SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

16.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Neuausrichtung im Bereich Kinderbetreuung

 

Bremerhaven, 16. August 2018

 

 

Der Senatsbeschluss vom 14.08.18 zur „Neuausrichtung an Verwaltungsprozessen im Bereich der Kinderbetreuung“ ist ein richtiger und zeitgemäßer Schritt.“ Das Dezernat von SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schilling hat erfolgreich die Teilnahme des Magistrats an einer gemeinsamen IT- Entwicklung ausgehandelt“, lobt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig.

 

In vielen Kommunen gibt es bereits das bürgerfreundliche online-Anmeldeverfahren für Kitas. Selbstverständlich steht es den Eltern weiterhin frei, im Vorfeld ihrer Entscheidung die Einrichtungen zu besuchen, betont die SPD-Stadtverordnete Lisa Wittig.

 

Das angestrebte Verfahren soll zudem statistische Daten generieren zur aktuellen Bedarfs- und Abdeckungssituation im Bereich der Kindertagesbetreuung. Die SPD/CDU- Koalition hatte hier bereits vor einiger Zeit einen Beschluss gefasst zur Optimierung der Platzerfassung. Umso gelegener kommt die Beteiligung am Bremer Programm, führt die SPD-Stadtverordnete aus.

 

2019/2020 soll das Anmeldesystem zur Verfügung stehen, die SPD- Fraktion begrüßt die Vorbildfunktion des Dezernates auf dem Weg zur digitalen Verwaltung.

 

 

01.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD fordert Lösung für Notfallpatienten

 

Reimelt: Notaufnahmen brauchen dringend Entlastung

„Nach den Sommerferien müssen alle an einen Tisch“

 

25. Juli 2018.

Die Situation in den Notaufnahmen der Bremerhavener Kliniken ist nach wie vor angespannt, zur Vermeidung eines Kollapses der dort arbeitenden Menschen und des Systems insgesamt braucht es dringend eine nachhaltige Entlastung. Dafür macht sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, Katja Reimelt, stark: „Nach den Sommerferien müssen alle Beteiligten – die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die Bremerhavener Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft und die Klinikverantwortlichen – an einen Tisch, damit eine Lösung entsteht, die dem Patientenwohl Rechnung trägt, aber auch der Verantwortung gegenüber den Klinikbeschäftigten gerecht wird.“

 

Die SPD-Politikerin macht sich für ein ganzheitliches System stark: Einerseits müsse es im Klinikbetrieb, beispielsweise in Form von Portalpraxen, Vorfeldeinheiten geben, die den ankommenden Patienten und deren Anliegen sach- und fachgerecht einordnen können: „Was ist ein echter Notfall, was ist eine Bagatelle und was kann guten Gewissens an den Hausarzt weitergeleitet werden – bei dieser Einschätzung sind viele Menschen überfordert und da müssen wir helfen. Vielleicht auch dadurch, dass mit der KV gemeinsam neue Aufklärungsmaterialien entwickelt werden.“ Lenkungsgebühren, wie von der KV angeführt, erteilte Reimelt – zugleich auch Mitglied des Aufsichtsrates der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH – eine klare Absage: „Wir haben in anderen Bereichen im Gesundheitswesen leidvolle Erfahrungen gemacht, dass die gewünschten Effekte unter den Erwartungen bleiben und gleichwohl von hohen Verwaltungskosten und –aufwänden überflügelt werden.“

 

Die SPD-Politikerin sprach sich dafür aus, die Servicenummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 in ihren Kompetenzen auszubauen und stärker zu bewerben: „Wenn die Menschen wissen, dass sie unter dieser Nummer qualifiziert betreut werden, besteht eine gute Chance, dass dieser Beratungsansatz ein wichtiger Mosaikstein zu einer nachhaltigen Entlastungsstrategie für die Klinikambulanzen wird, ohne dass dadurch jemand schlechter versorgt wird.“ Für die SPD sei wichtig, dass sowohl die medizinische Versorgung hochwertig sei und bleibe, als auch die Belastungen für die im Gesundheitssystem Beschäftigten nicht zur Dauerspitze würden: „Ich weiß aus meinen Erfahrungen in der Notaufnahme im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide mit sehr viel Empathie und Fingerspitzengefühl in einer schwierigen Arbeitssituation großartig betreut wird. Das geht aber auf Dauer nur, wenn wir die Menschen dort nicht auf Dauer überfordern. Deshalb muss es nach den Sommerferien einen gemeinsamen Gesprächsansatz geben, für den ich alle zu Beteiligenden nur bitten kann, sich konstruktiv und offen für neue Wege zu verhalten“, so Reimelt.

 

08.07.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD unterstützt Vorschlag von Dezernent Hoffmann

 

Kirschstein-Klingner: „Portalpraxen zügig einrichten“

 

 

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Vorschlag von Feuerwehrdezernent Jörn Hoffmann, an den drei Bremerhavener Klinikstandorten Portalpraxen einzurichten und den ärztlichen Bereitschaftsdienst auszuweiten.
„Wir brauchen wirksame Maßnahmen, um die schwierige Situation in den Notaufnahmen in den Griff zu bekommen: Deshalb fordern wir, die Portalpraxen zügig einzurichten. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) ist aufgefordert, den ärztlichen Bereitschaftsdienst entsprechend so auszuweiten, dass an allen drei Bremerhavener Klinikstandorten Bereitschaftsärzte vorhanden sind“, so Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit. Dem von der KV geäußerten Vorschlag, notwendige Lenkungseffekte stattdessen über eine Gebühr zu erreichen, erteilte die SPD-Politikerin eine klare Absage: „Die Erfahrungen der Praxisgebühr, die richtigerweise abgeschafft worden ist, zeigen, dass dieses vermeintliche Lenkungsinstrument ein Schuss in den Ofen ist.“

 

Kirschstein-Klingner sagte, die Notaufnahmen seien am Limit, weil sie vielfach mit
Patientinnen und Patienten befasst seien, die keine echten Notfälle seien: „Die vorgeschlagenen Portalpraxen, die lückenlos außerhalb der Sprechzeiten der niedergelassenen Ärzte am Standort der jeweiligen Klinik besetzt wären, könnten diese Patientinnen und Patienten behandeln, nachdem eine vorherige ärztliche Begutachtung stattgefunden habe, um eine medizinisch korrekte Einordnung der vorliegenden Beschwerden zu gewährleisten.“
So erhielte das Personal in den Notaufnahmen den nötigen Freiraum, um sich echten Notfällen zuzuwenden. Der KV-Vorschlag, den Druck auf das System Notaufnahme über den Geldbeutel zu steuern, sei auch deshalb abwegig, weil damit ein hoher Verwaltungsaufwand verbunden sei und letztlich nur eine Verdrängung in die hausärztliche Versorgung stattfände: „Es mag ja sein, dass bestimmte Beschwerden auch tags darauf medizinisch ausreichend beim Hausarzt behandelt werden können – wenn man denn sofort dort einen Termin bekäme. Die Realität sieht leider anders aus, da Patientinnen und Patienten auch beim Hausarzt inzwischen lange auf einen Termin warten müssten“, so die SPD-Politikerin. Wenn sich Patientinnen und Patienten mit Wartezeit ins Wartezimmer des Hausarztes begäben, würden darüber hinaus Ausfälle in der Arbeitszeit befördert, die durch klug eingesetzte und vernetzt arbeitende Portalpraxen vermieden werden könnten. Es wäre wünschenswert, wenn sich die KV von ihrem sehr hohen Ross herunterbewegen und sich den Interessen der Patientinnen und Patienten widmen würde. Wir erleben die ärztlichen Funktionäre im Augenblick eher als Teil des Problems anstatt als wirksamer Bestandteil einer Lösung“, so Kirschstein-Klingner.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

03.07.2018 in Stadtverordnetenfraktion

Bürgerbüros Nord und Mitte räumlich neu ordnen

 

 

Kirschstein-Klingner: Bürgerbüros räumlich neu ordnen

„Datenschutz und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“

 

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf bei den Bremerhavener Bürgerbüros: „Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, denen wir weder unverhältnismäßig lange Wartezeiten zumuten dürfen und deren Daten wir unbedingt schützen müssen, sind wir zum Handeln aufgefordert. Aber auch im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bürgerbüros Nord und Mitte, die arbeitsfähig bleiben sollen und dafür vernünftige Arbeitsplatzsituationen vorfinden müssen“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein-Klingner.

 

Die SPD fordere den Magistrat auf, den in Kürze anstehenden Umzug der Ausländerbehörde dazu zu nutzen, die Situation im Kundenbereich des Bürger- und Ordnungsamtes zu verbessern: „Aus meinen eigenen Beobachtungen weiß ich, dass die Arbeitssituation in diesem Aufgabensegment im Großraumbüro mit Trennwänden so nicht weitergehen kann“, sagte die SPD-Politikerin. Was einmal gut gewesen sei, müsse nun im Lichte veränderten Kundenverhaltens neu bewertet und richtigerweise angepasst werden: „Wir wollen ausdrücklich keine Bremer Verhältnisse, wo das Stadtamt vor dem Kollaps stand. Seestadt Immobilien muss ins Boot, um ein vernünftiges Raumkonzept für beide Bürgerbüros hinzubekommen: An beiden Standorten ist die Lage sehr angespannt. Kurzfristig ist sicherlich am einfachsten im Bürgerbüro Nord eine Verbesserung zu erzielen. Aber wir brauchen auch im Hanse Carré eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigungen und eine Service-Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger“, so Kirschstein-Klingner.

 

 

22.06.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt A13-Initiative der Landeskoalition

 

SPD-Fraktion begrüßt A13-Initiative der Landeskoalition

 

Der gemeinsame Antrag der rotgrünen Koalition in der Bremischen Bürgerschaft zur Anhebung der Besoldung für Grundschullehrkräfte wird von der SPD-Stadtverordnetenfraktion ausdrücklich begrüßt. Torsten von Haaren, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der SPD im Schulausschuss der Stadtverordnetenversammlung: „Die Koalition folgt damit einer Initiative der Bremerhavener SPD und einem Beschluss des Magistrats. Wir betrachten die Schlechterstellung der Lehrkräfte mit einer Qualifikation für die Grund- und Oberschulen gegenüber den Lehrkräften an Gymnasien und beruflichen Schulen als Ausdruck eines überkommenen Bildungsverständnisses. Inzwischen wissen alle Beteiligten um die besondere Bedeutung der Elementar- und Grundschulbildung. Aus diesem Grund ist eine Anpassung der Gehaltsstrukturen zwingend.“

 

Von Haaren weiter: „Die Anhebung der Gehälter ist außerdem notwendig, um im Wettbewerb um die besten Lehrkräfte konkurrenzfähig zu bleiben. Sowohl die Bezahlung als auch andere Kriterien wie die Arbeitszeiten und die Ausstattung der Schulen spielen bei der Wahl des Arbeitsortes eine immer größere Rolle. Deshalb ist es notwendig, Standortnachteile abzubauen und alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingung auszuschöpfen, um damit die Qualität schulischer Bildung insgesamt zu sichern.“

 

Dabei dürfe man nicht bei der Anpassung der Gehälter stehen bleiben. Angesichts der in den Bundesländern unterschiedlich geregelten Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräften unterstützt die SPD-Fraktion einen Vorstoß des Magistrats. Dieser hatte sich im Dezember 2017 in einem von Schuldezernent Michael Frost vorgelegten Beschluss dafür ausgesprochen, die seit 1997 geltende Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung im Lande Bremen zurückzunehmen und den Senat gebeten, hierfür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Von Haaren: „Auch diese Benachteiligung von Lehrkräften in Bremen und Bremerhaven etwa gegenüber ihren niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen muss umgehend beendet werden.“

 

 

Counter

Besucher:886732
Heute:58
Online:3
 

Stadtverordnetenfraktion




Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, Sönke Allers, Nils Bothen, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Rita Pein

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.

 

Zufallsfoto

Banner