16.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Flotte des DSM auf gutem Kurs

 

 

Jährlich 600.000 € zur weiteren Sanierung der Museumsschiffe und maritimen Außenobjekte beschlossen

 

Bremerhaven.  „Die Museumsflotte des Deutschen Schifffahrtsmuseums ( DSM ) befindet sich nun auf dem richtigen Kurs mit den beschlossenen Finanzmitteln für weitere Restaurierungsarbeiten und Unterhaltungsmaßnahmen der Museumsschiffe und des historischen Bremerhavener Handkurbelkran von 1875,“ ordnet der SPD Fraktionsvorsitzende Sönke Allers den Magistratsbeschluss ein. Die Stadt Bremerhaven wird 200.000 € in den Jahren 2022 und 2023 zur Verfügung stellen für Unterhaltungsmaßen und Restaurierung der Museumsschiffe Bergungsschlepper „SEEFALKE“, Walfänger „RAU IX“ und dem historischen Bremerhavener Handkurbelkran von 1875. Für die SPD Fraktion besteht nun Planungssicherheit für das DSM, damit zielgerecht die Arbeiten umgesetzt werden können. Besonders erfreut ist der SPD Fraktionsvorsitzende, dass nun auch umfassend Finanzmittel zur zügigen Restaurierung des Bremerhavener Handkurbelkrans eingestellt worden sind. Das älteste Industrieobjekt für Hafenumschlag der Stadt Bremerhaven kann nun wieder so hergestellt werden, dass die Funktionen wieder gangbar gemacht werden. Für die Museumsschiffe „SEEFALKE“ und RAU IX stehen außerdem für die nächsten zwei Jahre jährlich 134.000 € zur Verfügung.

 

Feuerschiff ELBE 3 kann nun eingedockt werden.

Die SPD begrüßt auch das Engagement des Landes, 400.000 € jährlich für die DSM Flotte zur Verfügung zu stellen. „Der Einsatz der SPD Fraktion hier Butter bei die Fische zu geben hat Erfolg gehabt. Bremen stellt sich der Verantwortung zum deutschen Schifffahrtsmusem“, freut sich Allers. Die Finanzierung ergänzt den Betrag von 1 Million €, den der SPD Bundestagsabgeordnete schon eingeworben hat aus Bundesmitteln für das Feuerschiff „ELBE 3“. Der SPD ist es wichtig, dass die Gelder zielgerichtet eingesetzt werden. Weiterhin wird eine Koordinierungsstelle im DSM für die Sanierungsmaßnahmen der Museumsschiffe mit den Bremer Finanzmitteln gesichert. „Die Task Force Maritim wird ihre gute Arbeit fortführen können, so dass die Schiffe in der nächsten Saison wieder eine optische Bereicherung sind für Bremerhaven“, zeigt sich Allers überzeugt.

 

„Sanierungskurs benötigt weitere Finanzen“

Die Arbeit wird aber im Museumshafen nicht aufhören, ist sich der SPD Fraktionsvorsitzende sicher: „ Bremen stellt bis 2025 jährlich 400.000 € zur Verfügung. Wir werden dann unseren jährlichen Beitrag von 200.000 € über 2023 hinaus leisten müssen. Die Schiffe benötigen eine kontinuierliche Hege und Pflege personell wie materiell“.

 

Für redaktionelle Rückfragen: Sönke Allers, 0170 22 22 167

16.09.2022 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022

 

Die 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag,
den 22. September 2022,

um 14:30 Uhr im Fischbahnhof, Am  Schaufenster 6, Bremerhaven

 

Wir freuen uns, wenn Sie die Veranstaltung besuchen.

 

Die Tagesordnung finden Sie,  wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.

Die Tagesordnung mit den entsprechenden Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf der Startseite der Stadt Bremerhaven, www.bremerhaven.de / Sitzungsdienst 

07.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion

Weitere Niederlage für die AfD-Fraktion

 

– Neutralitätsgebot des Magistrats gewinnt -

Die AfD-Fraktion und allen voran Thomas Jürgewitz können es nicht lassen und versuchen immer wieder – erfolglos – den Magistrat zu verklagen. Bereits im Jahr 2020 hat Herr Jürgewitz eine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Bremen kassiert, wegen der Weigerung, einen Mund-Nase-Schutz in der Stadtverordnetenversammlung zu tragen. Aktuell hat das Verwaltungsgericht einen weiteren Eilantrag der AfD-Fraktion abgelehnt. Die AfD-Fraktion begehrte gegenüber dem Magistrat die Bereitstellung eines Sitzungsraums zum Abhalten einer Pressekonferenz. „Der Magistrat hat Recht, Jürgewitz und Konsorten keine öffentliche Bühne in den Räumen des Magistrats zu bauen. Die Stadtverwaltung ist kein Ort für menschenfeindliches Gerede", so Sönke Allers, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion.  „Personen wir Jürgewitz und Co. machen nicht mit inhaltlicher Arbeit von sich reden, sondern versuchen mit Klagen und Anzeigen gegen den Magistrat auf sich aufmerksam zu machen. Diesen rechtspopulistischen Klagehanseln von AFD und Bürgern in Wut ist mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts ein deutliches Stoppschild gesetzt worden", so Allers. Ärgerlich dabei sei nur, dass die Kosten dieser Klagewut immer bei der Stadt Bremerhaven und den Steuerzahler*innen hängen bleiben.

29.06.2022 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 05. Juli 2022

 

Die 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 20. Wahlperiode findet statt am Dienstag, dem 05. Juli 2022 um 13.30 Uhr im Ella Kappenberg  Saal des Friedrich-Schillerhauses (VHS), Lloydstraße 15, Bremerhaven.

Wir laden Sie herzlich ein als Gast teilzunehmen.

Tagesordnung für die 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.07.2022

Öffentlicher Teil

TOP    Bezeichnung    Vorlage - Nr.

1    Anfragen in der Fragestunde    
1.1    Freie Werbevolumen Bremerhavens bei der Deutsche Städte Medien GmbH (GRÜNE PP)    StVV - FS 15/2022
1.1.1    Freie Werbevolumen Bremerhavens bei der Deutsche Städte Medien GmbH (GRÜNE PP)
    MIT-FS 15/2022
1.2    Kreislaufwirtschaft (LINKE)
    StVV - FS 16/2022
1.3    Magistrat will bei der Hausarztversorgung künftig stärker mit Niedersachsen zusammenarbeiten, siehe Presse NZ vom 11.06.2022 (CDU)
    StVV - FS 17/2022
1.4    Impfschäden (AfD)
    StVV - FS 18/2022
1.5    Sachstand zu den IC-Ausfällen (CDU)
    StVV - FS 19/2022
2    Genehmigung der Niederschrift    
2.1    Genehmigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022
    StVV - V  27/2022
2.2    Genehmigung der Niederschrift der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2022
    StVV - V  38/2022
3    Vorlagen    
3.1    Wiederwahl des Oberbürgermeisters
    StVV - V  34/2022
3.2    75 Jahre Stadtverfassung und erste konstituierende Sitzung
    StVV - V  19/2022
3.3    Jahresbericht des Magistrats 2021 gem. § 53 Stadtverfassung
    StVV - V  21/2022
3.4    Beantwortung des Antrags Nr. AT 15/2022 der Fraktionen SPD, CDU, FDP und Grüne PP vom 31.03.2022 zum Thema „Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten“
    StVV - V  18/2022
3.5    Sitzungstermine 1. Halbjahr 2023
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
    StVV - V  22/2022
3.6    Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
    StVV - V  23/2022
3.7    12. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven
    StVV - V  25/2022 - -1
3.8    Anpassung der Aufwandsentschädigung
    StVV - V  24/2022
3.9    Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2021
    StVV - V  26/2022
3.10    Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens
    StVV - V  20/2022
3.11    Benennung einer Straße nach Else und Helmut Beer
    StVV - V  32/2022
3.12    Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2021
    StVV - V  33/2022
3.13    Änderung des Entschädigungsortsgesetzes
    StVV - V  41/2022
3.14    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 503 "Nachnutzung Karstadtareal" - Aufstellungsbeschluss
    StVV - V  36/2022
3.15    Bebauungsplan Nr. 355 "Güterbahnhof Lehe" -
Satzungsbeschluss
    StVV - V  37/2022
3.16    Neuregelung der Städtebauförderung
Überführung der Fördergebiete in die neue Programmstruktur, Regelungen für die Bestandsgebiete
    StVV - V  35/2022
3.17    Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“
Städtebaulicher Rahmenplan des Büros COBE als Grundlage der Bauleitplanung und Sachstandsbericht
    StVV - V  44/2022
4    Anträge   
4.1    Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)
    StVV - AT 12/2022
4.2    Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)
    StVV - AT 14/2022
4.3    Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (DIE LINKE)
    StVV - AT 17/2022
4.4    Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (DIE LINKE)
    StVV - AT 18/2022
4.5    Schuldenbremse bremst Investitionen (LINKE)
    StVV - AT 19/2022
4.6    Digitale Grundwasserdaten der BIKEG zur Verfügung stellen (LINKE)
    StVV - AT 20/2022
4.7    Konzept medizinische Versorgung (LINKE)
    StVV - AT 21/2022
4.8    Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen der Stadt Bremerhaven untersagen (AfD)
    StVV - AT 22/2022
4.9    Nachhaltigkeitsmanager:in für Bremerhaven (GRÜNE PP)
    StVV - AT 23/2022
4.10    Straßenbahn: Ausschreibung für standardisierte Bewertung (GRÜNE PP)
    StVV - AT 24/2022
4.11    Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)
    StVV - AT 25/2022
4.12    Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)
    StVV - AT 26/2022
4.13    Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)
    StVV - AT 27/2022
4.14    Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
    StVV - AT 28/2022
4.15    Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
    StVV - AT 29/2022
5    Anfragen
    
5.1    Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
    StVV - AF 19/2022
5.2    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven (SPD)
    StVV - AF 20/2022
5.3    Einstellung der Messung von Cyanid im Grundwasser (LINKE)
    StVV - AF 21/2022
5.4    Rechtliche Grundlagen für eine Deponieschließung (LINKE)
    StVV - AF 22/2022
5.5    Grundwasserkontrolle der Notbrunnen (LINKE)
    StVV - AF 23/2022
5.6    Müllverbrennungsschlacke Deponie Grauer Wall (LINKE)
    StVV - AF 24/2022
5.7    Beauftragung von FIDES (LINKE)    StVV - AF 25/2022
5.8    Bewässerung Grauer Wall (LINKE)
    StVV - AF 26/2022
5.9    Lebenserwartung, Sterblichkeit und Todesursachen der Bevölkerung in Bremerhaven der letzten zwanzig Jahre; Änderungen mit oder durch Corona? (AfD)
    StVV - AF 27/2022
5.10    Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall (AfD)
    StVV - AF 28/2022
5.11    Welche Folgen hat die BVerfG-Entscheidung zur sog. einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte in Bremerhaven? (AfD)
    StVV - AF 29/2022
6    Mitteilungen
    
6.1    Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP) 
    MIT-AF 12/2022
6.2    MPU-Anordnungen in Bremerhaven (BIW)
    MIT-AF 13/2022
6.3    Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)
    MIT-AF 16/2022
6.4    Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)
    MIT-AF 17/2022
6.5    Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordneten-versammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP) 
    MIT-AF 18/2022
6.6    Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
    MIT-AF 19/2022
6.7    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven (SPD)
    MIT-AF 20/2022
6.8    Einstellung der Messung von Cyanid im Grundwasser (LINKE) 
    MIT-AF 21/2022
6.9    Rechtliche Grundlagen für eine Deponieschließung (LINKE) 
    MIT-AF 22/2022
6.10    Grundwasserkontrolle der Notbrunnen (LINKE)
    MIT-AF 23/2022

Die einzelnen Vorlagen können Sie einsehen auf der Seite www.bremerhaven.de / Politik / Kommunaler Sitzungsdienst.

17.06.2022 in Aktuelle Meldung

Günthner und Allers zu den Zugausfällen IC-Verkehr nach Köln

 

Bremerhaven, 16. Juni 2022

Anlässlich der Probleme rund um den IC von Bremerhaven nach Köln erklären der Vorsitzende der Bremerhavener SPD, Martin Günthner und der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers: 
Magistrat und Senat müssen den Druck auf die Bahn erhöhen - Wann ist eigentlich der nächste Bahngipfel? 


Seit Dezember 2021 ist Bremerhaven mit einer attraktiven Verbindung überregional angebunden. Wer mit dem täglich verkehrenden IC bereits gefahren ist, konnte feststellen, von wie vielen Menschen er genutzt wird. "Wir haben hier ein attraktives Angebot zum Umstieg vom PKW auf die Bahn. Klimafreundlich und schonend für den Geldbeutel. Darüber hinaus gut für den Tourismus und damit für die lokale Wirtschaft. Wenn die Bahn aber regelmäßig Züge ausfallen lässt, macht das die gute Verbindung unattraktiv", so Martin Günthner. 
Sönke Allers verweist darauf, wie wichtig Beständigkeit in der Verbindung ist: "Die Bahn hat den IC erst auf politischen Druck nach Bremerhaven fahren lassen und eine Probephase von zwei Jahren angekündigt. Wenn der Zug jetzt regelmäßig ausfällt, dann sorgt die Bahn damit durch die Hintertür dafür, nach zwei Jahren sagen zu können, der Zug werde ja nicht ausreichend angenommen", so der SPD-Fraktionsvorsitzende. 


Günthner und Allers fordern Magistrat und Senat auf, jetzt umgehend aktiv zu werden. "Wann hat eigentlich der letzte Bahngipfel zwischen Senat, Magistrat und dem Vorstand der Bahn AG stattgefunden? Sowohl für den Personenverkehr und Menschen, die auf die Bahn angewiesen sind, aber auch für die wichtigen schienengebundenen Hafenverkehre braucht es hier mehr Nachdruck", so die beiden Bremerhavener Politiker.

Stadtverordnetenfraktion 2019-2023

 


Von links nach rechts: Jörn Hoffmann, Susanne Ruser, Hans-Werner Busch, Sabrina Czak, Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner, Fatih Kurutlu, Katja Reimelt, Harry Viebrok, Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Torsten von Haaren.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2019 - 2023 können Sie hier abrufen.

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