SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

07.06.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD: Straßensanierungsmaßnahmen in Leherheide zügig beginnen

 

Leherheider Holperstrecke wird saniert

SPD sieht in Sanierungsmaßnahme Hans-Böckler-Straße gute Lösung für Leherheide

 

 

Für die SPD-Stadtverordnetenfraktion sind die nun anstehenden Baumaßnahmen für den
Stadtteil eine Qualitätsverbesserung im Leherheider Straßennetz. „Dem Wunsch aus der Bevölkerung, hier eine Lösung zu erarbeiten sind wir nachgekommen;“ so der Fraktionsvorsitzende Sönke Allers. Die Ungeduld, hier eine zügige Lösung auf die sprichwörtliche Bahn zu setzen, kann Allers nachvollziehen. Es fand dazu ein längerer Abstimmungsprozess statt, da es unterschiedliche Auffassungen gab bezüglich der Umsetzungsform der Baumaßnahme. „Für uns als SPD stand eine einfache Straßensanierung im Vordergrund, die nun auch umgesetzt wird“, stellt Allers fest. Diese Maßnahme war auch der Wunsch und die Forderung aus der Leherheider Bevölkerung und der Leherheider SPD. Die SPD-Fraktion erwartet, dass man zum Herbst mit der Baumaßnahme Hans-Böckler-Straße beginnt.

 

Mecklenburger Weg steht als nächste Maßnahme an

 

Weiterhin steht die Umsetzung der Baumaßnahme Mecklenburger Weg zwischen Debstedter Weg und Kurt-Schumacher-Straße an, die voraussichtlich mit einer Kanalsanierung verbunden werden wird. Für Allers ist es das nächste Leherheider Straßenbauprojekt, welches dringend umgesetzt werden muss: „Hier sind wir in den politischen Gesprächen, denn die Finanzierung ist aufzustellen und in Verbindung mit Kanalbaumaßnahmen abzustimmen. Ich gehe davon aus, dass wir hier einen Beschluss in der nächsten Sitzung des Bauausschusses nach den Sommerferien herbeiführen“.

 

 

01.06.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion: Kein Stillstand bei Schulsanierungen

 

Kein Stillstand bei Schulsanierungen
SPD-Fraktion: Maßnahmen werden abgearbeitet


Dem Eindruck, dass keine Sanierungen an den Schulen durchgeführt werden, widerspricht der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Torsten von Haaren. „Neben den notwendigen Neubauten von Schulen ist die Renovierung der bestehenden Schulen eine wichtige Aufgabe in den kommenden Jahren. Für die notwendigen Sanierungen stehen aus dem kommunalen Investitionsprogramm I noch Mittel zur Verfügung. Des Weiteren sind für die nächsten 3 Jahre insgesamt 9 Mio. Euro über das kommunale Investitionsprogramm II bereitgestellt worden“, so von Haaren.

Dass die notwendigen Fortschritte nur zögerlich vorangehen, liegt daher weniger an den bereitgestellten Mitteln als vielmehr an der Tatsache, dass es zurzeit schwer ist, hiesige Handwerksfirmen zu finden, die entsprechend freie Kapazitäten haben. „Es gibt noch viel zu tun und wir werden auch weiterhin die Hände politisch nicht in den Schoß legen“, stellt von Haaren fest.

Mit Blick auf das „Lehe Treff“ wird die Situation besonders deutlich. Hier wurden schon vor längerer Zeit entsprechende Mittel bewilligt.

Auch wird versucht mit unterschiedlichsten Programmen dem Lehrer/innenmangel entgegen zu wirken. Hier ist zum Beispiel das Quereinsteigerprogramm zu nennen. Auch weitere Programme mit dem Ziel Lehrerinnen und Lehrer für Bremerhaven zu gewinnen, wurden in Angriff genommen.

Vorschläge, wie inzwischen des Öfteren von der FDP geäußert wurden, sind hier wenig hilfreich. Denn die Situation der Bremerhavener Handwerksbetriebe ist bekannt. Auch der letzte FDP-Vorschlag, hier Ärztinnen und Ärzte oder Physiotherapeuten mit einzubinden, geht ins Leere. Denn auch für diesen Bereich ist bekannt, dass es einen Fachkräftemangel gibt. Weiterhin ist natürlich neben der fachlichen Qualifikation auch die pädagogische Qualifikation ein ausschlaggebender Faktor.

„Wir als SPD-Fraktion sehen auch in der Zukunft die Investitionen in die Bildung als einen unserer Schwerpunkte und werden uns deshalb weiterhin für eine gute finanzielle und personelle Ausstattung unserer Schulen einsetzten“, so von Haaren.

 

 

29.05.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion fordert langfristige Lösung für Wulsdorf

 

Postbank stellt sich Armutszeugnis in der Versorgung ihrer Kunden in Wulsdorf aus

SPD-Fraktion fordert langfristige Lösung im Stadtteil

 

Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion Bremerhaven auf die Schließungspolitik der Postbank in Bremerhaven. „ Einfach die Tür abschließen, mit den Achseln zucken und den Wulsdorfern sagen, man wird sich irgendwann mal äußern, wie es weitergeht, ist keine kundenfreundliche Informationspolitik der Postbank gegenüber seinen Kunden im Stadtteil Wulsdorf,“ so der SPD-Fraktionsvorsitzender Sönke Allers. Für die SPD-Fraktion ist es nicht nachvollziehbar, dass nicht einmal eine Begründung bezüglich der Schließung abgegeben wird.

 

Umfangreiche Baumaßnahmen und Ansiedlungen stehen im Zentrum von Wulsdorf an oder
sind schon in der Umsetzung im Bereich des Wohnungsbaus und der Ansiedlung von neuen Supermärkten und sorgen damit für eine gesteigerte Wohn- und Lebensqualität. Dementsprechend ist so eine Vorgehensweise der Postbank für die Wulsdorfer SPD-Stadtverordneten Nils Bothen und Harry Viebrok ein Affront gegenüber den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern.

 

„Das Versteckspiel der Postbank bezüglich Informationen über die Filial- und Geldautomaten-Alternativstandorte ist schnellstens zu beenden. Die Kunden haben ein Recht auf schnelle Informationen und nicht auf eine wochen- oder monatelange Salamitaktik. Das führt nur zu einem steigenden Vertrauensverlust gegenüber der Postbank in Wulsdorf“, stellt Allers fest.

 

 

 

 

 

24.05.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt Ausbau u. Neuorganisation in der Kindertagesbetreuung

 

 

 

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion steht hinter dem Beschluss des Magistrats zur Schaffung von 352 zusätzlichen Kita-Plätzen für 3-6-Jährige und die Neuorganisation der Hortbetreuung.

„Unser Ziel ist es, alle Kinder mit einem Platz zu versorgen. Kein Elternteil soll Angst vor einem Jobverlust oder Einschränkung möglicher beruflicher Perspektiven aufgrund fehlender Betreuung in Kitas oder Horten haben“, führt die jugendpolitische SPD-Sprecherin Lisa Wittig aus. „Eine vorausschauende Planung mit der sukzessiven Verlagerung der Hortbetreuung an die Schulen ist der richtige Weg und wird von uns politisch umgesetzt“, so die Stadtverordnete weiterhin.

 

Ein bedeutsamer Punkt für alle Eltern: Es wird bis 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter geben. Bremerhaven wird dann gut aufgestellt sein für die Zukunft.

 

Besonders erfreulich ist die sofortige Entfristung aller bestehenden und zukünftigen Arbeitsverträge der Erzieherinnen und Erzieher beim Magistrat. Dieses ist nun nach der Entscheidung, die bezahlte praxisintegrierte Erzieher-/innen-Ausbildung auch in Bremerhaven anzubieten, der nächste richtige Schritt: Erzieher-/innen zu gewinnen, aber auch zu behalten.

 

Die fortlaufende Kita-Ausbauplanung ist bei der SPD ein stets präsentes Thema! Dank der guten fachlichen Zusammenarbeit mit dem Dezernat von Dr. Claudia Schilling hat die große Koalition allein in diesem und nächstem Jahr 812 neue Plätze im Krippen- und Kitabereich umgesetzt. „Obwohl die Finanzen die Spielräume einschränken, gibt es Bedarfe, die man erfüllen muss", bekräftigt Lisa Wittig.

 

 

 

23.05.2018 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion begrüßt PIA in Bremerhaven

 

Die Entscheidung des Magistrates, die bezahlte Praxisintegrierte Erzieher-/innen-Ausbildung ab Sommer 2019 auch in Bremerhaven anzubieten, ist eine zukunftsorientierte Entscheidung, auch aus frauenpolitischer Sicht, so die Stadtverordnete und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig. Nachdem Bremen vorgeprescht ist, war sofort klar, dass Bremerhaven sich hier nicht abhängen lassen darf. Die Initiative und die Bemühungen der Sozialdezernentin Dr. Claudia Schilling, trotz der engen Finanzlage eine Möglichkeit zu finden und auch hier in Bremerhaven anzubieten, sind beachtlich und werden von der SPD-Fraktion begrüßt; bei vielen ist diese Ausbildungsmöglichkeit lang ersehnt.

 

Die stellv. SPD-Vorsitzende des Unterbezirks Janina Brünjes ergänzt: "Die SPD setzt sich dafür ein, den Kita-Ausbau bedarfsgerecht voranzutreiben. Wir brauchen dafür aber qualifizierte und motivierte Fachkräfte. Deshalb begrüßen wir es, dass die Erzieher-/innen-Ausbildung näher an die Praxis angelehnt wird und zudem auch eine Vergütung gemäß des Tarifvertrags vorgesehen ist.“

 

Die SPD erhofft sich, dass die Ausbildung der Erzieherin/des Erziehers an Attraktivität gewinnt und die neuen Fachkräfte am Standort Bremerhaven verbleiben.

 

 

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Stadtverordnetenfraktion




Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, Sönke Allers, Nils Bothen, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder, Marcus Stührenberg, Rita Pein

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.

 

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