Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

23.11.2020 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2020

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag, den 26. November 2020, Beginn 10.00 Uhr, im Saal der Stadthalle Bremerhaven, Wilhelm-Kaisen-Platz 1, 27576 Bremerhaven. 

Wir laden Sie herzlich zu einer Teilnahme ein. 

Bitte benutzen Sie den Seiteneingang (OBI-Parkplatz), Taschen und Rucksäcke (größer als DIN A 4) können nicht mit in die Halle genommen werden.

Bitte tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes.

Bitte füllen Sie vor dem Eintritt in die Halle den dort ausliegenden Registrierungsbogen aus.

Es gibt keine Getränke- und Essensausgabe.

Die Anzahl der Besucher/innen ist auf 80 begrenzt.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen können Sie im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung einsehen. Für die Aufzählung der Tagesordnungspunkte drücken Sie auf [weiterlesen].

 

16.11.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

Neue Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf

 

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung setzt sich für den Neubau einer Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf ein. Ein entsprechend abgestimmter Antrag ist für den nächsten Ausschuss für Öffentliche Sicherheit am 20.11.2020 eingereicht.

„Der Hintergrund ist, das aktuell im Einsatz befindliche 83 Jahre alte Feuerwehrgerätehaus in Wulsdorf hat mittlerweile einen derart maroden Zustand und entspricht bei weitem nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik. Da waren wir uns als Koalition einig: Ein Neubau an einem neuen passenden Standort ist notwendig und es muss schnell etwas getan werden!“, so Martina Kirschstein-Klingner (SPD): „Der aktuelle Standort ist zu klein lässt sich nicht vernünftig modernisieren, da Ausbaureserven leider nicht vorhanden sind. Zudem stoße man in den Fragen der Arbeitsschutzvorgaben und erforderlichen Hygienebedingungen am derzeitigen Standort an die Grenzen des Machbaren“.

Thorsten Raschen (CDU) ergänzt: „Das, was die Freiwilligen Wehren in Bremerhaven leisten, ist ein wichtiger Beitrag zur Gefahrenabwehr in der Seestadt. Es liegt somit im Interesse aller Bürger, die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren wie der Wulsdorfer Wehr auch künftig sicherzustellen.“ Ebenso müsse für den Nachwuchs entsprechend gesorgt werden können. In dem aktuellen Gerätehaus fehle es sowohl an Flächen für die Jugendfeuerwehr als auch an Schulungsräumen. Diese sollen für die neue Wache ebenfalls mit eingeplant werden.

„Die Schutzziele der DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ können in vielen Bereichen nicht eingehalten werden. Der zeitgemäße Arbeits- und Gesundheitsschutz muss auch in den kommunalen Feuerwehrhäusern darauf ausgerichtet sein, Gefährdungen durch z. B. zu kleine Stellplatzgrößen, mangelhafte Verkehrswege, schlechte Beleuchtung oder nicht rutschfeste Fußböden dauerhaft zu minimieren. Die gesundheitsgerechten Bedingungen für die Feuerwehrangehörigen müssen verbessert werden“, betont Bernd Freemann (FDP).

Wichtig ist es der Koalition, dass der Magistrat kurzfristig alles in die Wege leitet, um den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses schnellstmöglich zu vollziehen.

Martina Kirschstein-Klingner, Thorsten Raschen und Bernd Freemann erklären gemeinsam:

„Mit diesem Projekt wird ein weiterer Punkt aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet. Durch den Neubau wird die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren in Bremerhaven sichergestellt und ist damit ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.“  

16.11.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

Finanzsenator Dietmar Strehl verweigert sich der Diskussion im Fachausschuss

Martina Kirschstein-Klingner, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende

Thorsten Raschen, MdBB, CDU-Fraktionsvorsitzender

Bernd Freemann, stellv. FDP-Fraktionsvorsitzender

erklären dazu:

„Im Juni 2020 hat der Ausschuss für Öffentliche Sicherheit einstimmig beschlossen, dass zur nächsten Sitzung der Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) und der Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) eingeladen werden sollen. Wir wollen mit diesen beiden Senatoren darüber diskutieren, wie endlich die Finanzierung der Zielzahl von 520 Vollzeitstellen bei der Polizei Bremerhaven sichergestellt werden kann. Seit 2017 gibt es die „Bremerhavener Erklärung“ der GdP, die von vielen Kommunal- und Landespolitikern aus Bremerhaven unterschrieben wurde.

Im Jahr 2018 war der Innensenator schon mal im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und hat sich auch für die Erhöhung der Zielzahl ausgesprochen. Mit dem Verweis auf die damalige Finanzsenatorin Caroline Linnert (Grüne) und die fehlenden Finanzmittel kann die Zielzahl in Bremerhaven aber nicht umgesetzt werden. Inzwischen ist die Finanzierung der Zielzahl von 2.900 Vollzeitstellen in Bremen längst abgesichert. Deshalb wollte der Fachausschuss jetzt mit den beiden zuständigen Senatoren diskutieren, um endlich auch in Bremerhaven den Weg für die Zielzahl 520 Vollzeitstellen frei zu machen. Nur der Grüne Finanzsenator Strehl hat sich der Einladung verweigert und will sich der Diskussion nicht stellen.

Auf Nachfrage erklärt Strehl, dass in Nordrhein-Westfalen auch kein Landesminister zu einer Kommune in NRW kommen würde. Was ist das für eine Einstellung und was sagen die Grünen PP in der Stadtverordnetenversammlung dazu? Es wird Zeit, dass die Grünen PP ihrem Senator endlich deutlich machen, dass er nicht Minister in einem Flächenland ist, sondern Senator im „Zweistädteland“ Bremen. Er trägt Verantwortung für die beiden Städte Bremen und Bremerhaven in denen es keine Landespolizei gibt. Hier gibt es nur die kommunalen Polizeien, die vom Land finanziert werden. Die kommunale Polizei in Bremerhaven hat sich bewährt und wird von den Bürgern unterstützt. Noch bleibt Zeit bis Freitag, den Finanzsenator von seinem Irrweg abzubringen. Wir wollen endlich wissen, wann die Polizei Bremerhaven vom Land Bremen zukunftsfähig finanziell ausgestattet wird. 2900 Vollzeitstellen in der Stadt Bremen und 474 Vollzeitstellen in Bremerhaven zeigen mehr als deutlich das Ungleichgewicht auf. Es wird Zeit, dass die Grünen PP zeigen, ob sie in Bremen wahrgenommen werden. Hier in Bremerhaven so zu tun, dass sie das Anliegen der Erhöhung der Zielzahl bei der Bremerhaven Polizei unterstützen und dann in Bremen versagen, kann so nicht länger hingenommen werden.

09.10.2020 in Stadtverordnetenfraktion

Grüne Wirtschaftsfeindlichkeit bedroht landbremische Entwicklungschancen

 

Allers: „Bremerhaven freut sich über Ansiedlung interessierter Unternehmen“

„Wenn die Grünen in Bremen partout keine zusätzlichen Betriebe in der Logistikbranche ansiedeln wollen, was wirtschaftspolitisch höchster Quatsch ist, will ich für Bremerhaven sagen: Wir heißen Interessierte der Logistiksparte herzlich willkommen“, kommentiert Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung das Positionspapier der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion zum Gewerbeentwicklungsprogramm des Wirtschaftsressorts. Darin erteilt die Partei den vom Fachressort geforderten neuen Gewerbegebieten für Logistik eine Absage.

„Diplomatisch formuliert ist es schon eine bizarre Sichtweise, wenn sich Bündnis ‘90/Die Grünen in Bremen im Logistikbereich nur noch auf „stadttragende und arbeitsträchtige“ Unternehmen konzentriert und die restliche Logistikbranche in den Planungen keine Rolle mehr spielt. Hart formuliert muss man klar festhalten, dass einmal mehr grüne Wirtschaftsfeindlichkeit Entwicklungschancen nachhaltig bedroht“, so der SPD-Politiker. Erneut werde deutlich, so Allers, dass Wirtschaftspolitik für die Grünen maximal eine untergeordnete Rolle spiele.

„Ansonsten gilt natürlich die Einladung Bremerhavens an die Branche, sich hier anzusiedeln: Hier werden Gewerbeflächen erschlossen und die Seestadt ist gerade für Unternehmen aus dem Logistikbereich eine echte Alternative: Im Gegensatz zu der bündnisgrünen wirtschaftsfeindlichen Politik wissen wir in Bremerhaven, dass gutes Leben immer auch stark verzahnt mit guter Arbeit gesehen werden muss“, so Allers.

Der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, fordert die Wirtschaftsförderung und den Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz auf, alle Logistikunternehmen in der Stadt Bremen anzuschreiben und sie auf die guten Möglichkeiten und Flächen für Unternehmen in Bremerhaven aufmerksam zu machen.

29.09.2020 in Aktuelle Meldung

Fraktionen von SPD, CDU und FDP vor Ort

 

 

 

 

 

Am Freitag, 25. September 2020 wurde die neue Kita in Lehe in der Poststraße in Betrieb genommen. 

Die Vertreter der Fraktionen, Frau Kirschstein-Klingner (SPD), Herr Raschen (CDU) und Herr Prof. Hilz (FDP) überzeugten sich von dem neuen hellen und modernen Neubau mit drei Stockwerken, das nach modernsten pädogogischen Gesichtspunkten errichtet wurde. 140 Kinder können hier betreut werden. Das Außengelände bietet den Kindern ausreichend Platz zum Spielen. 

Die Vertreter der Koalition wünschen der neuen Kita viel Erfolg. Sie wünschen den Kindern sowie den Erzieherinnen und Erziehern, dass sich alle in den neuen Räumen wohlfühlen und sie viel Spaß innen und außen miteinander haben. 

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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