SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

06.06.2016 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 09. Juni 2016

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 09. Juni 2016, 14:30 Uhr, Ella Kappenberg-Saal Friedrich-Schiller-Haus, Lloydstr. 15, Bremerhaven.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung mit den kompletten Vorlagen für die 7. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

Tagesordnung für die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2016

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

 

2

Genehmigung der Niederschrift

(wird nachgereicht)

 

3

Vorlagen

 

3.1

Sachstandsbericht des Magistrats zur Flüchtlingssituation in Bremerhaven

 

3.2

Bebauungsplan Nr. 447 "Osterstraße/ Löningstraße“

Satzungsbeschluss

StVV - V  36/2016

3.3

Bebauungsplan Nr. 458 "Seilerstraße“ Satzungsbeschluss

StVV - V  37/2016

3.4

Straßenbenennung im "Waldviertel" Leherheide: "Mathilde-Rupperti-Weg"

StVV - V  38/2016

3.5

Straßenbenennung im "Waldviertel" Leherheide: "Gesine-Wencke-Weg"

StVV - V  39/2016

3.6

Rechnungslegung 2015 der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung

StVV - V  42/2016

4

Anträge

 

4.1

Öffentlichen Nahverkehr in Bremerhaven stärken (FDP)

StVV - AT 3/2016

4.2

Neuorganisation der außerschulischen Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (GRÜNE)

StVV - AT 5/2016

4.3

Beschlüsse des Magistrats zeitnah und vollständig veröffentlichen (GRÜNE)

StVV - AT 9/2016

4.4

Keine Geheimverhandlungen mehr mit der Landesregierung - Nichtständigen Ausschuss "Innerbremische Finanzbeziehungen" einrichten (GRÜNE)

StVV - AT 11/2016

4.5

Verursacher für erhöhte Messwerte feststellen - Rindenmonitoring - Messprogramm mit Landesmessprogramm verknüpfen (GRÜNE)

StVV - AT 12/2016

4.5.1

Änderungsantrag zum Antrag AT 12/2016

Verursacher für erhöhte Messwerte feststellen - Rindenmonitoring-Messprogramm mit Landesmessprogrammen verknüpfen (FDP)

StVV - Ä-AT 3/2016

4.6

Vorgaben der Antikorruptionsrichtlinie unverzüglich umsetzen (FDP)

StVV - AT 13/2016

4.7

Initiative für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze (FDP)

StVV - AT 15/2016

4.8

Einführung einer Sperrklausel im Kommunalwahlrecht (SPD, CDU)

StVV - AT 17/2016

4.9

Änderungsantrag zu Antrag AT 17/2016 „Einführung einer Sperrklausel im Kommunalwahlrecht“ (AfD)

StVV - Ä-AT 12/2016

4.10

Bewertung Schüler mit Migrationshintergrund und Sprachförderung bei der Lehrerzuweisung (LINKE)

StVV - AT 18/2016

4.11

Machbarkeitsstudie mit Variantenuntersuchungen (BIW)

StVV - AT 19/2016

4.12

Kosten der Verpflegung in  KiTas über den Bund (FDP)

StVV - AT 20/2016

4.13

Überprüfung der aktuellen Anforderungen zum Ausbau einer Kinderbetreuungseinrichtung in Neubaugebiet Waldviertel/Leherheide Bremerhaven (SPD/CDU)

StVV - AT 21/2016

4.14

Aktivierung des Bahnhofs Speckenbüttel (LINKE)

StVV - AT 22/2016

4.15

Einbeziehung des Bahnhofs Wulsdorf in das Busnetz (LINKE)

StVV - AT 23/2016

4.16

Ausbildungsinitiative 2016 - 2018 (SPD/CDU)

StVV - AT 24/2016

4.17

Karten auf den Tisch - Personalbedarf bei der Polizei ermitteln! (BIW)

StVV - AT 25/2016

4.18

Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Hans-Dietrich Genscher (FDP)

StVV - AT 26/2016

4.19

Flüchtlingsintegration verbessern durch Stärkung der Berufsbildenden Schulen (FDP)

StVV - AT 27/2016

4.20

Zweites durchgängiges Gymnasium für Bremerhaven (FDP)

StVV - AT 28/2016

4.21

Einführung eines Seestadt-Stipendiums (BIW)

StVV - AT 29/2016

4.22

Geeste als Landeswasserstraße (AfD)

StVV - AT 30/2016

5

Anfragen

 

5.1

Melderegisterauskünfte der Stadt Bremerhaven (BIW)

StVV - AF 42/2016

5.2

Blitzer in der Stadt Bremerhaven - Wie steht Bremerhaven im Vergleich zu ähnlichen Großstädten da? (FDP)

StVV - AF 43/2016

5.3

Überlastungsanzeigen städtischer Mitarbeiter/-innen (FDP)

StVV - AF 44/2016

5.4

Aufgabenübertragung an die Landesgesellschaft Performa Nord (FDP)

StVV - AF 45/2016

5.5

Gewerbliche Genehmigungen in Bremerhaven (FDP)

StVV - AF 46/2016

5.6

Arbeitsmarktpolitik - Villa Dohrmann (CDU)

StVV - AF 47/2016

5.7

Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb Bremerhavens (CDU)

StVV - AF 48/2016

5.8

Klimaschutzziele und Klimaschutz in der Stadt Bremerhaven (GRÜNE)

StVV - AF 49/2016

5.9

Umsetzungsstand des Kommunalen Teilhabeplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Bereich Arbeit und Beschäftigung (GRÜNE)

StVV - AF 50/2016

5.10

Interkulturelle Bildung und Kulturpolitik (GRÜNE)

StVV - AF 51/2016

6

Mitteilungen

 

6.1

OTB

MIT-AF 31/2016

6.2

Aktuelle Zahlen zur Kinderarmut in Bremerhaven

MIT-AF 36/2016

6.3

Ehemaliger Flugplatz Am Luneort

MIT-AF 38/2016

6.4

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMA) in Bremerhaven

MIT-AF 39/2016

 

 

 

30.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion

Rund 260.000 Besucher bei Seestadtfest

 

Allers: Perfekter Mix für Touristen und Seestädter

Bremerhaven, 30.05.2016. „Glückwunsch an Raymond Kiesbye und sein Team von Erlebnis Bremerhaven: Die erste Auflage des Seestadtfestes war ein toller Aufschlag, eine gelungene Premiere mit einem perfekten Mix für Touristen und die Menschen in der Stadt“, so Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, in seiner Bilanz zur neu aufgelegten Festwoche. Mit rund 260.000 Besuchern seien die Erwartungen erfüllt worden, vor allem wenn man den wettertechnisch suboptimalen Sonntag berücksichtige: „Der Mix hat gepasst, das Feintuning wird beim nächsten Mal dazu beitragen, dass es im kommenden Jahr noch besser läuft“, zeigte sich der SPD-Politiker zuversichtlich.

Allers sagte, es sei mutig und zugleich richtig gewesen, das Seestadtfest sowohl terminlich als auch inhaltlich neu aufzustellen: „Das aus der Tradition heraus ungewohnte gleichzeitige Bespielen von Havenwelten und Innenstadt war ein richtiges Signal auch in die Innenstadt: Ihr gehört dazu, wenn es im Alten und Neuen Hafen rundgeht.“ Das Konzept habe gegriffen, mit der frühzeitigen Terminierung mehr Segelschiffe nach Bremerhaven zu holen. Auch das große Angebot für Kinder unterstreiche den Anspruch Bremerhavens, familienfreundliche Erlebnisstadt zu sein. Auch kulinarisch hätten, so Allers, die Veranstaltungstage Zeichen gesetzt: „Nicht mehr nur Bratwurst und Schwenkgrill – die Angebote auf dem Heuss-Platz haben neue Trends aufzeigt. Programmvielfalt wurde für alle Altersgruppen geboten und umgesetzt.“ Nun sei es wichtig, aus diesen tollen vier Tagen die richtigen Ableitungen vorzunehmen, um den Brückenschlag zwischen Hafen und Innenstadt zu verstetigen: „Von dieser Achse profitieren beide Seiten, zu allererst aber die vielen Menschen, die als Gäste bei uns sind und gerne wiederkommen, wenn sie stimmig umarmt werden“, so der SPD-Politiker.

Eine klare Absage erteilte Allers Forderungen nach einer Aufsplitterung der im Seestadtfest gebündelten Veranstaltungen: „Der in diesem Jahr praktizierte Rundlauf ist ein kompaktes Festgeschehen, das man nicht ausdünnen sollte. Für die Besucherinnen und Besucher wäre es auch nicht nachvollziehbar, warum thematisch zueinander passende Aktionen auseinander gerissen werden. Wer das fordert, läuft Gefahr, die neue starke Marke Seestadtfest zu beschädigen.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte, es habe im Vorfeld auch im politischen Raum kritische Töne, mindestens aber skeptische Mienen gegeben, was die Abkehr von der Festwoche anbelangt: „Der Bremerhavener hält gerne an den Dingen fest, die er über Jahre liebgewonnen hat. Bisweilen ist es aber notwendig, Bewährtes in Frage zu stellen, damit man Neues erreichen kann: In diesem Sinne sind wir mit Erlebnis Bremerhaven auf einem guten Weg und prima aufgestellt.“

 

 

24.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion bekräftigt klares Ja zum OTB

 

Allers: Resolution für die Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 24.05.2016. „Der Baustopp am Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) ändert nichts daran, dass die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordneten­versammlung geschlossen zum Projekt steht“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers nach der Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts, das im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im Klageverfahren des BUND ein Ruhen der Baumaßnahmen verfügt hatte.

Allers sagte, die einstweilige Verfügung des Gerichts sei ein Dämpfer, aber noch keine Entscheidung in der Hauptsache: „Wir sind an der Küste Gegenwind gewohnt und lassen uns nicht unterkriegen. Der OTB war ein gut durchdachtes Anliegen und ist es auch heute noch. Wir rücken keinen Millimeter ab vom Plan, dieses wichtige Projekt umzusetzen. Es ist und bleibt von nachhaltiger Bedeutung für unsere Stadt.“ In diesem Zusammenhang begrüßte Allers die klare Positionierung der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Montag, sich ebenso klar zum OTB zu bekennen und den Senat aufzufordern, alle Rechtsmittel zu nutzen.

Der SPD-Politiker kündigte an, zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni eine gemeinsame Resolution mit dem Koalitionspartner vorzulegen, um die Haltung zu diesem wichtigen Infrastrukturanliegen zu bekräftigen: „Niemand soll Zweifel daran haben, dass es nach wie vor eine breite Mehrheit für den OTB in Bremerhaven gibt. Dort, wo wir es können, werden wir die notwendigen baulichen Vorbereitungen vorantreiben mit dem klaren Ziel, sobald wie möglich mit dem Bau am Blexer Bogen beginnen zu können“, so Allers.

 

 

 

26.04.2016 in Aktuelle Meldung

Stadtverordnetenversammlung am 28. April 2016

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 28. April 2016, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal, Friedrich-Schiller-Haus, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

​Die Tagesordnung für die 6. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

 

03.04.2016 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und CDU

 

Brunnen gehen ab 02. Mai 2016 in Betrieb

Der Stadtrat des Gartenbauamts, Maurice Müller (Grünen), hat die Mär in die Welt gesetzt hat, die große Koalition aus SPD und CDU würden die Brunnen im Stadtgebiet 2016 stilllegen. 
Seine merkwürdige Begründung hierzu war, dass ihm kein Geld zur Verfügung steht. Hierzu erklären jetzt Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Nachdem wir jetzt vom Gartenbauamt endlich eine entscheidungsreife Vorlage erhalten haben, wird der Magistrat in der kommenden Woche als Ausnahme von der haushaltslosen Zeit dem Gartenbauamt 31.000,00 € für den Unterhalt der Brunnen zur Verfügung stellen. Damit stellen wir sicher, dass zum 2. Mai 2016 die Brunnen wieder in Betrieb gehen. Hierbei ist es auch wichtig, dass es sich nicht nur um die Brunnen in der Innenstadt handelt, sondern auch um die Brunnen in den Stadtteilen, als Beispiel wird dazu der Brunnen auf dem Stadtteilplatz Lehe oder der Brunnen am Haupteingang des Bürgerparks in Geestemünde genannt. Für die Zukunft erwarten wir von dem „grünen“ Stadtrat, dass er mit solchen Themen erst in die politischen Gremien geht und nicht gleich irgendwelche Gespinste in die Welt setzt.“

 

 

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Stadtverordnetenfraktion


(v.l.n.r. vordere Reihe) Karlheinz Michen, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing, Karsten Behrenwald, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Herta Schneider, (v.l.n.r. hintere Reihe) Dennis van der Kamp, Torsten von Haaren, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Sönke Allers, Daniel Müller, Nils Bothen, Stefan Rohleder (es fehlt Lisa Wittig)

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.