Behrenwald: Arbeitsmarktpolitischer Geisterfahrer Hilz muss ganz schnell runter von der falschen Spur

Bremerhaven, 09.02.2016. „Herr Hilz hat beim Dreikönigstreffen seiner Partei ganz offensichtlich die Nase zu tief in den Weihrauch gehalten“, kommentierte Karsten Behrenwald, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion die Einlassungen von Prof. Dr. Hauke Hilz. Der FDP-Mann hatte Oberbürgermeister Melf Grantz nach dessen Feststellung, Bremerhaven müsse sich auf 20% Arbeitslosigkeit einstellen, vorgeworfen, den Kopf in den Sand zu stecken und nur den Mangel verwalten zu wollen. Dass Bremerhaven von der bundesweit sehr guten Entwicklung am Arbeitsmarkt abgekoppelt sei, sieht der Freidemokrat zugleich als „Versagen der Wirtschaftspolitik von Oberbürgermeister Grantz und Wirtschaftssenator Günthner“.

Behrenwald sagte, der Welpenschutz für den Jungparlamentarier Hilz sei aufgebraucht:
„Es muss zur Kenntnis genommen werden, dass in den vergangenen zehn Jahren mehrere tausend neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Bremerhaven entstanden sind.“ Diese seien, so der SPD-Politiker, keineswegs vom Himmel gefallen, sondern ein Ergebnis kontinuierlicher Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik. So wurden beispielsweise in der Offshore-Industrie 1.500 neue Arbeitsplätze geschaffen. „Auch die Investitionen in den Hafentunnel und den Offshore-Terminal werden zukünftig dazu beitragen, den Wirtschaftsstandort Bremerhaven zu stärken und damit weitere neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen.“

Der SPD-Politiker erklärte, dabei dürften nicht die rund 8.000 Langzeitarbeitslosen, Flüchtlinge und Zuwanderer vergessen werden: „Hier erwarten wir von der Agentur für Arbeit und vom Jobcenter endlich Angebote vorzulegen, die diese Menschen über Qualifizierung und niedrigschwellige arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wieder in den Arbeitsmarkt eingliedern.“

Behrenwald sagte, vor diesem Hintergrund Oberbürgermeister und Wirtschaftssenator Versagen der Wirtschaftspolitik sowie Resignation und Tatenlosigkeit vorzuwerfen, sei schon ein starkes Stück: „Ohne die gute Arbeit von Martin Günthner und Melf Grantz stünde Bremerhaven dramatisch schlechter da. Das gilt es anzuerkennen. Der arbeitsmarktpolitische Geisterfahrer Hauke Hilz muss dringend runter von der falschen Spur.“