SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

25.07.2016 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und CDU

 

Bremerhaven 23. Juli 2016

Abschiebung nicht anerkannter Flüchtlinge

Bremerhaven hat viele Flüchtlinge im letzten Jahr aufgenommen, die bei uns Asyl beantragt haben. Die Unterbringungen und Integration der vielen Flüchtlinge bringt auch Bremerhaven an den Rand seiner finanziellen Leistungsfähigkeit. Wir brauchen zusätzlichen Wohnraum, Personal, weiteren neuen Schulraum und Kindergartenplätze etc.. Alle diese Leistungen werden nur zum Teil vom Bund oder vom Land erstattet. Einen Großteil dieser Kosten müssen wir als Kommune selber finanzieren.  Deshalb können wir uns nur auf die Flüchtlinge konzentrieren, die nach dem Asylverfahren auch wirklich Anspruch  auf Asyl bekommen. 

Die Fraktionen von SPD und CDU begrüßen ausdrücklich die Bremerhavener Praxis der Abschiebung und der freiwilligen Ausreise.  Martina Kirschstein-Klingner, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Wir können uns nur um die anerkannten Flüchtlinge in unserer Stadt kümmern. Wer nur aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommt, muss nach dem Asylverfahren Bremerhaven wieder verlassen. Wir begrüßen und unterstützen ausdrücklich die Polizei und das Bürger- und Ordnungsamt, abgelehnte Asylbewerber wieder abzuschieben. Insgesamt wurden 22 Personen in 2016 abgeschoben. Davon 12 Personen in der letzten Woche. Im Jahr 2015 wurden 36 Personen wieder abgeschoben. Damit setzen wir nicht nur auf die freiwillige Ausreise sondern setzen auch die Gesetze durch“.  

 

30.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion

Rund 260.000 Besucher bei Seestadtfest

 

Allers: Perfekter Mix für Touristen und Seestädter

Bremerhaven, 30.05.2016. „Glückwunsch an Raymond Kiesbye und sein Team von Erlebnis Bremerhaven: Die erste Auflage des Seestadtfestes war ein toller Aufschlag, eine gelungene Premiere mit einem perfekten Mix für Touristen und die Menschen in der Stadt“, so Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, in seiner Bilanz zur neu aufgelegten Festwoche. Mit rund 260.000 Besuchern seien die Erwartungen erfüllt worden, vor allem wenn man den wettertechnisch suboptimalen Sonntag berücksichtige: „Der Mix hat gepasst, das Feintuning wird beim nächsten Mal dazu beitragen, dass es im kommenden Jahr noch besser läuft“, zeigte sich der SPD-Politiker zuversichtlich.

Allers sagte, es sei mutig und zugleich richtig gewesen, das Seestadtfest sowohl terminlich als auch inhaltlich neu aufzustellen: „Das aus der Tradition heraus ungewohnte gleichzeitige Bespielen von Havenwelten und Innenstadt war ein richtiges Signal auch in die Innenstadt: Ihr gehört dazu, wenn es im Alten und Neuen Hafen rundgeht.“ Das Konzept habe gegriffen, mit der frühzeitigen Terminierung mehr Segelschiffe nach Bremerhaven zu holen. Auch das große Angebot für Kinder unterstreiche den Anspruch Bremerhavens, familienfreundliche Erlebnisstadt zu sein. Auch kulinarisch hätten, so Allers, die Veranstaltungstage Zeichen gesetzt: „Nicht mehr nur Bratwurst und Schwenkgrill – die Angebote auf dem Heuss-Platz haben neue Trends aufzeigt. Programmvielfalt wurde für alle Altersgruppen geboten und umgesetzt.“ Nun sei es wichtig, aus diesen tollen vier Tagen die richtigen Ableitungen vorzunehmen, um den Brückenschlag zwischen Hafen und Innenstadt zu verstetigen: „Von dieser Achse profitieren beide Seiten, zu allererst aber die vielen Menschen, die als Gäste bei uns sind und gerne wiederkommen, wenn sie stimmig umarmt werden“, so der SPD-Politiker.

Eine klare Absage erteilte Allers Forderungen nach einer Aufsplitterung der im Seestadtfest gebündelten Veranstaltungen: „Der in diesem Jahr praktizierte Rundlauf ist ein kompaktes Festgeschehen, das man nicht ausdünnen sollte. Für die Besucherinnen und Besucher wäre es auch nicht nachvollziehbar, warum thematisch zueinander passende Aktionen auseinander gerissen werden. Wer das fordert, läuft Gefahr, die neue starke Marke Seestadtfest zu beschädigen.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte, es habe im Vorfeld auch im politischen Raum kritische Töne, mindestens aber skeptische Mienen gegeben, was die Abkehr von der Festwoche anbelangt: „Der Bremerhavener hält gerne an den Dingen fest, die er über Jahre liebgewonnen hat. Bisweilen ist es aber notwendig, Bewährtes in Frage zu stellen, damit man Neues erreichen kann: In diesem Sinne sind wir mit Erlebnis Bremerhaven auf einem guten Weg und prima aufgestellt.“

 

 

24.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion bekräftigt klares Ja zum OTB

 

Allers: Resolution für die Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 24.05.2016. „Der Baustopp am Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) ändert nichts daran, dass die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordneten­versammlung geschlossen zum Projekt steht“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers nach der Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts, das im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im Klageverfahren des BUND ein Ruhen der Baumaßnahmen verfügt hatte.

Allers sagte, die einstweilige Verfügung des Gerichts sei ein Dämpfer, aber noch keine Entscheidung in der Hauptsache: „Wir sind an der Küste Gegenwind gewohnt und lassen uns nicht unterkriegen. Der OTB war ein gut durchdachtes Anliegen und ist es auch heute noch. Wir rücken keinen Millimeter ab vom Plan, dieses wichtige Projekt umzusetzen. Es ist und bleibt von nachhaltiger Bedeutung für unsere Stadt.“ In diesem Zusammenhang begrüßte Allers die klare Positionierung der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Montag, sich ebenso klar zum OTB zu bekennen und den Senat aufzufordern, alle Rechtsmittel zu nutzen.

Der SPD-Politiker kündigte an, zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni eine gemeinsame Resolution mit dem Koalitionspartner vorzulegen, um die Haltung zu diesem wichtigen Infrastrukturanliegen zu bekräftigen: „Niemand soll Zweifel daran haben, dass es nach wie vor eine breite Mehrheit für den OTB in Bremerhaven gibt. Dort, wo wir es können, werden wir die notwendigen baulichen Vorbereitungen vorantreiben mit dem klaren Ziel, sobald wie möglich mit dem Bau am Blexer Bogen beginnen zu können“, so Allers.

 

 

 

03.04.2016 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und CDU

 

Brunnen gehen ab 02. Mai 2016 in Betrieb

Der Stadtrat des Gartenbauamts, Maurice Müller (Grünen), hat die Mär in die Welt gesetzt hat, die große Koalition aus SPD und CDU würden die Brunnen im Stadtgebiet 2016 stilllegen. 
Seine merkwürdige Begründung hierzu war, dass ihm kein Geld zur Verfügung steht. Hierzu erklären jetzt Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Nachdem wir jetzt vom Gartenbauamt endlich eine entscheidungsreife Vorlage erhalten haben, wird der Magistrat in der kommenden Woche als Ausnahme von der haushaltslosen Zeit dem Gartenbauamt 31.000,00 € für den Unterhalt der Brunnen zur Verfügung stellen. Damit stellen wir sicher, dass zum 2. Mai 2016 die Brunnen wieder in Betrieb gehen. Hierbei ist es auch wichtig, dass es sich nicht nur um die Brunnen in der Innenstadt handelt, sondern auch um die Brunnen in den Stadtteilen, als Beispiel wird dazu der Brunnen auf dem Stadtteilplatz Lehe oder der Brunnen am Haupteingang des Bürgerparks in Geestemünde genannt. Für die Zukunft erwarten wir von dem „grünen“ Stadtrat, dass er mit solchen Themen erst in die politischen Gremien geht und nicht gleich irgendwelche Gespinste in die Welt setzt.“

 

 

31.03.2016 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion unterstützt grünen Rundlauf in Leherheide

 

Allers: Antrag im nächsten Bau- und Umweltausschuss

Bremerhaven, 20.03.2016. Die neuen Projektpläne der Leherheider Stadtteilkonferenz, einen Spazier-Rundweg um ganz Leherheide mit neuen Schildern auszuweisen, stoßen bei der SPD-Stadtverordnetenfraktion auf Zustimmung. „Wir werden das als Fraktion in den nächsten Bau- und Umweltausschuss einbringen. Das ist ein kluges Projekt, das mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz einen hohen Mehrwert für den Stadtteil bringt“, so Fraktionsvorsitzender Sönke Allers.                                        

Die Stadtteilkonferenz hatte in ihrer letzten Sitzung vorgestellt, einen Rundweg um ganz Leherheide – von den Plättern im Norden über den Wasserwerkswald, vorbei an Thieles Garten, runter zum Waldviertel, durchs Grüne zum Erikasee und wieder zum Fehrmoor – mit Schautafeln und Hinweisschildern versehen zu lassen. „Das ist eine gute Idee – vor allem, weil rund acht Kilometer lange Strecke selbst schon in ausgebautem Zustand vorliegt“, so Allers. Er rege an, die Schilder vielleicht in Verbindung zu setzen mit historischen Aufnahmen auf den Hinweisschildern: „Vielleicht kann da das Stadtarchiv behilflich sein oder es gibt entsprechende Unterstützung von älteren Einwohnern im Stadtteil. Es wäre doch eine schöne Gelegenheit, so einen Bezugspunkt zu früher und damit einen Stadtteil im Wandel zu zeigen“, so der SPD-Politiker.

Allers kündigte an, die Bauverwaltung entsprechend beauftragen zu wollen, bei der Gewinnung von Fördermitteln aktiv zu werden: „Die Stadtteilkonferenz und Leherheide an sich sind auf einem guten Weg. Diesen aktiven Stadtteil wollen wir als SPD in seinen Bemühungen tatkräftig unterstützen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

 

 

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Stadtverordnetenfraktion


(v.l.n.r. vordere Reihe) Karlheinz Michen, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing, Karsten Behrenwald, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Herta Schneider, (v.l.n.r. hintere Reihe) Dennis van der Kamp, Torsten von Haaren, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Sönke Allers, Daniel Müller, Nils Bothen, Stefan Rohleder (es fehlt Lisa Wittig)

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.