Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 

29.05.2020 in Stadtverordnetenfraktion

Perspektiven auf dem Ausbildungsmarkt in der Corona-Krise

 

SPD –Fraktion erarbeitet gemeinsam mit Arbeitsmarktträgern, DGB und IG Metall Perspektiven für den Umgang während und nach Corona

Die Folgen des Corona-Virus stellt sich als umfassende Herausforderung für die Wirtschaft dar. Gerade die aus der Situation resultierende drohende Arbeitslosigkeit und voraussichtlich fehlende Ausbildungsperspektiven für junge Menschen wären fatale Folgen, die abgewendet werden müssen. Um in Bremerhaven bestmöglich auf die neu entstandenen Herausforderungen reagieren zu können, hat sich der Vorstand der SPD-Fraktion zu Gesprächen mit Vertretern der Arbeitsmarktträger, dem Vorsitzenden des DGB, der ersten Bevollmächtigten der IG-Metall, Doreen Arnold, und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt getroffen.

Ziel und Zweck der Treffen war es, Initiativen und Projekte zu starten, die vor allem jungen Menschen auch während und nach der Corona-Zeit eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bieten könnten. Ein großer Schwerpunkt der Gespräche war das Thema der Jugendarbeits-losigkeit. Hier sollen Maßnahmen entwickelt werden, um am Standort Bremerhaven reale Aussichten für Schulabgänger anzubieten zu können und diesen so tunlichst den Übergang aus der Schule in den Ausbildungsbereich zu ermöglichen.

„Für die SPD-Fraktion ist es wichtig, dass Politik nach den Sommerferien in Bremerhaven gut aufgestellt ist, um jungen Menschen berufliche Ausbildungsmöglichkeiten bieten zu können, die keinen Ausbildungsplatz finden konnten“, betont der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Selcuk Caloglu.

Es wird angestrebt, in Zusammenarbeit mit Kreishandwerkerschaft und Industrie- und Handelskammer in Bremerhaven jungen Berufsanfängern in der Ausbildung für Fach-arbeiterberufe perspektivische Alternativen zu bieten. Momentan soll für das nächste Treffen eine umfangreiche Konzeption erarbeitet werden, die dann einer Umsetzung zuzuführen wäre. Hierzu ist auch über den Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt in der Abprüfung, wie mögliche Bundesmittel sowie auch anstehende Landesmittel einzusetzen sind. „Nur durch eine gute qualifizierte Fachausbildung - auch in überbetrieblicher Umsetzung – kann Bremerhaven einem zukünftigen Facharbeitermangel entgegenwirken“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Sönke Allers.

22.05.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP

 

                                                                                                                                                                         Bremerhaven, 22. Mai 2020

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

Koalition Bremerhaven: Pachterlass für die Außenbereiche der Gastronomie in schwierigen Zeiten

Hauke Hilz, Sönke Allers, Thorsten Raschen: Koalition setzt sich dafür ein Bremerhavens Gastronomie die Pacht für ihre Außenbereiche bis Jahresende zu erlassen

Bremerhaven, 20.05.2020. Nachdem die Gastronomie erst langsam und unter strengen Auflagen öffnen darf, setzen sich die Bremerhavener Koalitionäre dafür ein, den Bremerhavener Gastronomen und Gastronominnen die Außenpacht für dieses Jahr zu erlassen. Das umfasst alle Stadtteile.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FDP, Sönke Allers, Thorsten Raschen und Hauke Hilz:

„Die Gastronomen dürfen zwar wieder öffnen, aber die strengen Hygieneauflagen zum Gesundheitsschutz führen dazu, dass es zu erheblichen Umsatzeinbußen kommen wird. Einige werden unter diesen Bedingungen nicht kostendeckend arbeiten können. Nach den wochenlangen Umsatzausfällen wollen wir der Gastronomie jetzt entgegenkommen und ein Signal senden. Im Außenbereich ist die Ansteckungsgefahr deutlich geringer als in geschlossenen Räumen. Wir haben nun eine Lösung gefunden, bei der wir den Betrieben für ihre Außenbereiche auf städtischem Gebiet die Pacht erlassen können. Wir stehen an der Seite der Gastronomie und wissen wie wichtig sie für die Seestadt ist. Derzeit wird an weiteren Lösungen gearbeitet, beispielweise wie im Einzelfall die Außerfläche vergrößert werden kann. Bezüglich der gastronomischen Außenbereiche im Fischereihafen und Alter / Neuer Hafen gehen die Koalitionäre davon aus, dass die Geschäftsführungen der verantwortlichen Gesellschaften die betreffende Gastronomie auch entlasten werden.“

22.05.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP

 

                                                                                                                                 Bremerhaven, 20. Mai 2020

 

Startschuss für die Schulplanung - Koalition überträgt Projektsteuerung und Umsetzung der Schulneubauten an BIS und Stäwog

Auf Initiative der Bremerhavener Koalition aus SPD, CDU und FDP wird die Umsetzung der Schulneubauten der neuen Grundschule Lehe (NGL), der neuen Oberschule Lehe (NOL) und des Ersatzbaus Allmersschule/Oberschule Geestemünde (Allmersschule/OSG) an die Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH (BIS) und die Städtische Grundstücks- bzw. Wohnungsgesellschaft (Stäwog/Stägrund) übertragen. Der Magistrat hat heute einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender

Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender

Prof. Dr. Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender

erklären gemeinsam: „„Bremerhaven schafft neue Schulräume. Damit ist der erste Schritt durch die Koalition aus SPD, CDU und FDP getan. Bremerhaven wird für die wachsende Zahl an Schülerinnen und Schülern neue moderne Schulräume bieten. Die Auftragsvergabe der Projektsteuerung ist geklärt und liegt jetzt in den Händen der BIS. Zudem werden die Kosten der Projektbegleitung (Overheadmaßnahmen) von bis zu 19 Millionen Euro von der Stäwog/Stägrund vorfinanziert. Die Stäwog/Stägrund wird sich um die Umsetzung der Schulneubauten kümmern. Um auch dem SC Sparta eine Perspektive zu geben, soll mit dem Sportverein eine Umsetzung des Kunstrasenplatzes im Jahr 2021 abgestimmt werden. Durch den Wegfall der Fläche beim FC Sparta ist dem Verein als Kompensation der Kunstrasenplatz zugesichert worden.

Die BIS und Stäwog/Stägrund ermöglichen es, dass mit Baubeginn im Frühjahr 2022 gestartet wird. Weiterhin können in den Stadtteilen Lehe und Geestemünde die drei Bauprojekte NGL, NOL sowie Allmersschule/OSG zeitlich parallel umgesetzt werden. Somit rückt die Fertigstellung der drei neuen Gebäude auf der Zeitschiene wesentlich weiter nach vorn. Die Zeit für die Baumaßnahmen wird voraussichtlich gut 24 Monate betragen. Mit der zügigen Umsetzung der Schulneubauten ist die Weiterentwicklung des Schulstandortes Bremerhaven gesichert.“

14.05.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP

 

Bremerhaven, 13. Mai 2020

 

City Skipper wird finanziell gestärkt – Perspektive für die Innenstadt

Auf Initiative der Bremerhavener Koalition aus SPD, CDU und FDP wird der City Skipper finanziell mit 60.000 Euro pro Jahr gestärkt. Mit dieser Finanzzusage kann der City Skipper wieder einen hauptamtlichen Mitarbeiter einplanen. Der Magistrat hat heute einen entsprechenden Beschluss gefasst. Abschließend wird der Finanzausschuss am 26. Mai diese Vorlage beschließen.

 

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender

Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender

Prof. Dr. Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender

erklären gemeinsam: „Es war uns immer ein Anliegen, unsere Innenstadt wieder zu stärken. Dieses wurde im Koalitionsvertrag festgelegt. Wir begrüßen die neue Zusammenarbeit des Columbus-Shopping-Centers, Mein Outlet und dem City Skipper. Es ist wichtig, dass alle drei Bereiche als einheitliche Einkaufsmöglichkeit der Innenstadt wahrgenommen werden. Schon vor der Corona Krise hatte der lokale Einzelhandel mit den großen Onlineshops, die rund um die Uhr dem Kunden zur Verfügung stehen, zu konkurrieren. Diese Situation hat sich durch die Krise noch verschärft und viele Einzelhändler kämpfen ums Überleben. Mit unserer Unterstützung eines hauptamtlichen Mitarbeiters wollen wir den Bremerhavener Einzelhändlern in der Innenstadt die Möglichkeit geben, durch Veranstaltungen und abgestimmte Werbeaktionen zusätzliche Kaufkraft in die Innenstadt zu holen. Wir halten aber unseren Antrag gegenüber dem Land Bremen aufrecht, dass diese Stelle aus Landesmitteln finanziert werden muss. Das Land Bremen hat über Jahre mehrere Stadtteilinitiativen in der Stadt Bremen mit Landesmitteln finanziert.“

08.05.2020 in Stadtverordnetenfraktion

Caloglu: Schutzschirm für Auszubildende

 

„Die neue Vereinbarung zur gestaffelten Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ist sehr zu begrüßen, ist aber für Auszubildende dennoch zu wenig. Das darf nicht sein“, so Selcuk Caloglu, Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Er begrüße daher die Forderung eines Schutzschirms der „AG Bildung und Forschung“ der SPD-Bundestagsfraktion nach dem Beschluss des Berufsbildungsberichts 2020.

Um Auszubildende finanziell vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen, fordert der SPD-Kommunalpolitiker die volle Übernahme des Ausbildungsentgeltes durch die Bundesagentur für Arbeit. Diese fängt dabei den finanziellen Einschnitt für Auszubildende auf und soll auch in Krisenzeiten Impulse für den Ausbildungsmarkt geben.

Bei mehr als 725.000 Betrieben, welche die Kurzarbeit im Zuge der Corona-Krise beantragt haben, sei dazu noch gar nicht abzusehen, welche die angekündigte Rezession überstehen werden, welche die Ausbildung aufrechterhalten können und welche Auswirkungen dies für die Auszubildenden hat. Erschwerend käme dazu, dass der betriebliche Ausbildungswille in Krisenzeiten abnimmt und somit auch betriebliche Ausweichmöglichkeiten erschwert werden. Daher seien betriebliche Förderinstrumente derzeit das Gebot der Stunde.

„Es ist wichtig, die Unsicherheit bei allen Beteiligten zu mindern und zu signalisieren: Auch in der Krise ist eine Ausbildung ohne weiteres möglich“, fügt Caloglu hinzu.

 

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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