin.

 

Darüber hinaus, so Kirschstein-Klingner, sei durch Seestadt Immobilien zu prüfen, inwieweit auch eine Video-Überwachung installiert werden könne. „Wir haben in einer ähnlichen Situation in Leherheide mit einer solchen Maßnahme gute Erfahrungen gemacht, deshalb soll auch hier dieser Einsatz geprüft werden, ob das Werk der Kinder hier ebenso geschützt werden kann“, so die SPD-Politikerin.

 

 

16.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Neuausrichtung im Bereich Kinderbetreuung

 

Bremerhaven, 16. August 2018

 

 

Der Senatsbeschluss vom 14.08.18 zur „Neuausrichtung an Verwaltungsprozessen im Bereich der Kinderbetreuung“ ist ein richtiger und zeitgemäßer Schritt.“ Das Dezernat von SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schilling hat erfolgreich die Teilnahme des Magistrats an einer gemeinsamen IT- Entwicklung ausgehandelt“, lobt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig.

 

In vielen Kommunen gibt es bereits das bürgerfreundliche online-Anmeldeverfahren für Kitas. Selbstverständlich steht es den Eltern weiterhin frei, im Vorfeld ihrer Entscheidung die Einrichtungen zu besuchen, betont die SPD-Stadtverordnete Lisa Wittig.

 

Das angestrebte Verfahren soll zudem statistische Daten generieren zur aktuellen Bedarfs- und Abdeckungssituation im Bereich der Kindertagesbetreuung. Die SPD/CDU- Koalition hatte hier bereits vor einiger Zeit einen Beschluss gefasst zur Optimierung der Platzerfassung. Umso gelegener kommt die Beteiligung am Bremer Programm, führt die SPD-Stadtverordnete aus.

 

2019/2020 soll das Anmeldesystem zur Verfügung stehen, die SPD- Fraktion begrüßt die Vorbildfunktion des Dezernates auf dem Weg zur digitalen Verwaltung.

 

 

01.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD fordert Lösung für Notfallpatienten

 

Reimelt: Notaufnahmen brauchen dringend Entlastung

„Nach den Sommerferien müssen alle an einen Tisch“

 

25. Juli 2018.

Die Situation in den Notaufnahmen der Bremerhavener Kliniken ist nach wie vor angespannt, zur Vermeidung eines Kollapses der dort arbeitenden Menschen und des Systems insgesamt braucht es dringend eine nachhaltige Entlastung. Dafür macht sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, Katja Reimelt, stark: „Nach den Sommerferien müssen alle Beteiligten – die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die Bremerhavener Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft und die Klinikverantwortlichen – an einen Tisch, damit eine Lösung entsteht, die dem Patientenwohl Rechnung trägt, aber auch der Verantwortung gegenüber den Klinikbeschäftigten gerecht wird.“

 

Die SPD-Politikerin macht sich für ein ganzheitliches System stark: Einerseits müsse es im Klinikbetrieb, beispielsweise in Form von Portalpraxen, Vorfeldeinheiten geben, die den ankommenden Patienten und deren Anliegen sach- und fachgerecht einordnen können: „Was ist ein echter Notfall, was ist eine Bagatelle und was kann guten Gewissens an den Hausarzt weitergeleitet werden – bei dieser Einschätzung sind viele Menschen überfordert und da müssen wir helfen. Vielleicht auch dadurch, dass mit der KV gemeinsam neue Aufklärungsmaterialien entwickelt werden.“ Lenkungsgebühren, wie von der KV angeführt, erteilte Reimelt – zugleich auch Mitglied des Aufsichtsrates der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH – eine klare Absage: „Wir haben in anderen Bereichen im Gesundheitswesen leidvolle Erfahrungen gemacht, dass die gewünschten Effekte unter den Erwartungen bleiben und gleichwohl von hohen Verwaltungskosten und –aufwänden überflügelt werden.“

 

Die SPD-Politikerin sprach sich dafür aus, die Servicenummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 in ihren Kompetenzen auszubauen und stärker zu bewerben: „Wenn die Menschen wissen, dass sie unter dieser Nummer qualifiziert betreut werden, besteht eine gute Chance, dass dieser Beratungsansatz ein wichtiger Mosaikstein zu einer nachhaltigen Entlastungsstrategie für die Klinikambulanzen wird, ohne dass dadurch jemand schlechter versorgt wird.“ Für die SPD sei wichtig, dass sowohl die medizinische Versorgung hochwertig sei und bleibe, als auch die Belastungen für die im Gesundheitssystem Beschäftigten nicht zur Dauerspitze würden: „Ich weiß aus meinen Erfahrungen in der Notaufnahme im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide mit sehr viel Empathie und Fingerspitzengefühl in einer schwierigen Arbeitssituation großartig betreut wird. Das geht aber auf Dauer nur, wenn wir die Menschen dort nicht auf Dauer überfordern. Deshalb muss es nach den Sommerferien einen gemeinsamen Gesprächsansatz geben, für den ich alle zu Beteiligenden nur bitten kann, sich konstruktiv und offen für neue Wege zu verhalten“, so Reimelt.

 

08.07.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD unterstützt Vorschlag von Dezernent Hoffmann

 

Kirschstein-Klingner: „Portalpraxen zügig einrichten“

 

 

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Vorschlag von Feuerwehrdezernent Jörn Hoffmann, an den drei Bremerhavener Klinikstandorten Portalpraxen einzurichten und den ärztlichen Bereitschaftsdienst auszuweiten.
„Wir brauchen wirksame Maßnahmen, um die schwierige Situation in den Notaufnahmen in den Griff zu bekommen: Deshalb fordern wir, die Portalpraxen zügig einzurichten. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) ist aufgefordert, den ärztlichen Bereitschaftsdienst entsprechend so auszuweiten, dass an allen drei Bremerhavener Klinikstandorten Bereitschaftsärzte vorhanden sind“, so Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit. Dem von der KV geäußerten Vorschlag, notwendige Lenkungseffekte stattdessen über eine Gebühr zu erreichen, erteilte die SPD-Politikerin eine klare Absage: „Die Erfahrungen der Praxisgebühr, die richtigerweise abgeschafft worden ist, zeigen, dass dieses vermeintliche Lenkungsinstrument ein Schuss in den Ofen ist.“

 

Kirschstein-Klingner sagte, die Notaufnahmen seien am Limit, weil sie vielfach mit
Patientinnen und Patienten befasst seien, die keine echten Notfälle seien: „Die vorgeschlagenen Portalpraxen, die lückenlos außerhalb der Sprechzeiten der niedergelassenen Ärzte am Standort der jeweiligen Klinik besetzt wären, könnten diese Patientinnen und Patienten behandeln, nachdem eine vorherige ärztliche Begutachtung stattgefunden habe, um eine medizinisch korrekte Einordnung der vorliegenden Beschwerden zu gewährleisten.“
So erhielte das Personal in den Notaufnahmen den nötigen Freiraum, um sich echten Notfällen zuzuwenden. Der KV-Vorschlag, den Druck auf das System Notaufnahme über den Geldbeutel zu steuern, sei auch deshalb abwegig, weil damit ein hoher Verwaltungsaufwand verbunden sei und letztlich nur eine Verdrängung in die hausärztliche Versorgung stattfände: „Es mag ja sein, dass bestimmte Beschwerden auch tags darauf medizinisch ausreichend beim Hausarzt behandelt werden können – wenn man denn sofort dort einen Termin bekäme. Die Realität sieht leider anders aus, da Patientinnen und Patienten auch beim Hausarzt inzwischen lange auf einen Termin warten müssten“, so die SPD-Politikerin. Wenn sich Patientinnen und Patienten mit Wartezeit ins Wartezimmer des Hausarztes begäben, würden darüber hinaus Ausfälle in der Arbeitszeit befördert, die durch klug eingesetzte und vernetzt arbeitende Portalpraxen vermieden werden könnten. Es wäre wünschenswert, wenn sich die KV von ihrem sehr hohen Ross herunterbewegen und sich den Interessen der Patientinnen und Patienten widmen würde. Wir erleben die ärztlichen Funktionäre im Augenblick eher als Teil des Problems anstatt als wirksamer Bestandteil einer Lösung“, so Kirschstein-Klingner.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Counter

Besucher:886732
Heute:42
Online:2
 

Stadtverordnetenfraktion




Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, Sönke Allers, Nils Bothen, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Rita Pein

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.