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08.03.2019 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 14. März 2019

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 14. März 2019, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal, Friedrich-Schiller-Haus (VHS), Lloydstraße 15, Bremerhaven.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung für die 25. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

04.03.2019 in Stadtverordnetenfraktion

SPD kritisiert grüne Verweigerungshaltung

 

Debatte um Änderung bei Ausschreibungen:

Allers: „Wenn wir gutes Theater sehen wollen, gehen wir bei uns ins Stadttheater“

Bremerhaven, 01.03.2019. „Normalerweise sind die Grünen als erste auf der Zinne, wenn es darum geht, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Bürgernähe zu wahren und die SPD-geführte Bremerhavener Koalition für vermeintliche Verfehlungen in diesem Bereich zu geißeln. Was Frau Dogan gestern in der Bürgerschaft abgeliefert hat, war Verweigerungshaltung par excellance – oder wie wir sagen, die beleidigte Leberwurst am Stück. So oder so, solches Verhalten dient nicht unserem gemeinsamen Ziel, Bürgerinnen und Bürger für die Demokratie zu begeistern“, so der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers.

In der Bremischen Bürgerschaft war diskutiert worden, das Ausschreibungsverfahren zu ändern: Bisher wurden bei der Bestimmung von hauptamtlichen Magistratsmitgliedern auch dann Stellenausschreibungen vorgenommen und Bewerberverfahren durchgeführt, wenn aufgrund politischer Vereinbarungen einer Partei das Zugriffsrecht zustand. Allers sagte, es sei nachvollziehbar, wenn nicht nur Bewerberinnen und Bewerber, sondern auch Bürgerinnen und Bürger dies zunehmend als Farce empfänden: „Deshalb haben wir damals in der Stadtverordnetenversammlung dem Antrag der FDP zugestimmt, weil wir es für sinnvoll hielten.“

Der SPD-Politiker sagte, die Ablehnung der Grünen in der gestrigen Bürgerschaftssitzung und die Verknüpfung mit der Direktwahl des Oberbürgermeisters sei hanebüchen: „Hier wird verknüpft, was nicht zusammengehört. Es ist unterm Strich auch ein unwürdiges Schauspiel. Frau Dogan muß wissen, wenn wir Bremerhavenerinnen und Bremerhavener gutes Theater sehen wollen, gehen wir in unser Stadttheater und werden bestens unterhalten. Die Bremische Bürgerschaft sollte dafür auch in Wahlkampfzeiten keine Ersatzbühne sein.“

18.02.2019 in Stadtverordnetenfraktion

Brand auf der "Seute Deern" erfordert nun zügige Sanierung

 

 

SPD sieht das DSM in der Pflicht die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten

„Das war Glück im Unglück“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Sönke Allers nach Besichtigung des Brandortes unter Deck der „Seute Deern“ mit dem Dezernenten für Feuerwehr Jörn Hoffmann.

Für Allers steht fest, dass die Bremerhavener Feuerwehr mit Unterstützung der Cuxhavener Kollegen und dem THW Bremerhaven eine außergewöhnliche Leistung vollbracht hat und dadurch die fast 100jährige Bark „Seute Deern“ vor einer völligen Vernichtung bewahrt wurde. Man ist haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt im Gegensatz zum britischen Museumsschiff „Cutty Sark“, welches bei einem Brand während einer umfangreichen Restaurierung fast komplett zerstört wurde.

Die Bark „Seute Deern“ ist ein Holzschiff, welches bei der Sanierung eine große Herausforderung bedeutet. Dementsprechend sind dann auch umfangreiche Sicherheitskonzepte in Zusammenarbeit mit der Bremerhavener Feuerwehr zu erstellen, so der SPD Politiker.

Beginn der Sanierung

Nach Besichtigung der Schäden durch Fachleute und Feststellung der Brandursache durch die Kriminalpolizei stellt sich für die SPD die Frage nach dem Beginn der Sanierung. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden ist es wichtig, nicht mehr auf den Sankt Nimmerleinstag zu warten, sondern das DSM ist in der Pflicht, sich nun zügig der Thematik anzunehmen und in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis „Rettet die Seute Deern“ die Sanierung anzupacken. „Der Brand hat gezeigt, wie groß die Gefahr ist, dieses bedeutende maritime Kulturgut für die Bürger in Bremerhaven und die Touristen unwiederbringlich zu verlieren. Die Konzepte liegen auf dem Tisch. Der Bund hat seinen Beitrag geleistet“, so Allers abschließend.

16.02.2019 in Stadtverordnetenfraktion

Brand auf der „Seute Deern“ erfordert nun zügige Sanierung:

 

SPD sieht das DSM in der Pflicht die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten

„Das war Glück im Unglück“ so der SPD Fraktionsvorsitzende Sönke Allers nach Besichtigung des Brandortes unter Deck der „Seute Deern“ mit dem Dezernenten für Feuerwehr Jörn Hoffmann.

Für Allers steht fest, dass die Bremerhavener Feuerwehr mit Unterstützung der Cuxhavener Kollegen und dem THW Bremerhaven eine ausserge-wöhnliche Leistung vollbracht hat und dadurch die fast 100 jährige Bark „Seute Deern“ vor einer völligen Vernichtung bewahrt wurde.  Man ist haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt im Gegensatz zum britischen Museumsschiff „Cutty Sark“, welches bei einem Brand während einer umfangreichen Restaurierung fast komplett zerstört wurde.

Die Bark „Seute Deern“ ist ein Holzschiff, welches bei der Sanierung eine  große Herausforderung bedeutet. Dementsprechend sind dann auch umfangreiche Sicherheitskonzepte in Zusammenarbeit mit der Bremerhavener Feuerwehr zu erstellen, so der SPD Politiker. 

Beginn der Sanierung 

Nach Besichtigung der Schäden durch Fachleute und Feststellung der Brandursache durch die Kriminalpolizei stellt sich für die SPD die Frage nach dem Beginn der Sanierung. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden ist es wichtig, nicht mehr auf  den Sankt Nimmerleinstag zu warten, sondern das DSM ist in der Pflicht, sich nun zügig der Thematik anzunehmen und in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis „Rettet die Seute Deern“ die Sanierung anzupacken. „Der Brand hat gezeigt, wie groß die Gefahr ist, dieses bedeutende maritime Kulturgut für die Bürger in Bremerhaven und die Touristen unwiederbringlich zu verlieren. Die Konzepte liegen auf dem Tisch. Der Bund hat seinen Beitrag geleistet,“ so Allers abschließend.

15.02.2019 in Stadtverordnetenfraktion

SPD begrüßt Stärkung der Familienzentren und einer Neueinrichtung im Goethequartier

 

Familienzentrum im Goethequartier:

SPD-Fraktion begrüßt Umsetzung einer weiteren Einrichtung in Lehe

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig begrüßt es, dass eine Finanzierungsmöglichkeit gefunden wurde, die Zuwendungen an die Familienzentren anzupassen, um die hohe fachliche Qualität weiterhin zu gewährleisten. „Die sozialraumbezogenen Daten zeigen eindeutig auf, dass Handlungsbedarf besteht im Goethequartier“, so die SPD Stadtverordnete Wittig.

Trotz einer schwierigen Haushaltslage ist es der Sprecherin für Jugend und Familie ein wichtiges Anliegen, ein weiteres Familienzentrum zu schaffen. Hier ist es ihr in Zusammenarbeit mit SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schilling gelungen, eine solide Finanzierung durch das Dezernat III umzusetzen. Damit wird der Stadtteil Lehe, besonders das Goethequartier weiter gestärkt.

Der Standort ist wichtig!

Die Bremerhavener Familienzentren schaffen es, durch ihr niedrigschwelliges Beratungsangebot gefährdende Entwicklungsbedingungen zu unterbrechen und bedarfsgerecht in bestehende Beratungsangebote weiterzuleiten. Deshalb ist die richtige Standortwahl entscheidend. „Mit einem Familienzentrum im Goethequartier erreichen wir viele Menschen, die dieses Angebot dann problemlos nutzen können. Lange Wege sind nicht mehr nötig“, stellt Wittig fest. Die freien Träger sind außerordentlich engagiert, zusätzliche Ressourcen wie Personal und Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, das möchten wir honorieren“, so die SPD Stadtverordnete.

Stadtverordnetenfraktion

 


Vordere Reihe von links: Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Rita Pein, Herta Schneider, Katja Reimelt, Torsten von Haaren

Hintere Reihe von links: Nils Bothen, Lisa Wittig, Harry Viebrok, Horst Cordes, Fatih Kurutlu

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.