SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Willkommen bei der Stadtverordnetenfraktion


Sönke Allers

Im Namen der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich auf unseren Internetseiten. Hier finden Sie unter anderem Informationen zu unserer Politik, aktuelle Nachrichten, anstehende Termine, die Präsentation unserer Stadtverordneten sowie weiterführende Links. Sollten Sie Fragen, Kritik oder Anregungen haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr
Sönke Allers
Fraktionsvorsitzender

 
 

19.01.2017 in Stadtverordnetenfraktion

Untersuchungsausschuss zu mutmaßlichem Sozialbetrug

 

Allers: Kritik an Sozialstadtrat aus Enttäuschung gespeist

Der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, hat die im Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft am Mittwoch (18.01.2017) geäußerte Kritik am Auskunftsverhalten von Bremerhavens Sozialstadtrat Klaus Rosche in Form und Umfang zurückgewiesen: „Vieles, was sich in der Sitzung und vor allem im Nachgang aus vielerlei Mündern gespeist Bahn gebrochen hat, ist erkennbar geleitet von großer Enttäuschung, dass sich das gewünschte Szenario einer Verquickung zwischen Klaus Rosche und der Familie Öztürk nicht feststellen ließ“.

Ein Untersuchungsausschuss, so Allers, der ernstgenommen werden wolle, müsse zunächst einmal unvoreingenommen an die Sachaufklärung herangehen: „Wenn man aber liest, was einige schon vorher zu wissen glaubten und gerne vom Zeugen gehört hätten, darf man daran Zweifel haben“, so der SPD-Politiker. Er habe, so Allers, keinen Zweifel daran, dass Rosche seinen Amtspflichten voll umfänglich nachgekommen sei und dass es zu keinen schadhaften Unterlassungen gekommen sei. „Es ist Wesensmerkmal von Situationen wie diesen, dass jeder eine Suppenküche betreibt: Das riecht mal mehr und mal weniger gut“, so Allers.

 

Allers trat ebenso der Unterstellung entgegen, Mitglieder des Magistrats sowie Funktionäre und Mitglieder der SPD hätten in Sachkenntnis belegbarer Belastungspunkte einen Mantel des Schweigens ausgebreitet: „Das ist ein Märchen, das aus durchsichtigen Motiven erzählt wird. Diejenigen, die heute in die Welt posaunen, das habe man doch alles schon früher gewusst, müssen sich fragen lassen, warum sie dieses originäre Wissen so lange im Herzen getragen haben“, so der SPD-Politiker.

 

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion vertraue darauf, dass die Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft mit der gebotenen Sorgfalt und Tiefe geführt werden: „Wenn Ergebnisse vorliegen, werden wir die gebotenen politischen Ableitungen vornehmen“, so Allers.

 

 

03.01.2017 in Stadtverordnetenfraktion

Marode Feuerwehrfahrzeuge: SPD für Reparaturfonds

 

Allers: "Solider Brandschutz muss gewährleistet sein"

Bremerhaven, 29.12.2016

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion spricht sich mit Blick auf marode Einsatzfahrzeuge im Bestand der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet für einen umfassenden Reparaturfonds aus: „Ein Vorfall wie in der Nacht zu Mittwoch (28.12.2016), dass ein Feuerwehrfahrzeug aufgrund altersbedingter Technikmängel nicht einsatzbereit ist und dass dadurch Menschenleben in Gefahr geraten, darf sich nicht wiederholen. Solider Brandschutz muss gewährleistet sein“, so Fraktionsvorsitzender Sönke Allers. Klar sei, dass Bremerhaven angesichts der angespannten Haushaltssituation nicht alle Wünsche erfüllen könne. Wir werden mit Stadtrat Hoffmann eine Erneuerung der Ausrüstung der Fahrzeuge im Bereich der Freiwilligen Wehren zügig vorantreiben“, so der SPD-Politiker. Denkbar sei es, Mittel aus den ungebundenen Rücklagen einzusetzen mit dem Ziel, die Feuerwehr hier umfassend zu unterstützen.

 

Allers sagte, er gehe davon aus, dass der größte Nachholbedarf im Bereich der Freiwilligen Wehren bestehe: „Hier leisten Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich einen Dienst für die Gemeinschaft, für den wir alle dankbar sein und Respekt zollen sollten. Diese Bekundung muss sich auch in angemessener Weise in der Beschaffenheit der Einsatzmittel abbilden.“ Hinsichtlich der notwendigen Finanzmittel müsse es gegebenenfalls, wenn die ungebundenen Rücklagemittel nicht ausreichten, Umschichtungen im Gesamthaushalt geben. „Dazu werde ich unseren Koalitionspartner im Januar zum Gespräch einladen. Ich bin davon überzeugt, dass in der großen Koalition große Einigkeit in dieser Frage besteht“, so Allers.

 

 

14.12.2016 in Stadtverordnetenfraktion

460 Kita-Plätze und Schulraum für 44 Klassen gesichert

 

Allers: "Gute Kinderbetreuung ist mit uns nicht verhandelbar"

Bremerhaven, 14.12.2016

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion hat in der großen Koalition die Schaffung von 460 Betreuungsplätzen im U3/Ü3-Bereich und von Schulraum für 44 Klassenverbände auf den Weg gebracht. Fraktionsvorsitzender Sönke Allers erklärte anlässlich des heutigen Magistratsbeschlusses, damit werde die Stadtgemeinde den kurzfristig zu realisierenden flüchtlingsbezogenen investiven Bedarfen im Bereich der Kindertagesbetreuung und der schulischen Bildung gerecht.

Sönke Allers: „Wir haben Anfang vergangenen Monats gesagt, dass es Ziel der SPD ist, die Räumlichkeiten für die U3- und Ü3-Betreuung in den nächsten 24 Monaten zu errichten. Darüber hinaus gibt es einen unabweisbaren Mehrbedarf an Klassenräumen, der politisch anzuerkennen und dessen Umsetzung sicherzustellen ist. Die Koalition hat einen Weg gefunden, dass dies geschieht. Es war ein Kraftakt, anstrengender als zunächst gedacht. Aber der Weg ist gangbar und schafft Planungssicherheit. Gute Kinderbetreuung ist für uns nicht verhandelbar.“

Die zuständigen Dezernate – neben der Kämmerei vor allem die Fachdezernate für Soziales und Schule – hätten dargestellt, wie sich die Herausforderung kurzfristig zu realisierender flüchtlingsbezogener investiver Bedarfe in den Bereichen der Kindertagesbetreuung und der schulischen Bildung prognostisch in den Folgejahren entwickeln. Dabei ist der Bedarf von 120 U3-Plätzen und 340 Ü3-Plätzen ermittelt worden. Die dafür notwendigen Finanzmittel in Höhe von bis zu 12 Millionen Euro sollen aus dem Haushaltsbereich beim Wirtschaftsbetrieb Seestadt Immobilien und dem dort verankerten Investitionszuschuss für Asylbewerber und Flüchtlinge bereitgestellt werden. „Wir werden Seestadt Immobilien damit beauftragen, das kurzfristig umzusetzen“, so Allers.

 

 

14.12.2016 in Stadtverordnetenfraktion

SPD zum Kistnergelände

 

"Das Neue muss zum Alten passen"

Allers: Supermarktfassade muss sich der Nachbarschaft anpassen

Bremerhaven, 11.12.2016

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion stellt klar, dass bei der Neubebauung des Kistnergeländes das vorhandene Umfeld der historischen Fassaden in der Hafenstraße mit der Kistner-Villa und den übrigen Gebäuden Maßstab ist für die neu zu errichtenden Bauten: „Das Neue muss zum Alten passen. Wir setzen uns als SPD dafür ein, dass dort mit dem Supermarkt keine seelenlose Konsumkiste entsteht“, so Fraktionsvorsitzender Sönke Allers.

 Da Schornstein und Tonnendachhalle erhalten blieben, sei der Bestand mit den Neubauten in Harmonie zu stellen. „Das müssen in der Gestaltung Investor und Projektträger vorrangig und intensiv berücksichtigen“, so der SPD-Politiker. Der Fortschritt im Projekt Kistnergelände gebiete es, dass man nun auch im Bebauungsplan zu Positionierungen kommen muss: „Mit der SPD gibt es keine Zustimmung, wenn diese Maßgabe nicht planerisch eindeutig berücksichtigt wird“, so Allers, der auch baupolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion ist. Für seine Fraktion sei klar, dass die Menschen in Lehe ein Recht darauf hätten, dass in der Umsetzung genauso sensibel mit der Planung umgegangen werde, wie beim Erhalt des Schornsteins und der Tonnendachhalle.

 

Allers sagte, von der Kistner-Neubebauung gehe ein Aufbruchssignal aus, das weit über den Stadtteil Lehe hinausgehe: „Unsere Stadt im Wandel bekommt ein neues Gesicht, unsere Altstadt bekommt einen neuen Lebensmittelpunkt und wir werden ein gelungenes Beispiel für Wohnen am Wasser im Herzen der Stadt bekommen. An diesem Anspruch muss sich die Form messen lassen“, so der SPD-Politiker.

 

 

05.12.2016 in Stadtverordnetenfraktion

Zum Kompromiss zur Amulanzversorgung für Krebspatientinnen

 

Reimelt: "Zahlenspielerein sind unwürdiges Geschachere"

,,Dieser Kompromiss ist faul und die dahinterliegenden Zahlenspielereien sind ein unwürdiges Geschachere auf dem Rücken von Frauen, die sich gerade ohnehin in einer existenzbedrohenden, einschneidenden Lebensphase befinden“, kommentierte Katja Reimelt, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion das Ergebnis des Berufungsausschusses der Kassenärztlichen Vereinigung. Es gebe, so die SPD-Politikerin, einen unabweisbaren Bedarf an der medizinischen Leistung, die bisher von Herrn Professor Wolfgang Friedmann erbracht werde: „Es geht auch nicht darum, die medizinische Leistung der Praxis Kröger & Schütz abzuwerten. Sondern darum, dass es für Menschen, die an Krebs erkrankt sind, eine menschenwürdige und vor allem vertrauensbasierte Behandlung geben muss“, so Reimelt. Es sei fatal, wenn durch die Diskussion der Eindruck erweckt werde, als müssten Frauen eine subjektiv als schlechter empfundene Behandlung hinnehmen, weil das Geld nicht da sei: „Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient ist von hoher Wichtigkeit und ein elementarer ganzheitlicher Teilaspekt für den Behandlungserfolg. Das lässt sich auch nicht mit Blick auf Kostensituationen verordnen oder per Dekret erzeugen. Mir persönlich reicht es nicht, wenn der Berufungsausschuss nach eigenen Worten ,zähneknirschend‘ einen Kompromiss beschließt: Faul bleibt trotzdem faul.“

 

Die nun geltende Übergangslösung sei nicht ausreichend, so die SPD-Politikerin. Schon die im August diskutierte Entscheidung des Zulassungsausschusses, die Ermächtigung für Herrn Professor Friedmann nicht zu verlängern, sei ein Skandalstück aus dem Elfenbeinturm gewesen. Der starke Wunsch nach Wahlmöglichkeiten und alternativen Behandlungsmethoden sei unabweisbar und richtig: „Ein Gesundheitssystem, bei dem der Rotstift Schicksal spielt und bei dem der Mensch nur noch eine Sammlung von Zahlen und Kosten ist, ist kränker als der Mensch, der ihm unterworfen ist.“

 

Es gebe den Bedarf für beide Angebotsschienen, so Reimelt: Sowohl für das 2006 zertifizierte Brustzentrum im KBR als auch für die onkologische Fachpraxis am AMEOS Klinikum St. Joseph. Im KBR, so die SPD-Politikerin, werde ergänzend ganzheitlich therapiert und Betroffenen stünde ein Netzwerk aus Psychologen und Sozialarbeitern zur Verfügung steht. „Die Erwartung der SPD-Stadtverordnetenfraktion ist, dass die Kassenärztliche Vereinigung mit dem würdelosen Spiel auf dem Rücken von Frauen mit lebensbedrohlicher Erkrankung aufhört. Es muss endlich Sicherheit an die Stelle der vielen Fragezeichen treten – für die Frauen, aber auch für die Familien, die dahinter stehen“, so Reimelt.

 

 

Counter

Besucher:886732
Heute:42
Online:2
 

Stadtverordnetenfraktion




(v.l.n.r. vordere Reihe) Karlheinz Michen, Martina Kirschstein-Klingner, Marika Büsing, Karsten Behrenwald (verstorben), Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Herta Schneider, (v.l.n.r. hintere Reihe) Dennis van der Kamp, Torsten von Haaren, Horst Cordes, Fatih Kurutlu, Lisa Wittig, Sönke Allers, Daniel Müller, Nils Bothen, Stefan Rohleder

 

KOA-Vertrag Bremerhaven

Den zwischen SPD und CDU geschlossenen Koalitionsvertrag 2015 - 2019 können Sie hier abrufen.