11.06.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP Wasserstoff-Busse

 

Koalition will 2021 Wasserstoffbusse in Bremerhaven zum Einsatz bringen

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender

Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender, Aufsichtsratsvorsitzender der BVV

Prof. Dr. Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender

 

„Wir haben im Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode verabredet, dass bis 2023 mindestens drei Wasserstoffe Busse bei BREMERHAVENBUS zum Einsatz kommen sollen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Raschen. Durch das aktuelle Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung von CDU/CSU und SPD werden solche Maßnahmen erheblich finanziell gefördert. Mit diesem Förderungsprogramm besteht die Möglichkeit, die Fahrzeugflotte von BREMERHAVENBUS erheblich stärker mit Wasserstoffbussen zu erneuern als bisher geplant. Diese Chance bietet sich jetzt für Bremerhaven. Mit dem Geschäftsführer von BREMERHAVENBUS, Robert Haase, ist mit der Koalition abgestimmt, dass bis zur Aufsichtsratssitzung im September ein Konzept erarbeitet wird, mit dem eine Zeitachse bis zur Umsetzung im nächsten Jahr sichergestellt wird. Für die Umsetzung ist die Zusammenarbeit mit externer Unterstützung zu organisieren. Bei BREMERHAVENBUS muss eine komplett neue Wartungsstruktur aufgebaut werden. Dies ist auch eine Chance, unser ÖPNV-Unternehmen zukunftssicher weiterzuentwickeln.

Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sönke Allers, der richtige Weg: „Mit dem Baustein Wasserstoffbusse werden wir die Entwicklung unserer Stadt als Standort für den Wasserstoff deutlich stärken.“ BREMERHAVENBUS hat sich in der Vergangenheit in vielen Netzwerken zur Einführung von Wasserstoffbussen eingebracht. Diese Kompetenzen müssen jetzt genutzt werden, um den ÖPNV in Bremerhaven umweltfreundlich aufzustellen. Leider bietet die deutsche Industrie keine ausgereiften Produkte an. Diese erheblichen Versäumnisse müssen von der deutschen Wirtschaft umgehend aufgearbeitet werden. Es ist inakzeptabel, dass die Technik Wasserstoff oder Hybrid von deutschen Unternehmen komplett verschlafen wurde.

Für Hauke Hilz, Fraktionsvorsitzender der FDP, ist jetzt der Zeitpunkt, um trotzdem Busse mit einer ausgereiften Wasserstofftechnik anzuschaffen. „Wir wollen, dass die Wasserstoffbusse Ende 2021 fahren. Das ist ambitioniert und dafür müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Selbstverständlich werden alle Förderungsmöglichkeiten der Bundes- und Landesprogramme genutzt.“

11.06.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP "Hafenbiene"

 

Koalition weist heute von den Grünen veröffentlichte Vorwürfe zur Ansiedlung der Hafenbiene im Speckenbütteler Park mit aller Deutlichkeit zurück

 

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender

Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender

Prof. Dr. Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender

erklären dazu: „Der Vorwurf der Grünen, die Koalition würde überall dort mit reinreden, wo bürgerschaftliches Engagement hervorragend ohne sie funktioniert und die Verwaltung gängeln, ist absurd und zeigt, dass das Wissen über Abläufe in der Verwaltung und die einzelnen Phasen der Politikprozesse nicht allzu präsent ist bei den Grünen.

Was die Grünen als Gängelung bezeichnen, ist das Zusammenspiel von Verwaltung und Politik, um ziel- und lösungsorientierte Ergebnisse zu erreichen.

Deshalb hat sich die Koalition unisono dafür ausgesprochen, alle auf dem Sektor des Bienen- und Insektenschutzes in der Stadt Bremerhaven tätigen Akteure zu fördern. Dafür soll im aktuellen Haushalt ein fünfstelliger Betrag eingestellt werden.

11.06.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP zum City Skipper

 

City Skipper wird finanziell gestärkt – Perspektive für die Innenstadt

Auf Initiative der Bremerhavener Koalition aus SPD, CDU und FDP wird der City Skipper finanziell mit 60.000 Euro pro Jahr gestärkt. Mit dieser Finanzzusage kann der City Skipper wieder einen hauptamtlichen Mitarbeiter einplanen. Der Magistrat hat heute einen entsprechenden Beschluss gefasst. Abschließend wird der Finanzausschuss am 26. Mai diese Vorlage beschließen.

 

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender

Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender

Prof. Dr. Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender

erklären gemeinsam: „Es war uns immer ein Anliegen, unsere Innenstadt wieder zu stärken. Dieses wurde im Koalitionsvertrag festgelegt. Wir begrüßen die neue Zusammenarbeit des Columbus-Shopping-Centers, Mein Outlet und dem City Skipper. Es ist wichtig, dass alle drei Bereiche als einheitliche Einkaufsmöglichkeit der Innenstadt wahrgenommen werden. Schon vor der Corona Krise hatte der lokale Einzelhandel mit den großen Onlineshops, die rund um die Uhr dem Kunden zur Verfügung stehen, zu konkurrieren. Diese Situation hat sich durch die Krise noch verschärft und viele Einzelhändler kämpfen ums Überleben. Mit unserer Unterstützung eines hauptamtlichen Mitarbeiters wollen wir den Bremerhavener Einzelhändlern in der Innenstadt die Möglichkeit geben, durch Veranstaltungen und abgestimmte Werbeaktionen zusätzliche Kaufkraft in die Innenstadt zu holen. Wir halten aber unseren Antrag gegenüber dem Land Bremen aufrecht, dass diese Stelle aus Landesmitteln finanziert werden muss. Das Land Bremen hat über Jahre mehrere Stadtteilinitiativen in der Stadt Bremen mit Landesmitteln finanziert.“

03.06.2020 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, CDU und FDP "Sprachförderung"

 

                                                                                

Sprachförderung in Bremerhaven wird ausgebaut

Hans-Werner Busch, Irene von Twistern, Hauke Hilz: Koalition begrüßt neues Sprachförderungskonzept

Bremerhaven, 03. Juni 2020

Auf Initiative der Koalition aus SPD, CDU und FDP legt der Magistrat dem Ausschuss für Schule und Kultur ein Konzept zur Steigerung der Sprachförderung für Kinder und Jugend-liche vor.

Dazu erklären die Ausschusssprecher von SPD, CDU und FDP, Hans-Werner Busch, Irene von Twistern und Hauke Hilz:

„Sprache ist Grundlage für eine Teilhabe an der Gesellschaft und Basis für Bildung. Daher ist die Sprachförderung eine der wichtigsten Aufgaben im Bildungsbereich. Laut eines Berichtes in der Bildungsdeputation im Februar 2020 hat in Bremerhaven gut die Hälfte der Kinder
(52 %) Sprachförderbedarf. Mit unserem Antrag
‚ ‚Sprachförderungen für Kinder und Jugendliche steigern‘ im November 2019 haben wir die Weichen für eine Steigerung der Sprachförderung in Bremerhaven gestellt. Jetzt legt der Magistrat das von uns geforderte Konzept mit einem Zeit-Maßnahmen-Plan vor.

Durchgängige Sprachbildung wird zukünftig noch stärker integraler Bestandteil der Schulent-wicklung sein. Dabei setzt das Konzept nicht mehr ausschließlich auf Sprachförderung in Kursen, sondern sieht diese als Querschnittsaufgabe in allen Fächern. Lehrkräfte werden verstärkt fortgebildet, Eltern stärker unterstützt. Mit diesem geforderten Konzept setzen wir uns als Koalition mit einem weiteren wichtigen Baustein für mehr Bildungschancen unserer Kinder in Bremerhaven ein.“

Hier finden Sie die Vorlage für den Ausschuss für Schule und Kultur zum Sprachförderungskonzept:

https://sitzungsdienst.bremerhaven.de/ratsinfo/bremerhaven/Proposal.html?select=22625&ignore=1&single=1&pvid=22625

29.05.2020 in Stadtverordnetenfraktion

Perspektiven auf dem Ausbildungsmarkt in der Corona-Krise

 

SPD –Fraktion erarbeitet gemeinsam mit Arbeitsmarktträgern, DGB und IG Metall Perspektiven für den Umgang während und nach Corona

Die Folgen des Corona-Virus stellt sich als umfassende Herausforderung für die Wirtschaft dar. Gerade die aus der Situation resultierende drohende Arbeitslosigkeit und voraussichtlich fehlende Ausbildungsperspektiven für junge Menschen wären fatale Folgen, die abgewendet werden müssen. Um in Bremerhaven bestmöglich auf die neu entstandenen Herausforderungen reagieren zu können, hat sich der Vorstand der SPD-Fraktion zu Gesprächen mit Vertretern der Arbeitsmarktträger, dem Vorsitzenden des DGB, der ersten Bevollmächtigten der IG-Metall, Doreen Arnold, und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt getroffen.

Ziel und Zweck der Treffen war es, Initiativen und Projekte zu starten, die vor allem jungen Menschen auch während und nach der Corona-Zeit eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bieten könnten. Ein großer Schwerpunkt der Gespräche war das Thema der Jugendarbeits-losigkeit. Hier sollen Maßnahmen entwickelt werden, um am Standort Bremerhaven reale Aussichten für Schulabgänger anzubieten zu können und diesen so tunlichst den Übergang aus der Schule in den Ausbildungsbereich zu ermöglichen.

„Für die SPD-Fraktion ist es wichtig, dass Politik nach den Sommerferien in Bremerhaven gut aufgestellt ist, um jungen Menschen berufliche Ausbildungsmöglichkeiten bieten zu können, die keinen Ausbildungsplatz finden konnten“, betont der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Selcuk Caloglu.

Es wird angestrebt, in Zusammenarbeit mit Kreishandwerkerschaft und Industrie- und Handelskammer in Bremerhaven jungen Berufsanfängern in der Ausbildung für Fach-arbeiterberufe perspektivische Alternativen zu bieten. Momentan soll für das nächste Treffen eine umfangreiche Konzeption erarbeitet werden, die dann einer Umsetzung zuzuführen wäre. Hierzu ist auch über den Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt in der Abprüfung, wie mögliche Bundesmittel sowie auch anstehende Landesmittel einzusetzen sind. „Nur durch eine gute qualifizierte Fachausbildung - auch in überbetrieblicher Umsetzung – kann Bremerhaven einem zukünftigen Facharbeitermangel entgegenwirken“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Sönke Allers.

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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