SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

23.03.2017 in Aktuelle Meldung

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 30. März 2017

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 30. März 2017, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Friedrich-Schiller-Hauses, Lloydstraße, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

​Die Tagesordnung für die 12. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie auf www.bremerhaven.de / Stadt und Politik / Sitzungskalender.

 

22.03.2017 in Stadtverordnetenfraktion

SPD-Fraktion verurteilt Anschlag auf Moschee-Gemeinde

 

Allers: Widerlicher Vorgang und respektlose Provokation

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung verurteilt scharf den am Wochenende auf die Moschee-Gemeinde Milli Görüs verübten Anschlag. Unbekannte hatten auf das Gelände der Geestemünder Gemeinde Schweineteile geworfen. SPD-Fraktionsvorsitzender Sönke Allers sagte, dies sei ein widerlicher Vorgang und eine respektlose Provokation: „Wer das getan hat, handelte im Wissen darum, dass damit die religiösen Gefühle von Menschen verletzt werden. Das ist unerträglich und verabscheuungswürdig.“

 

Der SPD-Politiker sagte, die Tat sei ein Angriff auf die nach dem Grundgesetz geschützte Ausübung der Religionsfreiheit. Entsprechend, so Allers, sei auch nur konsequent, dass der Staatsschutz ermittle: „Ich kann mir gut vorstellen, dass dieser Vorgang in der Gemeinde eine Mischung aus Zorn und Traurigkeit erzeugt. Meine Bitte wäre, sich dennoch nicht provozieren zu lassen. Die Treibsatzleger der Hetze dürfen mit ihrem Werk keinen Brand in unserer Stadtgemeinde entfachen.“

 

Allers betonte, Bremerhaven sei seit jeher als Hafenstadt weltoffen gegenüber allen Nationen und deren Religionen. Entsprechend stehe der Vorgang nicht beispielhaft für eine Ablehnungshaltung, sondern als beschämender Einzelfall, der nicht dazu führen dürfe, dass das friedliche Miteinander der Kulturen dadurch Schaden nehme, so der SPD-Politiker.

 

17.03.2017 in Stadtverordnetenfraktion

Allers: BUND-Sorge um Arbeitsplätze bittere Heuchelei

 

SPD nimmt Senvionin die Pflicht: Verantwortung zeigen

„Die Art und Weise, wie der BUND sehr einseitig seine Interessen wahrnimmt, wird immer mehr zum Schaden für die wirtschaftliche Entwicklung Bremerhavens. Erst verhindern und blockieren und dann die dadurch entstehenden Arbeitsplatzverluste als traurig zu bezeichnen – das ist bittere Heuchelei und ein weiterer Schlag ins Gesicht der in der Branche Beschäftigten“, kommentiert Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, die jüngsten Einlassungen des BUND-Geschäftsführers Martin Rode zu den unternehmenspolitischen Entscheidungen von Senvion in Bezug auf geplanten Stellenabbau auch in Bremerhaven.

Allers: „Ich lade Herrn Rode ein, seine Pläne doch mal in der Werkskantine von Powerblades vorzustellen – da könnte er dann seine Solidaritätsadresse nochmal an die Richtigen richten und würde auch gleich die Meinung dazu als Feedback bekommen.“

An das Unternehmen Senvion richtet Allers die klare Botschaft und Forderung, verantwortungsbewusst mit den Beschäftigten umzugehen: „Ich erwarte, dass die Unternehmensführung nicht nur die kurzfristige Bilanz im Auge hat, sondern nachhaltig dafür Sorge trägt, dass gutes, motiviertes und fachlich hoch qualifiziertes Personal erhalten bleibt. Eine kurzfristige Flaute, wie wir sie gegenwärtig verspüren, wird einen Kapitän niemals dazu bringen, seine Mannschaft zu entlassen, weil jeder Seemann weiß, dass der Wind kommen wird. Und dann wird jede Hand gebraucht“, so der SPD-Politiker. Entsprechend sei die SPD solidarisch mit den bei Senvion/Powerblades beschäftigten Kolleginnen und Kollegen: „Wir werden dort, wo wir es können, Einfluss nehmen und diejenigen dabei unterstützen, die so viele Arbeitsplätze wie möglich erhalten wollen.“

 

 

08.03.2017 in Aktuelle Meldung

Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und CDU

 

Geld für den Schulhaushalt nachbewilligt

 

In einer Sondersitzung des Ausschusses Schule und Kultur am 23. März 2017 werden die restlichen in Schule benötigten Mittel frei gegeben.

 

Irene von Twistern (CDU) und Torsten von Haaren (SPD): „Wir sind sehr froh, dass wir sowohl im konsumtiven Bereich als auch im investiven Bereich die finanziellen Haushaltslücken aus den FIWI-Rücklagen decken konnten. Parallel zu unserem Antrag an Bremen, die gesamten Personalkosten von 1,5 Mio € für die Ganztagsschule zu übernehmen, konnten wir nun noch einmal rund 710.000 € in den Schulhaushalt geben.“

 

Davon erhalten die Schulen ungefähr die Hälfte der Summe für die konsumtiven Ausgaben, wie z.B. die Sprachförderung, die Selbstbewirtschaftung der Schulen oder die Anschaffung notwendiger Software.  360.000 € erhalten die Schulen für den investiven Bereich ihrer Selbstbewirtschaftung wie Ausstattung von Räumen, Ersatzbeschaffungen uvm.

 

Von Twistern: „Wir wissen, dass die investive Summe noch nicht alle Forderungen abdecken kann. Wir müssen aber die Entscheidung Bremens bezüglich der Gelder für die Ganztagsschule erst einmal abwarten.“

 

„Ich weiß, dass wir unseren Schulen bei dem Lehrer- und Fachkräftemangel und der finanziellen Lage unserer Stadt viel abverlangen. Trotzdem appellieren wir als Politik an alle“, so von Twistern, „durchzuhalten und solidarisch mit dem Schulamt und den politischen Verantwortlichen, diese Durststrecke durchzustehen.“

 

 

27.02.2017 in Stadtverordnetenfraktion

SPD: Sicherheitseinrichtungen an Schulen modernisieren

 

Sachbeschädigungen mit mehr Kontrolldruck begegnen

Die Zahl der Sachbeschädigungen im öffentlichen Raum nimmt messbar zu, sie ist aus Sicht der SPD nicht hinnehmbar: „Wir fordern eine umfassende Modernisierung von Sicherungseinrichtungen an Bremerhavener Schulen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein-Klingner. In gleicher Weise äußerte sich auch der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt, zugleich Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leherheide: „Es ist unerträglich, wie einige Zeitgenossen mit unser aller Gemeinschaftseigentum umgehen“, so Welt. Es seien die Steuergelder aller, die auf diese Weise verbrannt würden und an anderer Stelle fehlten, so der SPD-Politiker.

Kirschstein-Klinger sagte, nur die in diesem und im letzten Jahr festgestellten Schäden an der Heinrich-Heine-Schule beliefen sich insgesamt auf ca. 60.000 Euro. Welt ergänzt: „Wir sind stolz auf unseren Stadtteil und auf unsere offenen, grünen Schulhöfe. Und es ist auch richtig, dass diese Anlagen nach Schulschluss für alle nutzbar sind. Auffällige Jugendliche haben dort dann aber nichts mehr zu suchen. Wer sich nicht an die Regeln hält, dem muss von der Schulbehörde weiterhin konsequent ein Hausverbot ausgesprochen werden, auch mit der Androhung strafrechtlicher Konsequenzen“, so Welt.

Die SPD-Politikerin Kirschstein-Klingner erklärte, es werde derzeit geprüft, wie neuralgische Punkte während der Dunkelheit über  Bewegungsmelder ausgeleuchtet  und mit Kameras nachgerüstet werden könnten: „Wenn wir durch geeignete Maßnahmen die Zahl der Sachbeschädigungen reduzieren, dann rechnen sich auch die Kosten für die Installation.“
Die SPD begrüße außerordentlich die Gespräche zwischen den Schulleitungen, Seestadt Immobilien, der Polizei und anderen Ämtern sowie mit der Politik, um diese Probleme nachhaltig zu lösen, so die beiden SPD-Politiker.

 

 

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(v.l.n.r. vordere Reihe) Katja Reimelt, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing,Karlheinz Michen, Brigitte Lückert, Herta Schneider, Lisa Wittig, (v.l.n.r. hintere Reihe) Sönke Allers, Nils Bothen, Dennis van der Kamp, Daniel Müller, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Harry Viebrok, Torsten von Haaren, Stefan Rohleder.

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.