Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

04.05.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Familie im Stadtteil - Einladung für 11.05.2022

 

Bremerhaven, 04. Mai 2022

„Familie im Stadtteil“: SPD informiert sich über Stadtteilprojekt

Die Unterstützung niedrigschwelliger Angebote für Familien hat in Bremerhaven eine lange Tradition. „Familie im Stadtteil“ ist ein Projekt der Initiative Jugendhilfe mit dem vorrangigen Ziel der Gewaltprävention, das in Grünhöfe, Mitte und Leherheide gestaltet wird. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der SPD-Fraktion im Ausschuss für Jugend, Familie und Frauen wollen die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sabrina Czak und Stadtrat Michael Frost (parteilos) sich vor Ort über die Arbeit von „Familie im Stadtteil“ informieren. Interessierte Redaktionen sind herzlich zur Teilnahme eingeladen:

Mittwoch, 11.05.2022 um 16.30 Uhr in der Hans-Böckler-Str. 75 (Leherheide)

25.03.2022 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022

 

Die 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 20.  Wahlperiode findet statt am Donnerstag, dem 31.03.2022 um 14:30 Uhr im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, Bremerhaven.

 

Die  Tagesordnung der Einladung vom 22.03.2022 können Sie ansehen,  wenn Sie unter >mehr< drücken.

Die erweiterte TO mit den entsprechenden Vorlagen können Sie einsehen unter www.bremerhaven.de, Sitzungsdienst.

15.03.2022 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

Auch im Jahr 2022 sollen die Gebühren für die Außengastronomie entfallen

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat seit dem Jahr 2020 auf die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Außengastronomie im öffentlichen Bereich verzichtet.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP):

Wir werden selbstverständlich auch weiterhin unserem eingeschlagenen Weg folgen und auch im Jahr 2022 auf diese Gebühren verzichten. Wir fordern den Magistrat auf, für alle Bereiche in der Stadt eine gleichlautende Regelung wie in den zurückliegenden beiden Jahren kurzfristig vorzubereiten. Das betrifft sowohl die Nutzung in den Parkanlagen als auch im öffentlichen Verkehrsraum. Dies bedeutet Planungssicherheit für unsere Gastronomen. Gerade die Gastronomie hat in der Corona-Pandemie sehr gelitten. Viele gesetzte Veranstaltungen wurden auch in den letzten Monaten erneut abgesagt. Es muss unser Ziel bleiben, der Gastronomie durch diese schwierige Zeit zu helfen.

15.03.2022 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

„Grün“-geführtes Gartenbauamt muss bei Spielplatzsanierung schneller werden

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hatte im Jahr 2020 einen Antrag zur Erstellung eines Kinderspiel-platzsanierungsprogramms in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, der am 12. November 2020 im Bau- und Umweltausschuss beschlossen wurde. Dafür wurden bereits im Haushalt 2021 Mittel in Höhe von 72.000 Euro bereitgestellt. Auch im neuen Doppelhaushalt finden sich die Summen für 2022 und 2023 wieder. Erst jetzt präsentiert das „grün“-geführte Gartenbauamt medienwirksam erste Initiativen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP):

„Wir hätten einen zeitnahen Auftakt vom „grünen“ Gartenbaudezernenten erwartet. Der Beschluss war mit der Vorlage eines Konzeptes bereits im März 2021 verknüpft. Jetzt zieht sich die Sanierung der Kinderspielplätze länger hin als nötig. Der Auftakt kommt ein Jahr später als beschlossen. Leidtragende sind die Kinder in unserer Stadt. Die Mittel stehen seit Anfang 2021 bereit. Je länger das Gartenbauamt wartet, desto größer wird der Sanierungsbedarf.“

Die Stadt Bremerhaven unterhält zurzeit 70 Kinderspielplätze, bei vielen Spielplätzen besteht immer noch Sanierungsbedarf. Um die Mängel zu beheben und die Spielplätze wieder attraktiv zu gestalten, hatte die Koalition aus SPD, CDU und FDP das Sanierungsprogramm beschlossen und seit 2021 jährlich rund 72.000 Euro zur Verfügung gestellt.

„Wir erwarten jetzt eine höhere Schlagzahl“, so die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FDP. „Außerdem bleibt die Forderung bestehen, Fördermittel durch EU, Bund und Land für das Kindergartensanierungsprogramm auszuschöpfen. Damit können die kommunalen Mittel sinnvoll ergänzt und deutlich aufgestockt werden.

Den Beschluss vom 12. November 2020 finden Sie hier:

https://sitzungsapp.bremerhaven.de/ris/bremerhaven/file/getfile/183929

02.03.2022 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Umsetzung des Antrages aus 2021

 

Die erste Sirene steht – Umsetzung des Antrages zur Sicherstellung eines modernen Warnsystems für Groß- und Katastrophenschutzlagen trägt Früchte.

Nachdem die Koalition aus SPD, CDU und FDP im Juni letzten Jahr auf Initiative der SPD einen Antrag im Ausschuss für öffentliche Sicherheit für den Aufbau eines kommunalen Warnsystems in der Seestadt stellte, können jetzt erste Erfolge verzeichnet werden.

So wurde jetzt die erste Sirene erfolgreich auf dem Dach der Kaufmännischen Lehranstalten installiert. 14 weitere Sirenen sollen bis Oktober diesen Jahres über die Stadt verteilt folgen. Die zuständigen Behörden werden damit in die Lage versetzt, im Ernstfall die Bremerhavener Bevölkerung in Notsituationen adäquat zu warnen und zu informieren.

Sicherheitsexperte Jörn Hoffmann erklärt: „Nicht zuletzt am bundesweiten Sirenen-Warntag wurde der teils erhebliche Nachholbedarf bei den akustischen Warnsignalen in Bremerhaven deutlich. Das wird sich zukünftig ändern.“

Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ergänzt: „Wir sind zufrieden, dass die Umsetzung jetzt erfolgt, und die Bremerhavener Bevölkerung im Gefahrenfall gewarnt und informiert werden kann.“ Gleichzeitig betont sie jedoch, dass man die weitere Installation der Sirenenanlagen weiterhin mit wachsamen Augen verfolgen werde.

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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