SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

24.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion bekräftigt klares Ja zum OTB

 

Allers: Resolution für die Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 24.05.2016. „Der Baustopp am Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) ändert nichts daran, dass die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordneten­versammlung geschlossen zum Projekt steht“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers nach der Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts, das im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im Klageverfahren des BUND ein Ruhen der Baumaßnahmen verfügt hatte.

Allers sagte, die einstweilige Verfügung des Gerichts sei ein Dämpfer, aber noch keine Entscheidung in der Hauptsache: „Wir sind an der Küste Gegenwind gewohnt und lassen uns nicht unterkriegen. Der OTB war ein gut durchdachtes Anliegen und ist es auch heute noch. Wir rücken keinen Millimeter ab vom Plan, dieses wichtige Projekt umzusetzen. Es ist und bleibt von nachhaltiger Bedeutung für unsere Stadt.“ In diesem Zusammenhang begrüßte Allers die klare Positionierung der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Montag, sich ebenso klar zum OTB zu bekennen und den Senat aufzufordern, alle Rechtsmittel zu nutzen.

Der SPD-Politiker kündigte an, zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni eine gemeinsame Resolution mit dem Koalitionspartner vorzulegen, um die Haltung zu diesem wichtigen Infrastrukturanliegen zu bekräftigen: „Niemand soll Zweifel daran haben, dass es nach wie vor eine breite Mehrheit für den OTB in Bremerhaven gibt. Dort, wo wir es können, werden wir die notwendigen baulichen Vorbereitungen vorantreiben mit dem klaren Ziel, sobald wie möglich mit dem Bau am Blexer Bogen beginnen zu können“, so Allers.

 

 

 

26.04.2016 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 28. April 2016

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 28. April 2016, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal, Friedrich-Schiller-Haus, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

​Die Tagesordnung für die 6. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

 

03.04.2016 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und CDU

 

Brunnen gehen ab 02. Mai 2016 in Betrieb

Der Stadtrat des Gartenbauamts, Maurice Müller (Grünen), hat die Mär in die Welt gesetzt hat, die große Koalition aus SPD und CDU würden die Brunnen im Stadtgebiet 2016 stilllegen. 
Seine merkwürdige Begründung hierzu war, dass ihm kein Geld zur Verfügung steht. Hierzu erklären jetzt Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Nachdem wir jetzt vom Gartenbauamt endlich eine entscheidungsreife Vorlage erhalten haben, wird der Magistrat in der kommenden Woche als Ausnahme von der haushaltslosen Zeit dem Gartenbauamt 31.000,00 € für den Unterhalt der Brunnen zur Verfügung stellen. Damit stellen wir sicher, dass zum 2. Mai 2016 die Brunnen wieder in Betrieb gehen. Hierbei ist es auch wichtig, dass es sich nicht nur um die Brunnen in der Innenstadt handelt, sondern auch um die Brunnen in den Stadtteilen, als Beispiel wird dazu der Brunnen auf dem Stadtteilplatz Lehe oder der Brunnen am Haupteingang des Bürgerparks in Geestemünde genannt. Für die Zukunft erwarten wir von dem „grünen“ Stadtrat, dass er mit solchen Themen erst in die politischen Gremien geht und nicht gleich irgendwelche Gespinste in die Welt setzt.“

 

 

31.03.2016 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion unterstützt grünen Rundlauf in Leherheide

 

Allers: Antrag im nächsten Bau- und Umweltausschuss

Bremerhaven, 20.03.2016. Die neuen Projektpläne der Leherheider Stadtteilkonferenz, einen Spazier-Rundweg um ganz Leherheide mit neuen Schildern auszuweisen, stoßen bei der SPD-Stadtverordnetenfraktion auf Zustimmung. „Wir werden das als Fraktion in den nächsten Bau- und Umweltausschuss einbringen. Das ist ein kluges Projekt, das mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz einen hohen Mehrwert für den Stadtteil bringt“, so Fraktionsvorsitzender Sönke Allers.                                        

Die Stadtteilkonferenz hatte in ihrer letzten Sitzung vorgestellt, einen Rundweg um ganz Leherheide – von den Plättern im Norden über den Wasserwerkswald, vorbei an Thieles Garten, runter zum Waldviertel, durchs Grüne zum Erikasee und wieder zum Fehrmoor – mit Schautafeln und Hinweisschildern versehen zu lassen. „Das ist eine gute Idee – vor allem, weil rund acht Kilometer lange Strecke selbst schon in ausgebautem Zustand vorliegt“, so Allers. Er rege an, die Schilder vielleicht in Verbindung zu setzen mit historischen Aufnahmen auf den Hinweisschildern: „Vielleicht kann da das Stadtarchiv behilflich sein oder es gibt entsprechende Unterstützung von älteren Einwohnern im Stadtteil. Es wäre doch eine schöne Gelegenheit, so einen Bezugspunkt zu früher und damit einen Stadtteil im Wandel zu zeigen“, so der SPD-Politiker.

Allers kündigte an, die Bauverwaltung entsprechend beauftragen zu wollen, bei der Gewinnung von Fördermitteln aktiv zu werden: „Die Stadtteilkonferenz und Leherheide an sich sind auf einem guten Weg. Diesen aktiven Stadtteil wollen wir als SPD in seinen Bemühungen tatkräftig unterstützen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

 

 

29.03.2016 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und CDU

 

Bremerhaven, 29. März 2016

Der Vorstand der Stadtverordnetenversammlung hat lediglich den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.02.2016 abgearbeitet und einen Vorschlag unterbreitet. Gegenüber der letzten Legislaturperiode hat sich die Koalition darauf verständigt, auch in diesem neu zu besetzenden Gremium eine politische Mehrheit zu haben.

 

In dem Gremium sollen bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode die Themen Rechnungsprüfungsamt, Petitionsortsgesetz, Transparenzortsgesetz und die Fortentwicklung der Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Es war für die Koalition immer selbstverständlich, dass bei der Bearbeitung dieser vier Themenblöcke die Opposition eingebunden wird.

 

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender und Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender, erklären sich dazu wie folgt: „Nachdem der Vorschlag des Vorstands der Stadtverordnetenversammlung von der Opposition abgelehnt wurde, schlagen wir jetzt folgendes Verfahren vor: Alle im Ausschuss vertretenden Oppositionsparteien werden mit je einem Vertreter in dem neuen Gremium vertreten sein. Dass werden Grüne, FDP, Bürger in Wut, Die Linke, AfD, Die Piraten und Die Partei sein. Die Regierungskoalition wird mit acht Vertretern dem Gremium angehören. Damit ist die Opposition wie in den anderen Ausschüssen mit einem Vertreter in dem neuen Gremium vertreten und die Koalition von SPD und CDU stellt mit einer Stimme die Mehrheit.“

 

Wir erwarten natürlich, dass auch in diesem Gremium die gute Zusammenarbeit aus der letzten Legislaturperiode fortgesetzt wird und gemeinsam Ergebnisse zu den vier Themen erarbeitet werden.

 

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Stadtverordnetenfraktion


(v.l.n.r. vordere Reihe) Karlheinz Michen, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing, Karsten Behrenwald, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Herta Schneider, (v.l.n.r. hintere Reihe) Dennis van der Kamp, Torsten von Haaren, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Sönke Allers, Daniel Müller, Nils Bothen, Stefan Rohleder (es fehlt Lisa Wittig)

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.