SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 06. 09. 2018

Aktuelle Meldung

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 06. September 2018, ab 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Fr.-Schiller-Hauses statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 21. Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie auch im Sitzungsdienst: www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

Öffentlicher Teil

 

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

 

1

Anfragen in der Fragestunde

 

1.1

Entwässerungsmaßnahmen in den von der Stilllegung des Wasserwerks Wulsdorf betroffenen Gebiete (FDP)

StVV - FS 9/2018

2

Genehmigung der Niederschrift

 

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.04.2018

StVV - V 49/2018

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.06.2018

 

(Vorlage wird nachgereicht)

 

3

Vorlagen

 

3.1

Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 486 für den Bereich Weserstraße / Thunstraße - Bebauungsplan Nr. 486 "Ehemaliges Postgebäude Weserstraße"; Aufstellungsbeschluss

StVV - V 45/2018

3.2

Benennung der Planstraße B im Neubaugebiet "Reinkenheider Forst II" gemäß § 37 des Bremischen Landesstraßengesetzes nach der Schriftstellerin Minni Boh

StVV - V 44/2018

3.3

Verkauf des Objektes "Deichstraße 52"

Gemarkung Bremerhaven Flur 5 Flurstücke 157/1, 170/3, 149; Ergänzung zum Magistratsbeschluss vom 19.10.2016 Vorl. Nr. VI/49/2016

StVV - V 48/2018

3.4

Wahlausschuss für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 

StVV - V 46/2018

3.5

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 

StVV - V 47/2018

3.6

Jahresbericht des Rates ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM)

StVV - V 51/2018

3.7

Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017

StVV - V 43/2018

3.8

Sitzungstermine 1. Halbjahr 2019 und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 

StVV - V 50/2018 - 1

4

Anträge

 

4.1

Bürgerbefragung zur Neuen Aue (GRÜNE)

StVV - AT 10/2018

4.2

Auszubildendengehalt für angehende Erzieher/Innen Piratenpartei)

StVV - AT 11/2018

4.3

StäWoG: Eigentümer statt Mieter (FDP)

StVV - AT 12/2018

4.4

Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven (FDP, GRÜNE)

StVV - AT 13/2018

4.5

Digitaler Stadtführer für Bremerhaven (BIW)

StVV - AT 14/2018

4.6

Zukunftswerkstatt Jugend (FDP)

StVV - AT 15/2018

4.7

Eltern entlasten - Hortbeiträge abschaffen und Horte finanziell mit Ganztagsschulen gleichstellen (FDP)

StVV - AT 16/2018

4.8

Keine Ausschreibung mehr für Magistratsmitglieder (FDP)

StVV - AT 17/2018

4.9

Zentrales Meldesystem zur tagesaktuellen Platzerfassung (Büsing)

StVV - AT 18/2018

4.10

Politische Willensbildung von politischen Ausschussmitgliedern nachvollziehbar widerspiegeln (Büsing)

StVV - AT 19/2018

4.11

Bremerhaven-Karte – neue Wege in der kommunalen Armutsprävention. (GRÜNE)

StVV - AT 20/2018

4.12

Benennung von Straßen und Plätzen (AfD)

StVV - AT 21/2018

4.13

Einführung einer Kulturkarte (LINKE)

StVV - AT 22/2018

4.14

Wieder Eintrittsgelder im Historischen Museum erheben (FDP)

StVV - AT 23/2018

4.15

Verlässliche Grünphasen für Fußgänger an allen Ampeln Bremerhavens (Prof. Dr. Milchert)

StVV - AT 24/2018

4.16

Baden am Weserstrandbad gesichert freigeben (FDP)

StVV - AT 25/2018

4.17

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung „Entwässerung Wulsdorf“ umgehend umsetzen. (GRÜNE)

StVV - AT 26/2018

4.18

Gerettete Geflüchtete aufnehmen! (GRÜNE, LINKE)

StVV - AT 27/2018

5

Anfragen

 

5.1

Digitalisierung der Stadtverwaltung zügig voranbringen (FDP)

StVV - AF 55/2018

5.2

Prioritätenliste Sanierung Radwege (CDU)

StVV - AF 56/2018

6

Mitteilungen

 

6.1

Einstell- und Parkplätze im Bereich des Neuen Hafens (CDU) 

MIT-AF 22/2018 - 1

6.2

Wie wirkt sich die Tariferhöhung für den Öffentlichen Dienst auf Bremerhaven aus? (AFD)

MIT-AF 37/2018

6.3

Die IJB Bremerhaven e.V. als von der Stadt Bremerhaven gegründeter Verein und in seiner Funktion als Träger der freien Jugendhilfe (Büsing)

MIT-AF 38/2018

6.4

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet - Schaffung weiterer Standorte in 2018 (FDP)

MIT-AF 39/2018

6.5

Wie wirkt sich der offensichtliche Asylbetrug des BAMF, Außenstelle Bremen, auf Bremerhaven aus? (AfD)

MIT-AF 41/2018

6.6

Stand der Abarbeitung von Beschlüssen der STVV, die an das Büro der Stadtverordnetenvorsteherin zur Erledigung/ Umsetzung überwiesen wurden (Büsing)

MIT-AF 42/2018

6.7

Stand der Abarbeitung von Beschlüssen der STVV, die an den Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung zur Erledigung/ Umsetzung überwiesen wurden (Büsing)

MIT-AF 43/2018

6.8

Gesundheitlichen Belastungen und Gefährdungen bei EBB und BEG (LINKE)

MIT-AF 44/2018

6.9

Beschluss STVV vom 31.08.2017 - Jugendparlament in Bremerhaven einführen (CDU)

MIT-AF 45/2018

6.10

Minijobs mit ALG II Bezug. (GRÜNE)

MIT-AF 47/2018

6.11

Zweitwohnungsteuer in Bremerhaven (FDP)

MIT-AF 48/2018

6.12

Gutscheine für Hilfebedürftige (LINKE)

MIT-AF 50/2018

6.13

Sachstand - Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen in Bremerhaven (FDP)

MIT-AF 52/2018

6.14

Wann kommt der neue Kommunale Finanzausgleich? (GRÜNE)

MIT-AF 53/2018 - 1

6.15

Betrieb der Mülldeponie am Grauen Wall. (GRÜNE)

MIT-AF 54/2018

 
 

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