31.01.2024 in Stadtverordnetenfraktion

Stadthalle - SPD: Neubau ist nicht realistisch

 

Bremerhaven, 31. Januar 2024

Stadthalle

SPD – Neubau ist nicht realistisch!

Nicht durch die mediale Begleitung in den letzten Wochen, sondern insbesondere durch die baulichen Notwendigkeiten, haben sich die Koalitionsparteien von SPD, CDU und FDP entschieden, die erforderliche Entscheidung für eine Instandsetzung jetzt mit klaren Vorgaben auf den Weg zu bringen.

Jörn Hoffmann, Mitglied im Aufsichtsrat der Stadthalle führt aus: „Der Veranstaltungsmarkt hat sich stark geändert. Sehr große Hallen oder Fußballstadien dienen jetzt immer mehr als Veranstaltungsräume für internationale Künstler und kleinere Hallen müssen neue Märkte erschließen, um damit auch Rückschlüsse auf geeignete und finanzierbare Strukturen eines Neubaus ziehen zu können. So auch die Stadthalle Bremerhaven“.

Es ist nicht die Aufgabe der Politik noch der Mitglieder im Aufsichtsrat hier die Arbeit zu leisten, sondern dass gehört zum Tätigkeitsfeld der Geschäftsführung. Wir haben den Anspruch und das Recht Vorschläge zu bekommen, wie eine Sanierung der Stadthalle unter den Sicherheitsvorgaben, wie eine sinnvolle Finanzierung aussehen wird und wie eine publikumsinteressante Konzeption des Programms entwickelt werden kann.

Hoffmann: „Bevor man wild über einen Neubau diskutiert, muss doch klar sein, was dort gespielt werden soll. Dazu gibt es bisher keine Antwort der Geschäftsführung. Ein reiner Verweis darauf, ein Neubau sei besser als eine Sanierung, ist keine tragfähige Begründung. Was soll denn in der Zukunft in der Stadthalle stattfinden? Darauf muss die Geschäftsführung endlich eine Antwort geben.“

Es muss auch die Frage geklärt werden, ob eine Stadthalle mit ca. 3.000 Plätzen für Bremerhaven sinnvoller ist. Die Veranstaltungshäufigkeit wäre kurzfristiger, die Eintrittspreise für die Besucher finanzierbarer und die Hallennutzung sinnvoller ausgelastet“.

Tatsache bleibt, die Stadthalle ist stark sanierungsbedürftig und wir müssen jetzt handeln! Kurzfristig wurde über Jahreswechsel die notwendige Brandmeldeanlage ertüchtigt und damit die Betriebserlaubnis durch das Bauordnungsamt und Feuerwehr verlängert. Diese Maßnahme wird Ende Februar bautechnisch abgeschlossen werden.

2019 wurde von der Stadthalle eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die mit Blick auf die sanierungsfällige Stadthalle drei Szenarien beleuchteten: Sanierung, Umbau oder Neubau

Durch eine Plausibilitätsüberprüfung der Kosten für einen Neubau konnte das Bauordnungsamt der Seestadt im November 2023 Kosten von 75 Mio. € ermitteln. Fachleute gehen davon aus, dass bis zu einem eventuellen Baubeginn eines Neubaus die 100 Mio. €- Grenze erreicht wird.

Hoffman führt weiter aus, dass er und die Koalition neben einem Wunschkatalog auch eine realistische Finanzierungsmöglichkeit für eine sinnvolle Entscheidung von der Geschäftsführung erwarten.

Bei einer Grundsatzentscheidung für eine Sicherheits-Sanierung, wie vom Bauordnungsamt und Feuerwehr gefordert, wurden ca. 20 Mio. € durch den Gutachter Drees & Sommer ermittelt.

Die kurzfristig entstehenden enormen Kosten für einen Neubau hat die Koalition zu der sinnvollen Beschlussfassung veranlasst, eine Sanierungslösung zu beschließen, damit der Betrieb auch über den 31. Juni 2025 ermöglicht werden kann, um dann zu einem späteren Zeitpunkt unter Berücksichtigung der real erwarteten Besucherzahlen und Marktentwicklung über einen angepassten Neubau neu zu befinden. Alternativ sollte auch darüber befunden werden, ob die Seestadt eine Stadthalle überhaupt braucht oder ob sich Bremerhaven diese auch finanziell erlauben kann.

 

Die Koalition von SPD, CDU und FDP hat sich entschieden: Wir wollen eine Stadthalle und stehen dazu – diese muss aber gegenwärtig finanzierbar sein und von daher ist die jetzige Sanierung der Beginn! Weitere Schritte werden folgen.

Auch muss dringend durch gutachterliche Bewertung geklärt werden, ob die Halle bei einer Sanierung für einen längeren Zeitrahmen aus der Nutzung fallen wird.

Für Rücksprachen:

Jörn Hoffmann           0171 49 266 80

18.01.2024 in Aktuelle Meldung

Resolution der Koalition für die STVV am 08.02.2024

 

Resolution: Gemeinsam für Sicherheit und Respekt

Angesichts der bedauerlichen und feigen Angriffe auf unsere Einsatzkräfte in der Silvesternacht erklärt die Stadtverordnetenversammlung ihre klare Verurteilung dieser Gewaltakte. Unser tiefes Mitgefühl gilt den verletzten Einsatzkräften, die in der Ausübung ihrer Pflicht für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger attackiert wurden.

Die Stadtverordnetenversammlung betont nachdrücklich, dass die Öffentlichkeit in solchen Momenten geschlossen zusammenstehen muss. Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel und wird nicht geduldet. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich solidarisch zu zeigen und ein Zeichen gegen derartige Übergriffe zu setzen.

Daher verabschiedet die Stadtverordnetenversammlung folgende Resolution:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt jegliche Gewalt gegen Einsatzkräfte aufs Schärfste und erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit den betroffenen Polizei- und Feuerwehrkräften.
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich geschlossen gegen Gewalt zu positionieren und gemeinsam für die Sicherheit unserer Stadt einzustehen.
     
  3. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt sämtliche Maßnahmen der Strafverfolgung, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen und für eine abschreckende Wirkung zu sorgen.
     
  4. Die Stadtverordnetenversammlung fordert verstärkte Präventionsmaßnahmen von Polizei, Feuerwehr, Schulamt und Amt für Jugend, Familie und Frauen unter Einbindung des Jugendparlamentes, Stadtjugendringes und Jugendverbänden, um das Bewusstsein für den Respekt gegenüber Einsatzkräften zu stärken und derartige Vorfälle künftig zu verhindern.
     
  5. Die Stadtverordnetenversammlung betont die entscheidende Rolle der Erziehungsberechtigten bei der Prävention gegen Gewalt und dem Aufbau von Respekt gegenüber Einsatzkräften. Die Zusammenarbeit mit Schulen, Kindertagesstätten, Jugendzentren und anderen Bildungseinrichtungen wird verstärkt, um Eltern direkt anzusprechen und in Präventionsmaßnahmen einzubeziehen.

05.12.2023 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

Weiterbetrieb durch den Großmarkt

 

Bremerhaven, 1. Dezember 2023.

Die Zukunft der Wochenmärkte ist gesichert. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP in Bremerhaven stimmt der kurzfristigen Verlängerung mit dem Großmarkt Bremen zu. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP):

„Die Bremerhavener Wochenmärkte spielen nicht nur für die Nahversorgung der Menschen in Bremerhaven mit regionalen und saisonalen Produkten eine wichtige Rolle, sondern sind für viele Marktbesucher auch eine liebgewonnene Institution im Stadtteil. Deswegen haben wir uns – auch in Ermangelung von Alternativen Angeboten – dazu entschieden, den Vertrag mit dem Großmarkt Bremen als Betreiber nochmals zu verlängern. Einen entsprechenden restsicheren Beschluss wird der Ausschuss für öffentliche Sicherheit am 11. Dezember 2023 fassen. Damit ist die Zukunft der Wochenmärkte gesichert. Markbesucherinnen und Markbesucher, sowie Standbetreiberinnen und Standbetreiber können sich darauf verlassen, dass auch in den nächsten Jahren der Einkauf auf dem Wochenmarkt weiterhin dazu gehört. Wir bedauern, dass durch die Suche nach einem neuen Betreiber und einem angepassten Konzept zuletzt eine Unsicherheit in der Bevölkerung entstanden ist. Wichtig ist jetzt: die Zukunft der Wochenmärkte ist gesichert.“

24.11.2023 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 30. November 2023

 

Die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 30. November 2023, um 14.30 Uhr, im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, statt.

Die Tagesordnung können Sie einsehen, wenn Sie unter >weiterlesen drücken<

Die öffentlichen Tagesordnungspunkte mit entsprechenden Vorlagen gibt es unter  https://sitzungsapp.bremerhaven.de/ris/bremerhaven/meeting/details/3754.

Für Besucherinnen und Besucher gelten folgende Regelungen:

06.11.2023 in Stadtverordnetenfraktion

Impfen gegen HPV

 

Politik beschleunigt Maßnahmen gegen die „Impfmüdigkeit“

Hier: Impfen gegen HPV

HPV steht für Humane Papillomviren und sind sehr verbreitet und können unter anderem zu bestimmen Krebsvorstufen und Krebs führen. Diese Infektion zählt zu den häufigsten sexuell übertagbaren Erregern. Es gibt jährlich rund 60.000 Fälle von HPV-bedingten Gebärmutterhalskrebs-Vorstufen und etwas 7.800 Krebserkrankungen bei Männern und Frauen, die durch HPV ausgelöst werden. Die wichtigste Maßnahme gegen bestimmte HPV-Infektionen ist die vorbeugende Schutzimpfung.  Es wird empfohlen Mädchen und Jungen im Alter von 9 bis 14 Jahren zu impfen. Diese Impfungen für Jungen und Mädchen werden von den Krankenkassen übernommen.

Mit Beginn der sexuellen Aktivität kann es zu einer Ansteckung mit HPV kommen. Deshalb ist es wichtig, dass vor dem ersten Geschlechtsverkehr eine HPV- Impfung durchgeführt wird. Impfen schützt zu nahezu 100 Prozent vor einer Infektion mit den HPV-Typen.

Jörn Hoffmann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion: „Impfungen können einen Schutz vor bestimmten Infektionskrankheiten bieten und haben dazu geführt, dass viele Krankheiten nicht mehr vorkommen oder deren Verbreitung erheblich reduziert werden konnte“.

Gemäß einer vom RKI – Robert Koch Institut - veröffentlichten Impfquote, hat das Bundesland Bremen mit Abstand sehr schlecht abgeschnitten. Man kann aber bei dieser Ermittlung der Stadtgemeinde Bremen nicht vorwerfen, nicht gegen die Humane Papillomviren zu impfen.

Nach den Informationen vom Gesundheitsamt Bremen werden in einer nicht unerheblichen Anzahl Schülerinnen und Schüler in den 6. Klassen gegen den HPV-Virus geimpft. Das Gesundheitsamt Bremerhaven impft aber nicht gegen den Virus und das soll und muss umgehend behoben werden.

Hoffmann weiter: „Der SPD ist es bei diesem Thema wichtig, dass das Gesundheitsamt eine gezielte Aufklärung organisiert mit dem Ziel, dass auch in diesem wichtigen Bereich der Impfmüdigkeit der Kampf angesagt wird. Eltern müssen über die Möglichkeiten der Präventionsvorsorge des Gesundheitsamtes auch zum Thema HPV-Impfung durch geeignete und professionelle Öffentlichkeitsarbeit informiert werden. Wichtig hierbei ist auch die gezielte Ansprache der Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund.“

Das Gesundheitsamt wird mit einem Antrag der Koalition im nächsten Gesundheitsausschuss am 22. November 2023 aufgefordert, umgehend eine Aufklärungskampagne gemeinsam mit den Krankenkassen, pro familia, dem Jugend- und Schulamt zur Impfaufklärung für die HPV-Impfungen für Kinder und Jugendliche zu organisieren“.

Stadtverordnetenfraktion 2023-2027

 


Von links nach rechts Lisa Wittig, Sönke Allers, Gunda-Böttger Türk, Cecil Hammann, Sabrina Czak, Jörn Hoffmann, Tabea Batz, Torsten von Haren, Harry Viebrok, Martina Kirschstein-Klingner, Dominique Ofcarek, Susanne Ruser und Selcuk Caloglu

Counter

Besucher:886803
Heute:147
Online:2